Nikolaus Blome

SPD schöpft Hoffnung Scholz und Sühne

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Nanu? Die SPD lebt noch. Sollte ausgerechnet in äußerst komplizierten Zeiten die allersimpelste Strategie aufgehen?
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview, 15. August 2021

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview, 15. August 2021

Foto: Omer Messinger / Getty Images

Wenn man den Blick für einen kurzen Moment vom Untergang Afghanistans und dem schändlichen Versagen der Bundesregierung abwenden mag, dann könnte dieser Montag der Tag für ein persönliches Bekenntnis sein: Ja, ich habe der Spottlust gefrönt und fortgesetzt gesündigt. Ich habe mich lustig gemacht über das emsige Mühen der deutschen Sozialdemokratie, auch dieses Mal einen Bundestagswahlkampf zu bestreiten oder gar zu gewinnen. Es erinnerte mich bis dato an den Versuch, in einem Eimer voll Zement noch mal mit den Zehen zu wackeln, bevor man ins Hafenbecken geschubst wird. So wie 2009, 2013 und 2017. Humor ist, wenn man trotzdem antritt.

Nikolaus Blome
Foto: Daniel Reinhardt / DPA

Jahrgang 1963, war bis Oktober 2019 stellvertretender Chefredakteur und Politikchef der »Bild«-Zeitung. Von 2013 bis 2015 leitete er als Mitglied der Chefredaktion das SPIEGEL-Hauptstadtbüro, zuvor war er schon einmal stellvertretender »Bild«-Chefredakteur. Seit August 2020 leitet er das Politikressort bei RTL und n-tv.

Aber die leise Reue fliegt nicht nur mich allein an. Vergangene Woche malte sich ein Kollege im SPIEGEL unter dem Eindruck der jüngsten Umfragen aus, Olaf Scholz würde »doch noch« Kanzler. Er wolle dann nicht dessen engstem Vertrauten begegnen, der alle Journalisten »ungefähr eine Legislaturperiode lang daran erinnern würde, dass genau der Plan aufgegangen ist, über den wir so herzlich gelacht haben«.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Dieser engste Vertraute heißt Wolfgang Schmidt, er ist derzeit Staatssekretär im Finanzministerium, sehr angenehm im Umgang und ein passabler Tischkicker-Spieler. Ob er sich während der Dienstzeit ausnahmslos dem Zustand der deutschen Staatsfinanzen widmet oder auch dem des SPD-Kanzlerkandidaten, sei einmal dahingestellt, das wird sicherlich noch zur Sprache kommen. Aber den Plan von der scholzschen Kanzlerschaft verficht er mit großer Vehemenz seit Ende November 2019. Genau genommen seit jenem Tag, als der vorherige Plan seines Chefs (den SPD-Vorsitz zu übernehmen) gescheitert war. Der Kanzlerplan wurde hernach mit ebenso selbstverständlicher Vehemenz vertreten, was einer der Gründe ist, weshalb so viele Journalisten darüber geschmunzelt haben. Das ging so durch all' die Monate, in denen Scholz schon erklärter Kanzlerkandidat war, aber seine SPD bei 15, 16 Prozent in den Umfragen fest getackert schien, deutlich hinter den Grünen und ein halbes Lichtjahr hinter CDU/CSU. Jetzt ist die SPD an den Grünen erstmals in einer Umfrage vorbeigezogen und Olaf Scholz in den persönlichen Werten an seinen beiden Konkurrenten sowieso.

Scholz und die SPD haben also Momentum zu Beginn der letzten Wahlkampfphase. Dabei ist ihr Plan von bestechender oder lachhafter Schlichtheit (je nachdem, ob man gerade mit Wolfgang Schmidt gesprochen hat). Er fußt auf der Annahme, dass die Nachfolge von Angela Merkel der- oder diejenige erlangen werde, der ihr am ähnlichsten ist. Er fußt zudem auf der Annahme, dass es eine hinreichende Zahl von sogenannten »Merkel-Sozis« gibt, jenen Wählern also, die allein wegen der Person der Kanzlerin in den letzten Jahren CDU gewählt haben – mithin für die SPD erreichbar sind, wenn Merkel nicht mehr antritt, was ja nun der Fall ist.

Ja…, werden Sie fragen. Und was ist jetzt der Plan? Die Antwort lautet: Das ist der Plan, anspruchsvoller wird es nicht.

Aus meiner Sicht ist es immerhin tröstlich, dass es mit Olaf Scholz (und Franziska Giffey in Berlin) die Konservativen der SPD sind, die Oberwasser bekommen.

»Respekt«, das catchword des gegenwärtigen SPD-Wahlprogramms, war auch der Dreh- und Angelpunkt der 2017er-Kampagne von Martin Schulz. Und wie wenig die so ehrenvolle Idee beim vermeintlich respektlos behandelten Wahlvolk zündete, weiß man noch. Daran wird sich meines Erachtens auch nicht viel ändern, nur weil man auf den Wahlplakaten der SPD jetzt durchweg geduzt wird. Ich persönlich finde das sogar etwas übergriffig, aber vielleicht bin ich ja gar nicht gemeint. Doch bevor wir wieder anfangen, über die Sonderheiten der Sozialdemokratie zu spotten: Wie sagte der damalige amerikanische Finanzminister Timothy Geithner am Beginn der großen Finanz- und Wirtschaftskrise vor mehr als zehn Jahren? »plan beats no plan«. Und ›no plan‹ ist derzeit keine ganz falsche Beschreibung der Lage bei CDU/CSU und Grünen.

Aus meiner Sicht ist es immerhin tröstlich, dass es mit Olaf Scholz (und Franziska Giffey in Berlin) die Konservativen der SPD sind, die Oberwasser bekommen. Diesen beiden kann man noch am ehesten zutrauen, dass nicht alles so links auf den Tisch käme, wie es gekocht wurde. Auch das knallige Programm-Popcorn wie zum Beispiel die Vermögensteuer müsste nach der Wahl wieder in die Schublade, wenn es um eine Koalitionsmehrheit geht, die ohne die FDP für Scholz nicht denkbar ist. Und diese FDP kann bei ganz vielem mitmachen, nicht aber bei einer Vermögensteuer, die den Mittelstand samt seiner Millionen Arbeitsplätze gewissenhaft um die Ecke bringt.

Derzeit mag die sozialdemokratische Südkurve dazu weitgehend schweigen, aber Kevin Kühnert tut das ja nicht, weil er nichts mehr zu sagen hat oder plötzlich glaubt, dass mehrere Wohnungen zu besitzen, doch in Ordnung ist. Er schweigt, weil es deutlich mehr Spaß macht, erst dann das große Wort zu schwingen, wenn der eigene Mann im Kanzleramt sitzt. Gerade diese Disziplin sollte der CDU zu denken geben, weil sie diese mit den eigenen Waffen schlägt.

Die einzige Disziplinlosigkeit wider seinen eigenen Plan hat sich übrigens Olaf Scholz selbst zuschulden kommen lassen. Er nannte  die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken ministrabel. Das ist schwächer als no plan, das ist no go.