Stichwahl um SPD-Vorsitz Jetzt geht es erst richtig los

Die Favoriten sind in der Stichwahl - aber es war knapp. SPD-Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen nach der Mitgliederbefragung auf Platz eins. Ihre Herausforderer müssen angreifen.
Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l.) und Saskia Esken sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz freuen sich über den Einzug in die Stichwahl

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l.) und Saskia Esken sowie Klara Geywitz und Olaf Scholz freuen sich über den Einzug in die Stichwahl

Foto: Jörg Carstensen/dpa

Der lauteste Jubel im Willy-Brandt-Haus bricht am Samstagabend aus, als das Ergebnis der Zweitplatzierten verkündet wird. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekamen 21 Prozent der Stimmen - knapp 45.000 Sozialdemokraten votierten für die beiden.

Olaf Scholz und Klara Geywitz landeten auf Platz eins, sie wurden ihrer Favoritenrolle gerecht. Aber Esken und Walter-Borjans sind nur knapp dahinter, rund 3500 Stimmen liegen zwischen den beiden Teams, die nun in der Stichwahl den SPD-Vorsitz unter sich ausmachen.

Esken war die Freude schon vor der Verkündung des Ergebnisses anzusehen. Am Rand der Bühne in der SPD-Zentrale strahlte die Bundestagsabgeordnete über das ganze Gesicht und knuffte Walter-Borjans enthusiastisch in den Oberarm. Der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen gab sich zunächst gelassener. Nach den ersten TV-Interviews zeigte dann auch er Emotionen und umarmte seinen Wahlkampfmanager und weitere Vertraute begeistert.

Die erste Runde des Kandidatenrennens der SPD ist vorbei. Die Sensation, ein Ausscheiden von Scholz, ist ausgeblieben. Interimschefin Malu Dreyer und Generalsekretär Lars Klingbeil lobten das Verfahren an diesem Abend überschwänglich: Die Mühe habe sich gelohnt, die SPD verändere sich und habe, so Klingbeil, Leidenschaft gezeigt.

Doch die Wahlbeteiligung war eher mau. Gerade mal 53 Prozent der SPD-Mitglieder haben abgestimmt. Angesichts der Erwartungen, die die Parteispitze selbst geschürt hat, ist das wenig berauschend - auch wenn die Genossen darauf hinweisen, dass sich bei den Grünen 2017 auch nur 59 Prozent der Mitglieder an der Urwahl der Spitzenkandidaten beteiligten.

Aber in der SPD selbst gab es vor anderthalb Jahren noch deutlich mehr Engagement: Bei der GroKo-Entscheidung im Frühjahr 2018 gaben 76 Prozent der SPD-Mitglieder ihre Stimme ab. Diesmal hielt sich die Begeisterung der Partei offenkundig in Grenzen. Was auch an den Kandidaten liegen dürfte.

In den vergangenen Tagen fürchteten einige in der SPD sogar, die Beteiligung könne unter 50 Prozent liegen. So schlimm kam es nicht. Trotzdem bleibt zu konstatieren, dass knapp 47 Prozent der Genossen auf die Möglichkeit verzichteten, ihre neuen Vorsitzenden zu wählen.

Scholz gegen Polarisierung

Die Frage ist nun, ob bei der Stichwahl wirklich mehr Mitglieder mitmachen, wovon die Parteispitze ausgeht. Es ist jedoch auch möglich, dass die Beteiligung im November noch deutlich sinkt. Das könnte passieren, wenn jene Sozialdemokraten, die diesmal Ralf Stegner, Christina Kampmann oder Karl Lauterbach gewählt haben, keinen der beiden Duos in der Stichwahl überzeugend finden - und es keine Zuspitzung gibt.

Für Scholz und Geywitz könnte das nicht so schlecht sein. Sie stehen für den aktuellen Kurs der Partei und haben ihre Unterstützer im Lager der Pragmatiker, die dafür sind, in der Großen Koalition zu bleiben. "Wir brauchen eine starke SPD, die sich was traut, die sich auch traut, Wahlen zu gewinnen", sagte Scholz am Samstagabend. Er wolle nicht polarisieren, sondern die SPD zusammenführen. In der Stichwahl solle "jeder für sich werben und nicht gegen andere".

Kühnert sieht Richtungsentscheidung

Dieser Kurs - keine Polarisierung, keine Konfrontation der Duos - ist für Esken und Walter-Borjans gefährlich. Sie dürften nur eine Chance haben, wenn sie angreifen und zeigen, was sie eigentlich anders machen, wie sie die SPD verändern wollen.

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Einer, der die Herausforderer unterstützt, gab schon mal den Kurs vor. Vor der Partei liege eine "Richtungsentscheidung", schrieb Juso-Chef Kevin Kühnert bei Twitter. Für ihn wie auch für Saskia Esken steht fest: Die SPD soll die Große Koalition verlassen. Sie sehe "eigentlich keine Chance", sagte Esken, mit der Union eine gemeinsame Ebene für anstehende Themen zu finden.

Walter-Borjans dagegen hat sich noch nicht festgelegt. Der 67-Jährige übt ebenfalls deutliche Kritik an der GroKo. Er sagt aber auch, er gebe die Hoffnung nicht auf. Der ehemalige NRW-Finanzminister will versuchen, Scholz inhaltlich zu stellen - mit Forderungen nach einem linkeren Kurs, etwa in der Steuer- und Wirtschaftspolitik.

Doch dass er diesen Kurs ohne klares Plädoyer für oder gegen die GroKo durchhalten kann, erscheint unwahrscheinlich. Die richtige Auseinandersetzung in der SPD hat gerade erst begonnen.