Olaf Scholz Kandidat dank Krise

Seine Kandidatur schien Ende 2019 undenkbar. Doch in der Coronakrise ist Olaf Scholz wieder zum Hoffnungsträger der SPD aufgestiegen. Es ist nicht sein erstes Comeback.
Olaf Scholz: Will der Union die "Gelegenheit zur Erneuerung in der Opposition" einräumen

Olaf Scholz: Will der Union die "Gelegenheit zur Erneuerung in der Opposition" einräumen

Foto: Hayoung Jeon/ EPA-EFE/ Shutterstock

Und wieder muss Olaf Scholz warten. So wie zuletzt über all die Monate, die er ausharren musste, bis das Herumdrucksen der SPD über die Frage nach dem Kanzlerkandidaten am Montag ein Ende fand. Nun steht Scholz auf einer rot verkleideten Bühne im Berliner Gasometer zwischen den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die erstmal eine gute Viertelstunde über ihre Erkenntnisse der jüngeren Vergangenheit referieren. Sie spielen Pingpong mit ihren Redebeiträgen, Scholz schaut, zumindest äußerlich geduldig, von einem zur anderen.

Walter-Borjans sagt über Scholz noch, er sei mit seinem Ansehen, seiner Erfahrung und dem, was er an Solidität ausstrahle, der richtige Kandidat. Dann endlich ist er dran, der Kandidat. Er fühle sich richtig gut, sagt Scholz. Es sei ein besonderer, demokratischer Moment, "und jetzt machen wir was daraus". Der Vizekanzler zeigt sich angriffslustig, spricht davon, der Union die "Gelegenheit zur Erneuerung in der Opposition" einzuräumen. Das klingt fast schon ein bisschen größenwahnsinnig angesichts der Ausgangssituation, aber es soll eben niemand behaupten: Die SPD glaubt in Wahrheit ohnehin nicht an sich.

Nein, Scholz lässt keinen Zweifel an seinem Führungsanspruch. Die kommende Bundestagswahl sei eine große Chance, weil sich kein Amtsinhaber, keine Amtsinhaberin im Kanzleramt bewerbe. Hatte Parteichefin Esken sich im ARD-Sommerinterview auch offen für eine Koalition unter Führung der Grünen gezeigt, gibt sich Scholz nun kämpferisch: "Ich freue mich über die Nominierung, und ich will gewinnen."

Es ist eine Kanzlerkandidatur, die Ende 2019, nach Scholz' Niederlage im Mitgliedervotum über den Parteivorsitz, kaum denkbar schien. Doch in den vergangenen Wochen lief alles auf ihn zu. Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister, 62 Jahre alt, ist in der SPD-Spitze einer der wenigen mit viel Erfahrung. Der Beamtensohn aus Hamburg-Altona übte sich erst bei den Jusos in Kapitalismuskritik. Er gehörte zu dem Flügel, der sich die "Stamokaps" nannte, kurz für "staatsmonopolistischer Kapitalismus". Scholz habe damals viel gelesen und theoretisiert, heißt es in seinem Umfeld. Später sagte er dazu, es sei gut, dass er so früh damit angefangen habe, denn so habe er seine Gedanken mit der Realität abgleichen können.

Von 1994 bis 2004 führte er zum ersten Mal die Hamburger SPD an. 2001 wurde er Innensenator und versuchte, den Rechtspopulisten Ronald Schill zu verhindern - er scheiterte. Schill hatte damals das Thema innere Sicherheit besetzt. Die SPD tat sich schwer in ihrer Hochburg, auch wegen der steigenden Kriminalität. In jener Zeit dachte Scholz laut Vertrauten viel über Rechtspopulismus nach, beschäftigte sich intensiv mit FPÖ-Politiker Jörg Haider, später auch mit der AfD. Er entschied sich, keine Empörungspolitik zu betreiben, niemandem mit der Attitüde des Demaskierens zu begegnen und stattdessen sachlich an die Fragen heranzugehen.

Olaf Scholz in Daten

Nach der Niederlage bei der Bürgerschaftswahl machte Gerhard Schröder ihn zum Generalsekretär. Scholz verteidigte die Agenda-Politik und wurde wegen seiner steifen Art als "Scholzomat" verspottet. Als Schröder zurücktrat, tat Scholz dies ebenfalls. Seine Karriere unterbrach das aber nur zeitweise. 2007 wurde Scholz Arbeitsminister und unternahm in dieser Rolle erste Schritte in Richtung Mindestlohn. Das Arbeitnehmerentsendegesetz war der Durchbruch. Von da an gab es zumindest branchenspezifische Mindestlöhne - zu einer Zeit, als Mindestlöhne bei Gewerkschaften noch nicht gerade populär waren.

Bei der Bundestagswahl 2009 schnitt die SPD schlecht ab, nicht nur im Bund, auch in Hamburg, wo sie hinter der CDU lag. Doch in den folgenden anderthalb Jahren gelang es Scholz, die Genossen aufzurichten und sogar zur absoluten Mehrheit zu führen. "Die Welt" nannte Scholz damals einen "Comeback-Spezialisten". Mit einem geschlechterparitätisch besetzten Team übernahm Scholz die Regierung in der Hansestadt. Als Erster Bürgermeister führte Scholz auch die SPD-Länder an.

Auch in der Bundespartei mischte Scholz weiter mit: Als Chef der Antragskommission nahm er auf Bundesparteitagen Stimmungen auf und führte sie zusammen. Als Finanzminister und Vizekanzler spielte er ab 2018 dann auch auf der internationalen Bühne mit. Im Sommer bereitete er im kleinen Kreis mit Bruno Le Maire die deutsche Antwort auf Emmanuel Macron vor. Dazu zählten die Reform des ESM-Vertrags, eine europäische Arbeitenlosenrückversicherung, höhere Investitionen.

Doch ein Jahr später erlebte Scholz seine große Niederlage. Scholz bewarb sich beim Kandidatenrennen um den SPD-Vorsitz. Aber das Trommelfeuer der eigenen Fraktion für Scholz löste bei manchen Genossen das Gegenteil aus. Weil sie ihren Frust über die schlechten Zustimmungswerte der SPD loswerden wollten, stimmten viele gegen Scholz und die ganze Funktionärsebene. Und die Kampagne der Jusos, die Esken und Walter-Borjans unterstützten, führte dazu, dass eine Anbody-but-Scholz-Wahl daraus wurde. Egal wer, nur nicht Scholz.

Doch in der Coronakrise stieg Scholz auf einmal wieder zum Hoffnungsträger der Partei auf. Er ist der beliebteste Sozialdemokrat und hat nach Kanzlerin Angela Merkel die besten persönlichen Werte im Bundeskabinett. Sein Krisenmanagement und der Umgang mit den Parteivorsitzenden hat selbst bei den Jusos sein Ansehen deutlich gesteigert. Juso-Chef Kevin Kühnert lobte ihn bereits im Frühjahr überschwänglich, und auch Kühnerts designierte Nachfolgerin Jessica Rosenthal äußerte im SPIEGEL-Interview vorsichtige Zustimmung.

Ob Scholz ein erfolgreicher Kanzlerkandidat wird, entscheidet sich aber auch daran, ob er seine Partei mitnehmen kann, vor allem emotional. Scholz hat bereits erfolgreiche Wahlkämpfe geführt, allerdings nur in Hamburg. Bei der Bewerbung um den Parteivorsitz wirkte er oft unbeteiligt und kühl. Intern sei Scholz ganz anders, sagen Genossen, kämpferisch, ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat. Es wird sich zeigen, ob er diese Seite nun auch öffentlich häufiger herauslässt.