Sabine Rennefanz

Olaf Scholz Phrasen statt Führung

Sabine Rennefanz
Eine Kolumne von Sabine Rennefanz
Eine Kolumne von Sabine Rennefanz
Der Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt seinem Stil treu: Vorsichtig taktieren, nichts Konkretes sagen, und bloß keinen Ärger riskieren. Diese Methode ist im Krieg an ihr Ende geraten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz zur deutschen Ukraine-Hilfe, 19. April 2022

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz zur deutschen Ukraine-Hilfe, 19. April 2022

Foto:

CLEMENS BILAN / POOL / EPA

Am schlimmsten wird es, wenn Olaf Scholz versucht, über Gefühle zu reden. Am vergangenen Dienstagabend, als er offenbar von seinen Leuten vor die Presse geschickt wurde, weil der Druck wegen der deutschen Ukrainepolitik zu groß geworden war, stand er da, etwas bockig, und las Sprechautomatensätze ab: »Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und, auch das muss gesagt werden, große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg.«

Es sind solche Phrasen, bei denen Inhalt und Form auseinanderklaffen, die einen bedeutenden Gehalt vortäuschen wollen, die aber leer sind. Große Wut? Herrscht hierzulande vor allem auf den Kanzler, der bei diesem Auftritt noch mal seine eigenen Scholzomat-Standards unterlaufen hat.

Er wirkte genervt von dem doofen Krieg, der ihm ständig Ärger macht und ihm seine Zeit im Kanzleramt verdirbt, auf die er doch angeblich seit seinem 13. Lebensjahr hingewirkt hat. Der Krieg war ein Schock für die meisten im Westen, aber wie viel mehr muss es ein Schock sein für jemanden, der sich gern als jemand verkauft, der die Welt ein bisschen mehr als andere durchblickt.

Es sind jetzt sehr viele sehr enttäuscht von Olaf Scholz, auf Twitter trendete der Hashtag #Scholzmussweg . Laut einer Umfrage sind zwei Drittel der Deutschen mit Scholz unzufrieden und halten ihn für einen schwachen Kanzler.

Er steht auf einmal für alles, was falsch läuft: die SPD und die verkorkste Russlandpolitik, die verheerende Kommunikationsstrategie, die deutsche Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine. Der Krieg wirkt auf die Ampelkoalition, die doch fast hoffnungsvoll gestartet ist, wie Sprengstoff, alle Teile fliegen auseinander, vor allem die Grünen scheinen den Respekt vor Scholz verloren zu haben.

Die Heftigkeit dieser Wut auf den Kanzler wirkt ungerecht, die Russlandpolitik, die Deutschland in den vergangenen Jahren betrieben hat, war keine Erfindung der SPD allein, sie wurde unter anderem auch von der langjährigen Regierungspartei CDU und weiten Teilen der Bevölkerung mitgetragen. Und auch die Grünen-Außenministerin Baerbock hat noch vor Kurzem Waffenlieferungen in die Ukraine mit Hinweis auf die deutsche Geschichte abgelehnt.

Dabei verhält sich Scholz genau so, wie er sich immer verhalten hat: abwartend, zögernd, sich hinter Phrasen versteckend. Diese Herangehensweise hat der Sozialdemokrat nicht erfunden, auch seine Vorgängerin Angela Merkel hat sehr lange sehr erfolgreich so regiert. Es ist das Führungsmodell des deutschen Politmanagers, das man als Vertreter des Staates schon auf der kleinsten Amtsebene lernt: Zuständigkeit prüfen, Zuständigkeit an die nächste Ebene delegieren, vorsichtig und möglichst vieldeutig formulieren, sich absichern, sich mit niemand Wichtigem anlegen, nichts entscheiden, was einem später auf die Füße fallen könnte, um Kontroversen einen Bogen machen. Mit solch einem Verhalten konnte man es in Deutschland weit bringen.

Deshalb irritiert viele Deutsche auch der ukrainische Botschafter Andrej Melnyk, weil er so anders ist, weil er nicht jedes Wort auf die Goldwaage legt und sich nach allen Seiten absichert, sondern auch mal derbe austeilt. Oder auch der amerikanische Präsident Joe Biden, der Putin als Kriegsverbrecher bezeichnete. Das kommt im harmoniesüchtigen Deutschland gar nicht gut an.

Hierzulande kommt man eher mit Vieldeutigkeit, Glätte und Verschwommenheit weiter. Dabei merkt man manchmal gar nicht, wie nah die Phrase der Lüge kommen kann.

Als Scholz Bürgermeister von Hamburg war, passierte unter seiner Führung die schlimmste Randale, die die Stadt je gesehen hat. Er wollte 2017 unbedingt einen G20-Gipfel in der Stadt ausrichten, schlug alle Warnungen und Sicherheitsbedenken in den Wind . Verglich den G20-Gipfel mit einem Hafengeburtstag. Dann begannen die Krawalle, viele Hamburger flüchteten panisch aus der Stadt, andere verbarrikadierten sich voller Angst in ihren Wohnungen, über der Stadt kreisten Hubschrauber – und Scholz saß in der Elbphilharmonie. Später spielte er die Gewaltexzesse der überforderten Polizei herunter. Es habe keine Polizeigewalt gegeben – obwohl das Gegenteil dokumentiert wurde . Hat das seiner Karriere geschadet? Nö.

Er eilte zurück in die Bundesregierung, wurde Bundesfinanzminister. Der perfekte Job für ihn. Viel Macht, wenig Öffentlichkeit. Prozesse musste man nicht groß erklären, eh zu kompliziert, sondern nur Ergebnisse präsentieren. Tauchte ein Konflikt auf, machte er den Geldbeutel auf. Auch die Verstrickung in einige Finanzskandale, von Cum-Ex bis Wirecard, konnte ihm wenig anhaben. Die Skandale waren zu komplex zu verstehen, als dass sie ihm wirklich schadeten. Zurücktreten muss man in Deutschland nur wegen eines Urlaubs. Wie kürzlich Anne Spiegel, die grüne Familienministerin. Urlaub zur falschen Zeit, versteht jeder.

Der Führungsstil Scholz’, der ja in Wahrheit die Methode einer ganzen Politikergeneration der Hyperpragmatisten ist, kam schon in der Coronakrise an sein Ende. Er sei persönlich für die Impfpflicht, wollte sich aber als Bundeskanzler dafür nicht einsetzen. Das war schon absurd genug, als gäbe es einen Unterschied zwischen dem Menschen und dem Kanzler Scholz.

Als Scholz seine Zeitenwende-Rede am 27. Februar hielt, wirkte es, als würde er in der Krise über sich hinauswachsen. Als habe er dazugelernt. Als sei er einer, der eine neue Sprache findet für das, was notwendig ist. Aber dann kam wenig. Inzwischen sieht es so aus, als könnte die CDU die Zeitenwende schon wieder beenden, wenn sie das Sondervermögen für die Bundeswehr im Bundestag kippt. So eine kurze Zeitenwende gab es noch nie .

Es gibt Leute, die sagen, dass Scholz Angst vor einem sich ausweitenden Krieg hat. Dass er Rücksicht nimmt auf die vielen Menschen in seiner Partei, die nach zwei Monaten kriegsmüde sind. Dass er daran denkt, dass Putin nicht einfach verschwinden wird und dass man mit ihm nach einem wie auch immer gearteten Waffenstillstand umgehen muss. Das sind so grundlegend andere Haltungen als die, die zum Beispiel die Grünen vertreten, dass man sie diskutieren müsste, erklären, zur Abstimmung stellen. Steht die Koalition noch hinter Scholz? Im parlamentarischen Betrieb ist für die Beantwortung dieser Frage ein Instrument vorgesehen, die Vertrauensfrage. Es wäre mutig, sie zu stellen. Und es würde die Klarheit schaffen, die grad fehlt.