Martin Knobbe

NRW-Wahl und der Kanzler Nummer zwei siegt

Martin Knobbe
Ein Kommentar von Martin Knobbe
Die Verluste der SPD in Nordrhein-Westfalen sind auch eine Niederlage von Olaf Scholz, die Gewinne der Grünen ein Triumph für Robert Habeck. Gibt er den besseren Kanzler?
Vize Habeck, Kanzler Scholz

Vize Habeck, Kanzler Scholz

Foto: CLEMENS BILAN / EPA

In den letzten Monaten ist des Öfteren klar geworden, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) hält: relativ wenig. In internen Runden soll er sich über ihn lustig gemacht haben, bei Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ließ er Wüst nicht nur einmal auflaufen.

So wird es am Sonntag für den Kandidaten der CDU vermutlich einen Moment der späten Genugtuung gegeben haben: Während er als klarer Sieger aus dieser Landtagswahl hervorging, war es für den Kanzler ein Tag der persönlichen Niederlage.

Scholz hatte sich in den Wahlkampf stark eingebracht, sein Gesicht lächelte von vielen Plakaten, bis zuletzt stand er SPD-Kandidat Thomas Kutschaty zur Seite – dennoch fuhren die Sozialdemokraten in ihrem einstigen Stammland wieder Verluste ein. Trotz Scholz, oder, so muss man vermuten: wegen Scholz.

Zurückhaltung, Überheblichkeit, bisweilen unklare Botschaften

Laut Infratest dimap gaben nur 35 Prozent der Wählerinnen und Wähler in NRW an, Scholz sei für die SPD vor Ort eine große Unterstützung. Zum Vergleich: Vizekanzler Robert Habeck erreichte 57 Prozent.

Dass der Kanzlerbonus nicht wirkte, hat auch mit dem Politikstil zu tun, den Scholz seit seinem Amtsantritt pflegt: eine Mischung aus Zurückhaltung, Überheblichkeit und bisweilen unklaren Botschaften, mit der offenbar mehr und mehr Menschen ein Problem haben.

Profitierte Scholz lange von seinem Image als besonnener und nahezu stoisch agierender Politiker, wirkt sein Stil auf viele mittlerweile verdruckst und wenig zukunftsweisend.

Es ist ein anderer Politikstil, der an diesem Abend siegte, es ist der Stil, den Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock pflegen, es ist der grüne Stil. Beide haben sich in ihren neuen Rollen so profiliert, dass sie ihre Partei wieder mitziehen, wie einst in ihren besten Zeiten als Duo im Vorsitz – mit Rekordgewinnen als Folge.

In der Summe hat die Ampel an diesem Abend verloren, mit einer schwächelnden SPD, mit einem brutalen Verlust für die Liberalen, weswegen es verwegen ist, dass ausgerechnet die Sozialdemokraten nun für ein solches Bündnis in Nordrhein-Westfalen werben. Als einzige Regierungspartei aus dem Bund haben die Grünen triumphiert.

Die Partei hat in ihrer Geschichte schon manchen Höhenflug erlebt, in Umfragen und bei Wahlen, nur selten hielt er lange an. Das Besondere an ihrem jüngsten Erfolg bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und jetzt in Nordrhein-Westfalen ist, dass er sich nicht nur auf Erwartungen und Versprechen begründet, sondern erstmals auf Regierungsarbeit, auf Inhalte also und auf den politischen Stil.

So, wie Habeck und Baerbock das Land durch diese Kriegszeit begleiten, mit klaren Worten, Emotionalität und auch mal dem Eingeständnis, selbst unter den vielen Handlungszwängen zu leiden, scheinen sie Menschen zu überzeugen.

Es gibt zwei langweilig klingende Worte, die dieses Geheimnis des Erfolgs gut beschreiben: Authentizität und Empathie.