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14. Februar 2018, 02:13 Uhr

Kommissarischer SPD-Chef Scholz

"Mit Andrea Nahles wird es mächtig vorangehen"

Bis zum 22. April soll Olaf Scholz die SPD kommissarisch leiten. In zwei TV-Interviews hat er nun über seine neue Aufgabe und die Opfer von Martin Schulz gesprochen.

Präsidium und Vorstand der SPD haben Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Sie folgten damit einem Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz, der in den Gremiensitzungen am Dienstagabend in Berlin mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt hatte. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll Parteivize Olaf Scholz kommissarisch die SPD-Führung übernehmen (mehr Hintergründe dazu lesen Sie hier).

Schulz habe sich in den vergangenen Monaten "sehr aufgeopfert", sagte Scholz am Dienstagabend im ZDF-"Heute Journal". Er habe einen engagierten Wahlkampf geführt, seine ganze Person eingebracht und jetzt "eine Entscheidung getroffen, dass er Platz machen will dafür, dass die SPD nach vorne kommt mit einer neuen Vorsitzenden." Scholz sprach von einer "sehr respektablen Entscheidung".

Video zu Schulz' Rücktritt: "Ich scheide ohne Bitterkeit

Mehrfach erwähnte Scholz in dem TV-Interview, dass es nun um Inhalte gehen solle - und nicht mehr um Fragen zum Personal innerhalb der Partei. Zwar würden einige Medienvertreter noch ein paar Tage traurig den Personaldebatten nachblicken, sagte Scholz. "Wir sind jetzt dabei, uns um die Sache zu kümmern." Die SPD habe "das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei werden."

Ganz ähnlich äußerte sich Scholz auch in den "Tagesthemen" in der ARD. "Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden", sagte er. Und dass er überzeugt sei, dass dies auch gelingen könne.

Nahles habe durch die Debatten in den vergangenen Tagen keinen Schaden genommen, sagte Scholz. "Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein." Und: "Mit Andrea Nahles wird es mächtig vorangehen." Er selbst sehe seine Aufgabe nun darin, die Debatte zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union "gut zu organisieren", sagte Scholz.

Zunächst hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Wegen politischer und rechtlicher Einwände dagegen rückte die SPD-Spitze aber davon ab. Nahles sagte, aus ihrer Sicht sei die kommissarische Parteiführung durch Scholz "eine gute Lösung", mit der "wir uns viele Debatten ersparen". Ziel sei nun, mit dem Parteitag "ein Aufbruchsignal hinzubekommen".

aar/AFP

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