Scholz über Stasi-Bespitzelung: »Ist nicht schön, aber so ist es eben«

Olaf Scholz wurde laut einem Bericht bereits in den Siebzigerjahren von der Stasi belauscht. Der Bundeskanzler wusste bereits zuvor davon – und nimmt es gelassen.

Bundeskanzler Olaf Scholz: »Natürlich kenne ich die Tatsache, dass ich auch bespitzelt worden bin«

Foto: Andreas Gora / POOL / EPA

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war bereits vor einem entsprechenden Medienbericht darüber im Bilde, dass das Ministerium für Staatssicherheit (»Stasi«) der DDR ihn schon zu Beginn seiner Politikerkarriere ausspioniert hat.

»Natürlich kenne ich die Tatsache, dass ich auch bespitzelt worden bin«, sagte Scholz: »Ist nicht schön, aber so ist es eben.« Ob er selbst schon einmal Einsicht in die Akten hatte, beantwortete Scholz laut der Nachrichtenagentur dpa nicht.

Zuvor hatte die »Bild «-Zeitung darüber berichtet, dass die Stasi mindestens seit 1978 Akten über Scholz angelegt hatte. Das Bundesarchiv hatte die Akten auf Anfrage der Zeitung freigegeben. Laut der Stasi-Unterlagen soll ihm »das SED-Regime den roten Teppich« ausgerollt haben, schreibt das Blatt. Scholz habe demnach bei Einreisen eine Sonderbehandlung erhalten.

Der heute 63-Jährige trat Mitte der Siebzigerjahre den Jungsozialisten (Jusos) bei und war von 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender. In der Zeit reiste er mehrfach auf Einladung der Jugendorganisation FDJ mit Delegationen in die DDR.

Sonderbehandlung für Delegationen nicht unüblich

In den Stasiakten heißt es etwa für den 4. Januar 1984, als Scholz sich mit anderen Jusos auf FDJ-Einladung unter anderem mit Egon Krenz, dem Sekretär des Zentralkomitees der SED, traf: »Erteilung Visa für Berlin, gebührenfrei, Befreiung vom Mindestumtausch, höfliche Abfertigung, ohne Zollkontrolle.« Scholz und seine Delegation mussten laut »Bild« bei der Einreise keinen Zwangsumtausch leisten und konnten die Grenze ohne Zollkontrolle passieren.

Eine solche Vorzugsbehandlung an der Grenze sei für offiziell eingeladene Delegationen üblich gewesen, sagte Daniela Münkel, Leiterin Forschung beim Stasi-Unterlagen-Archiv, der dpa. »Das war in solchen Fällen nicht ungewöhnlich, sondern eher der Regelfall.« Für die Stasi sei das Sammeln von Information über jede Art von gesellschaftlicher Aktivität zentraler Bestandteil ihrer geheimpolizeilichen Arbeit gewesen, sagte Münkel.

»Gehört zum Stamokap – alter Politprofi«

1986 reiste Scholz laut der Akten erneut in die DDR. Im zugehörigen Stasibericht hieß es: »Gehört zum Stamokap – alter Politprofi, der in der Organisation großen Einfluss hat. Mit ihm wurden auch die meisten Fragen zur Abschlussvereinbarung durchgesprochen. Er übt die Tätigkeit eines Rechtsanwaltes in Hamburg aus.« Die Abkürzung »Stamokap« steht für »Staatsmonopolistischer Kapitalismus«.

Auch in Hamburg wurde Scholz von Stasi-Spionen bespitzelt. Zwischen 1978 und 1987 gibt es in den Unterlagen laut »Bild« mindestens 19 Berichte über Scholz und seine Juso-Aktivitäten in Hamburg.

fek/dpa