60 Jahre Élysée-Vertrag Früher mit Handschlag, heute mit Selfie

Kanzler Scholz und Präsident Macron haben in Paris 60 Jahre deutsch-französische Freundschaft gefeiert – und trotz aller Streitigkeiten die »gut geölte« Freundschaft betont. Am Ende blieb ein schmusiges Selfie.

Noch vor wenigen Jahren waren Selfies ein Ausdruck maximaler Egozentrik: Schaut mich an, wie ich mich im Netz präsentiere, Hintergrund egal! Nun stehen Selfies – zumindest im politischen Raum – immer häufiger für ein Symbol der Verbrüderung. Wichtig ist nicht allein, wer im Vordergrund steht, sondern wer neben einem steht. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich mit Geflüchteten, FDP und Grüne besiegelten mit einem Selfie ihre Gemeinsamkeiten vorab der Ampelkoalitionsgespräche .

Und nun haben auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron via Selfie ihre – eigentlich ziemlich erkaltete – Freundschaft demonstriert.

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Beide waren am Sonntag gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags in Paris zusammengekommen. Der Vertrag soll die besondere Freundschaft von Frankreich und Deutschland besiegeln, die Länder seien für ihn wie »zwei Seelen in einer Brust«, sagte Macron beim Festakt in der Pariser Sorbonne-Universität. Noch 1984 wurden solche Treffen weniger kuschelig, aber nicht weniger verbunden inszeniert: Helmut Kohl und François Mitterrand gedachten damals Hand in Hand den in den Weltkriegen gefallenen Soldaten beider Länder auf dem französischen Nationalfriedhof Douaumont.

Fester Wille statt »süßer Schmus und leere Symbolik«

Dieser Tage ist das Verhältnis angeknackst. Scholz sprach die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern an: »Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit«, sagte Scholz. »Seinen Antrieb bezieht er nicht aus süßem Schmus und leerer Symbolik. Sondern aus unserem festen Willen, Kontroversen und Interessenunterschiede immer wieder in gleich gerichtetes Handeln umzuwandeln.«

Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Erbfeinde und Kriegsgegner in Paris unterzeichnet. Er gilt bis heute als Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Zwischen Berlin und Paris knirscht es jedoch: So missfiel Frankreich im vergangenen Herbst der deutsche Widerstand gegen einen europäischen Gaspreisdeckel und das 200-Milliarden-Euro-Programm der Bundesregierung zur Abfederung der hohen Energiekosten. Macron warf Deutschland damals vor, sich in Europa zu isolieren. Zuletzt lief die Abstimmung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine nicht richtig rund. Anfang Januar preschte Macron bei der Entscheidung über Späh- und Schützenpanzer vor und verkündete sie einen Tag vor Scholz und US-Präsident Joe Biden.

Unklar in der Panzerfrage

Verbunden mit dem Festakt war eine gemeinsame Kabinettssitzung, die aber nur wenige konkrete Ergebnisse brachte. Der Ukraine sagten Frankreich und Deutschland darin »unerschütterliche Unterstützung« zu, ohne konkret auf Waffensysteme wie Kampfpanzer einzugehen.

In der Panzerfrage blieben beide Länder unklar: Scholz ließ weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine treffen und wovon er sie abhängig machen wird. Macron schloss die Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nicht aus, wollte sich aber auch noch nicht festlegen.

mrc/dpa
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