Nikolaus Blome

Olaf Scholz und sein Politikstil Von Trotz und Tranigkeit

Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Der Kanzler will sich partout nicht treiben lassen. Auch nicht von Vernunft oder zum Richtigen. Das ist kindisch und kostet Zeit.
Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, 17. Mai 2022

Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, 17. Mai 2022

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Markus Schreiber / AP

Am Anfang der Amtszeit eines jeden Kanzlers, einer jeder Kanzlerin, machen sich austrainierte Hauptstadtjournalisten daran, ein Muster in Verhalten und Denken des Neuen zu erkennen. Das ermöglicht über kurz oder lang Sätze, die mit »Typisch für…« beginnen, manches erklären und nebenbei schrecklich gut informiert klingen. Bei Angela Merkel stand bald der Satz, sie denke alles »vom Ende her«, was tatsächlich vielfach der Fall war – und manchmal eben nicht. Der Atomausstieg zum Beispiel war auch vor Putins Krieg ganz und gar nicht vom Ende her gedacht. Aber egal jetzt.

Welches Muster also durchwirkt Olaf Scholz' erste Monate im Amt? Meine Antwort: Vor allem will er sich nicht treiben lassen, weil es unter seiner Würde sei und erst recht unter der seines Amtes, das errungen zu haben er für keinen Zufall hält. Eine gewisse Gravitas, glaubt er, gehört zur neuen Rolle wie der Stander an den Benz. Allein: Dieser Bundeskanzler lässt sich auch zu manifest vernünftigen Sachen nicht treiben , wenn er das Gefühl hat, man treibe ihn. Stolz und Starrsinn sind allzu oft stärker als die Bereitschaft, ein Einsehen zu haben oder das Tempo anzuziehen, um voranzukommen. Man lernt: Niemals rennen, niemals schreien, das sind zwar zwei gute Führungsprinzipien. Und doch ist es nur ein feiner Strich zwischen souverän und superblöd.

Erinnern wir uns:

Die ersten Wochen im Amt verbrachte Olaf Scholz damit, die Worte »Nord Stream 2« nicht auszusprechen, geschweige denn, diese Gaspipeline in irgendeinen Zusammenhang mit dem damaligen Truppenaufmarsch Russlands an der Grenze zur Ukraine zu setzen. Je mehr man ihn politisch oder journalistisch drängte, sich klar zur politischen Zukunft der Pipeline zu äußern, umso starrer wurde sein Stolz, es eben nicht zu tun – und sei es in 1,20 Meter Nähe zu einem amerikanischen Präsidenten, der deswegen mit den Augen rollt. Gut gealtert ist diese Verstocktheit nicht, wie wir wissen.

Ebenso wenig wollte sich der Bundeskanzler anfangs in die direkte oder mittelbare Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine treiben lassen. Der Verweis auf eine wachsende Zahl anderer EU-Staaten, die gewiss nicht der Kriegstreiberei verdächtig sind, ließ ihn unbeirrt. Die spätere Kehrtwende wurde dann mit dem Metawort von der »Zeitenwende« überhöht: Drunter geht es nämlich nicht, wenn man das eigene Verhalten rückwirkend rationalisieren muss.

Auch eine Reise nach Kiew mitten im Granatenhagel würde sich Olaf Scholz vermutlich trauen, aber eben nicht auf Kommando Dritter oder öffentlichen Druck ganz allgemein.

Dabei hatte die neue Regierung mit einer zentralen Regel kluger Diplomatie gebrochen: Wer früh gibt, gibt doppelt. Wer nach einer Naturkatastrophe in einem armen Land mit 100 Millionen Dollar Soforthilfe aufwartet, der bewirkt mehr (und bekommt mehr Applaus) als jene, die erst ein paar Monate aus dem Knick kommen, und sei es mit 500 Millionen. Olaf Scholz ist als Bundeskanzler bislang ein notorischer Spätgeber – und wundert sich trotzdem, dass er als Weniggeber gilt, der er unterm Strich gar nicht ist.

Auch eine Reise nach Kiew mitten im Granatenhagel würde sich Olaf Scholz vermutlich trauen, aber eben nicht auf Kommando Dritter oder öffentlichen Druck ganz allgemein. Selbst die freundliche Einladung des ukrainischen Präsidenten scheint da kontraproduktiv zu wirken, weil dieser Bundeskanzler offenbar nicht kommt, nur weil einer um Hilfe ruft. Er werde sich nicht einreihen bei all jenen, die bloß kurz rein und raus und nur für ein Foto nach Kiew gefahren seien, sagte Scholz bei meinem Sender RTL. Die unnachahmliche »taz« nahm das zum Anlass, ein paar solcher »Nur für ein Foto«-Auftritte von Olaf Scholz zu dokumentieren, darunter solche mit Udo Lindenberg auf der Reeperbahn oder mit dem britischen Bald-Königspaar William und Kate. Bleibt die Frage: Wenn ein Bundeskanzler tatsächlich nur nach Kiew fahren kann, wenn er etwas »Konkretes« im Gepäck hat – worauf wartet er dann, so etwas zu finden, einzupacken und loszufahren? Es wäre ein sehr hässliches Muster, wenn »sich nicht treiben lassen« und »nichts tun« bald ein und dasselbe bedeuten.

Und schließlich: Auch zu einem Personalwechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums will sich Olaf Scholz nicht treiben lassen, wiewohl der Gründe genug sind . Eine frühe Kabinettsumbildung ist aus Sicht des Regierungschefs immer misslich, einverstanden. Aber »Zeitenwende« kann ja nicht bedeuten, dass die im Amt jetzt die Richtige ist, die von Anfang an dort die Falsche war. Oder dass Ministerin Lambrecht erst dann zum Rückzug gebeten wird, wenn Friedrich Merz einmal 14 Tage am Stück ihren Rücktritt nicht gefordert hat.

Als Bundeskanzlerin sagte Angela Merkel einmal, das Wesen ihres Amtes sei, dass alles, was in Deutschland passiere, irgendwie mit ihr zu tun habe. Sie sagte das, schien mir, nicht angeberisch, sondern eher schicksalsergeben. Vielleicht fehlt es ihrem Nachfolger noch an dieser Haltung. Das Kanzleramt jedenfalls ist der grundfalsche Ort, wenn man, aus welchen Gründen auch immer, partout nicht damit klarkommt, politisch getrieben zu werden. Dieses Amt zieht Druck und Treibende an wie das Licht die Motten.

Stolz und Sturheit limitieren die Handlungsmöglichkeiten und können bis zur politischen Selbstverstümmelung führen, wie sich am Fall Gerhard Schröders leider gut verfolgen lässt. Denn nicht alles, was man als Bundeskanzler dafür halten mag, ist tatsächlich auch ein Stöckchen, über das man springen soll. Manchmal ist es einfach nur ein Gebot der Einsicht, zu der man selbst noch nicht gelangt ist.