"Wer das tut, macht die SPD klein" Scholz will nicht auf Kanzlerkandidaten verzichten

Norbert Walter-Borjans hatte der SPD im SPIEGEL-Streitgespräch geraten, bei der nächsten Wahl keinen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Dem widersprach sein Parteivorsitz-Konkurrent Olaf Scholz nun in einem Interview.

Olaf Scholz: "Das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient"
Felipe Trueba/EPA-EFE/REX

Olaf Scholz: "Das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient"


Vizekanzler und Parteivorsitz-Bewerber Olaf Scholz will nicht, dass die SPD von ihrem Selbstverständnis abrückt, bei einer Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Einen entsprechenden Vorstoß seines Rivalen um den Parteivorsitz Norbert Walter-Borjans kritisierte er: "Wer das tut, macht die SPD klein - und das hat die Sozialdemokratische Partei nicht verdient", sagte Scholz dem "Tagesspiegel".

Der Bundesfinanzminister bekräftigte, die SPD könne bei einer Bundestagswahl mit dem richtigen Kandidaten schnell zehn Prozentpunkte hinzugewinnen. Auf die Frage, ob er dieser Kandidat sei, sagte Scholz dem Interview zufolge: "Wir sind jetzt erst mal dabei, Vorsitzende zu wählen."

Walter-Borjans hatte im SPIEGEL-Streitgespräch gesagt, er glaube nicht, "dass wir im Augenblick an dieser Stelle wären, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen". Tage später sagte er dann: Wenn sich vor der Bundestagswahl abzeichne, dass die SPD eine Regierung führen könne, "werden wir natürlich sagen, wer Kanzler werden soll".

Die SPD-Mitglieder können ab Dienstag bis zum 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Scholz kandidiert gemeinsam mit Klara Geywitz gegen das Duo Saskia Esken/Walter-Borjans. Am 30. November will die SPD verkünden, welches Duo die Stichwahl gewonnen hat. Danach soll ein Parteitag die Gewinner bestätigen und über die Fortsetzung der GroKo abstimmen.

Plan zu Männervereinen "womöglich verfassungswidrig"

In dem Interview verteidigte Scholz zugleich seinen Vorstoß für eine Streichung von Steuervorteilen für reine Männervereine gegen Kritik aus der Union. "Es geht um Vereine, die konsequent und bewusst keine Frauen zur Mitgliedschaft zulassen - ohne jeden sachlichen Grund", sagte er. CDU-Vize Armin Laschet hatte etwa unter Verweis auf Bergmannschöre von einen "Frontalangriff auf das Ehrenamt" gesprochen. Der Vereinsrechts-Experte Johannes Fein bezeichnete Scholz' Plan im SPIEGEL-Interview als "womöglich verfassungswidrig".

Der Vizekanzler begrüßte im "Tagesspiegel"-Interview außerdem den geplanten Bau eines Werks des E-Autobauers Tesla in Brandenburg. Mit Blick auf deutsche Branchenvertreter sagte er: "Die deutschen Konzerne werden milliardenschwere Investitionen in neue Fahrzeugtechnologien tätigen. Ich bin sicher, dass sie weiter an der Spitze bleiben werden."

yer/dpa

insgesamt 89 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
frankenbaer 17.11.2019
1. 5% Hürde
Scholz als Kanzlerkandidat und die SPD zieht nicht mehr in den Bundestag ein
silversurfer47 17.11.2019
2. Definiere "klein"
Wovon redet er? Das Argument ist sehr wahrscheinlich seinen persönlichen Planspielen geschuldet.
markus.pfeiffer@gmx.com 17.11.2019
3. Was Scholz übersieht
Der Verzicht auf einen Kanzlerkandidaten kann die SPD nicht kleinmachen - sie IST klein.Bei der Bundestagswahl geht der Wahlkampf um Platz 3 oder 4 (vor/hinter der AfD); wenn die CDU eineN komischeN Kanzlerkandidaten/in bekommt geht's eventuell gegen die erstarkende FDP auch um Platz 3, 4 oder 5. Einen Kanzlerkandidaten braucht man dafür jedenfalls nicht. Ein bisschen Realismus täte der SPD durchaus gut, Herr Scholz; dann wird sie vielleicht irgendwann wieder größer. Wer im Moment in der SPD von der Kanzlerschaft schwadroniert, zeigt den WählerInneN nur, in was für einer abgeschotteten Hauptstadtblase die Parteioberen (und mit ihnen die Partei) bewegt.
seiglfreid 17.11.2019
4. Klein machen?
Was groß ist kann man klein machen. Herr Scholz sollte sich mal die Umfragen vor Augen führen.
53er 17.11.2019
5. Scholz spricht in seinem eigenen Interesse,
nicht im Interesse dieses Landes. Wer für die SPD keinen Kandidaten aufstellt, zeigt dass er endlich in der Realität angekommen ist. Vielleicht wird ja gerade dadurch die SPD für den Wähler wieder attraktiv. Mit Scholz als Kandidaten geht die SPD aber sicher Richtung 10%. Vorausgesetzt er schafft überhaupt die Wahl zum Parteivorsitzenden, wenn nicht ist er sowieso eher kein Kandidat, wer soll ihn den dann noch wählen?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.