Scholz zu GroKo-Zukunft "Wir sollten die Mitglieder beteiligen"

Hat Schwarz-Rot noch eine Zukunft? Ausgerechnet Vizekanzler Olaf Scholz, bislang entschiedener GroKo-Befürworter, will die Basis einbeziehen. Und Gesine Schwan meldet im SPIEGEL Interesse an einem SPD-Führungsposten an.

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz: "Über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus"
Fabrizio Bensch/ REUTERS

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz: "Über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus"


Vizekanzler Olaf Scholz will die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über einen Bruch oder eine Fortsetzung der Großen Koalition beteiligen. "Wir haben vereinbart, zum Ende dieses Jahres Bilanz zu ziehen. Ich nehme diese Bilanz sehr ernst", sagte Scholz dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das vollständige Interview bei SPIEGEL+.)

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"Und da es unsere Mitglieder waren, die über den Eintritt in diese Koalition entschieden haben, kann man die Frage nicht nur auf einer Vorstandssitzung entscheiden", erklärt der Bundesfinanzminister. "Wir sollten die Mitglieder an der Debatte beteiligen, und zwar über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus."

Die Große Koalition ist in der SPD äußerst umstritten. Auch deshalb hatten die Sozialdemokraten schon vor Eintritt in das Bündnis mit der Union vereinbart, zur Hälfte der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Das Verfahren dazu steht innerhalb der SPD nicht fest. Bislang war lediglich geplant, dass am Ende des Jahres ein Parteitag entscheiden soll.

Unabhängig vom Ausgang steht für Scholz allerdings bereits fest, dass es nach der nächsten Bundestagswahl keine Neuauflage von Schwarz-Rot geben soll: "Für mich ist, auch wenn die Regierung noch bis 2021 weiterarbeiten sollte, klar: Nach zwei großen Koalitionen in Folge darf keine dritte folgen." Innerhalb der SPD galt er bislang als einer der entschiedensten Verfechter des Bündnisses.

Frühere SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan
REUTERS

Frühere SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan

Auf der mit Spannung erwarteten Sitzung des Parteivorstands am Montag soll auch über den Umgang mit der Revisionsklausel gesprochen werden. Hauptthema soll allerdings das Verfahren sein, mit dem die SPD eine neue Parteispitze finden will.

Bewerber aus der ersten Reihe hatten sich bislang zurückgehalten. Nun bekundet die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. "Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird, als das im Moment der Fall ist", sagte Schwan dem SPIEGEL auf die Frage, ob sie selbst für den Parteivorsitz kandidieren werde.

Und weiter: "Ich habe keinerlei Karriereambitionen, will also nicht Kanzlerin werden oder sonst etwas. Das erleichtert es vielleicht, wieder Vertrauen für die SPD zu schaffen." Die Partei müsse genau prüfen, wer an welcher Stelle Verantwortung übernehmen könne.

Schwan äußerte sich erschüttert über den Zustand der SPD und ihren politischen Kurs. "Nach außen vermitteln wir ein unerfreuliches, kleinkariertes Bild", kritisierte sie. Die SPD müsse "weg von diesem Spiegelstrich-Image" und brauche eine neue Begeisterungsfähigkeit. "Es reicht einfach nicht, ein paar schöne Sachen zu versprechen und im Sinne moderner Wahlarithmetik sozialpolitische Wohltaten zu verteilen. Das ist so durchschaubar. Wir wirken, als machten wir das nur, damit uns noch jemand wählt."

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hic/vme



insgesamt 42 Beiträge
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hello_again 21.06.2019
1. Keine Dritte?
Damit fängt es schon an: "Für mich ist, auch wenn die Regierung noch bis 2021 weiterarbeiten sollte, klar: Nach zwei großen Koalitionen in Folge darf keine dritte folgen." Gefühlt haben wir seit 2005 eine GroKo, kurz unterbrochen von einer Partei, die auch nicht auf Profis hört. Mein persönlicher Eindruck ist, dass seit 14 Jahren nur verwaltet wird. Große Sprünge oder Lösung von Problemen? MMn Fehlanzeige.
pluuto 21.06.2019
2. Kaffeekränzchen
Gesine Schwan in Führungsposition. Das passt zur Gerechtigkeits- SPD wie die Faust aufs Auge.
soisses1 21.06.2019
3. Basisdemokratie
ist prima, zum Schluss drüber abstimmen, ob drüber abgestimmt wird. Aber auf gar keinen Fall Verantwortung übernehmen, mal den Job machen, für den man gewählt worden ist. Dabei wäre es schon mal was, wenn aus der Ecke überhaupt etwas Verwertbares kommen würde. Z.B neues Gesetz über die Mindestdicke des Ham im Burger oder Kreisverkehr auf der Autobahn oder gendergerechte Doppelspitze beim FC Bayern München. Dazu kann man vorher die Basis fragen, am besten die SPD Ortsgruppe in Dortmund.
Lisa_can_do 21.06.2019
4. Hier meine Antwort Olaf
Bitte keine GroKo mit der CDU mehr, möglichst für die nächsten 50 Jahre nicht mehr; es ist furchtbar, wir geben all unsere Werte auf. Herzliche Grüße, eine durch-und-durch SPDlerin.
oranje-web 21.06.2019
5. nichts gegen frau schawan
aber will die SPD nun jung und modern werden. warum haben die alten vor den jungen soviel angst. können sie( die jungen) es noch schlechter machen , NEIN! also lasst sie machen. sie werden uns alten auch nicht vergessen . soll die esp einngespann zu suchen z.b. Künert und die frau aus Flensburg.
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