SPD-Kanzlerkandidat: Scholz würde sein Kabinett mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzen

Sollte Olaf Scholz Bundeskanzler werden, will er den Regierungsstab weiblicher machen. Das hat der Finanzminister nun auf Twitter versprochen.

Vizekanzler Olaf Scholz: »Ich gebe hier heute das Versprechen ab: Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt«

Foto: KAY NIETFELD / AFP

Frauenquoten scheinen in der Bundespolitik gerade immer beliebter zu werden. Nachdem sich die Große Koalition erst kürzlich auf eine Quote in Vorständen von Börsenunternehmen geeinigt hat, hat der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun für den Fall einer Wahl zum Regierungschef eine starke Vertretung von Frauen angekündigt.

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»Ich gebe hier heute das Versprechen ab: Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt«, schrieb der Vizekanzler bei Twitter.

Zu einer modernen und offenen Gesellschaft gehöre, dass die vollständige Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen Realität werde. Im aktuellen Bundeskabinett gibt es neun Männer als Minister und sieben Frauen – darunter sechs Ministerinnen und Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

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Scholz hatte mit einem Grußwort eine Debatte des Deutschen Frauenrats über geschlechtergerechte Haushaltspolitik eröffnet. Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrats, Mona Küppers, machte in ihrer Begrüßung im Anschluss deutlich, warum Finanzen und Haushalte zentrale Themen für die Frauenlobby sind: »Aktuell sehen wir: Die Verteilung der Finanzmittel aus den Corona-Konjunkturprogrammen wurden nicht systematisch unter dem Kriterium der Geschlechtergerechtigkeit analysiert, bewertet und geplant.« Sie forderte eine faire Verteilung der Finanzmittel zwischen Frauen und Männern.

Im Laufe der Coronakrise wurde immer wieder bemängelt, dass Ministerinnen zu wenig Mitspracherecht bei den Entscheidungen  gehabt hätten – und zu wenige weibliche Experten befragt wurden. Das liegt auch daran, dass noch immer nicht gleich viele Frauen wie Männer im Parlament sitzen.

Bei der letzten Bundestagswahl war der Anteil von Frauen unter den Parlamentariern auf 31 Prozent gesunken. Auch in mehreren Länderparlamenten zogen nach den Wahlen weniger Frauen ein.

mfh