Opern-Absetzung Innensenator Körting gerät unter Druck

Nach der umstrittenen Opern-Absetzung wächst auch die Kritik an Berlins Innensenator Körting: Die politische Verantwortung liege bei dem SPD-Politiker, sagt die Opposition. Tatsächlich hätte der Sicherheitsexperte die Intendantin Harms in die Polizei-Terminologie einweihen sollen.

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Berlin - Der Anruf kam irgendwann Mitte August 2006. Von seiner Sekretärin ließ sich der Berliner Innensenator Ehrhart Körting mit der Chefin der Oper verbinden. Kirsten Harms weilte gerade im Urlaub, wunderte sich über den dringlichen Anruf auf ihrem Handy. Körting, so zumindest die Darstellung von Harms, berichtete ihr über eine Gefährdungsanalyse vom Landeskriminalamt (LKA). Die Abteilung Staatsschutz kannte Harms bislang nur von Sicherheitschecks, wenn Staatsgäste in der Oper Platz genommen hatten.

Körting las der Opernchefin Teile der mehrseitigen Expertise vor. Darin wird beschrieben, was in der Mozart-Inszenierung "Ideomeneo" zu sehen ist - vor allem aber, dass es bei der ersten Aufführung zu leichten Tumulten gekommen war. Nach dem Karikaturenstreit "könnte die Aufführung eine Gefährdungslage mit schwer abzuschätzenden Folgen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu Folge haben", so die Einschätzung. Vor Demonstrationen oder Protesten wurde gewarnt - alles jedoch nur abstrakt.

Der Senator überließ Harms die Entscheidung, was zu tun sei. Körting habe ihr wörtlich gesagt, er liebe die Deutsche Oper, erinnert sich die Intendatin. Er möchte nicht erleben, dass sie nicht mehr da sei. In diesem Moment habe sie sich für die Absetzung der Oper entschieden - und damit ihrer Meinung nach "für Leib und Leben ihrer Mitarbeiter". "Würde ich diese Warnung ignorieren und weiterspielen lassen, und wäre dann etwas passiert, würde jeder sagen, sie hat sich über die Warnung des Innensenators hinweggesetzt", verteidigt sie sich jetzt.

Weltweit hat Harms' Entscheidung Unverständnis ausgelöst, vom Kniefall vor Terroristen ist die Rede. Nun schieben sich die Beteiligten gegenseitig die Verantwortung zu. Senator Körting betonte heute, er habe nicht zu der Absetzung geraten. Er habe auf die Risiken hingewiesen. "Ob die Entscheidung richtig war, will ich nicht beurteilen." Es sei verkehrt, jetzt über die Intendantin herzufallen, sagt Körting.

Opposition wirf Körting Panikmache vor

Doch inzwischen wächst auch die Kritik am Senator: FDP-Chef Guido Westerwelle warnte, Harms zu einem "Bauernopfer" zu machen. Die politische Verantwortung für die Opern-Absetzung aus Furcht vor gewaltsamen Reaktionen von islamistischen Radikalen liege klar beim Innensenator und bei den Sicherheitsbehörden. Eine Kulturmanagerin sei keine Expertin für Innere Sicherheit, sagte Westerwelle. Körting habe die Kulturfrau im Regen stehen lassen. Er habe "übertrieben Panik verbreitet und Frau Harms damit in Angst und Schrecken versetzt", sagte der Berliner CDU-Generalsekretär Frank Henkel der dpa. "So ist dann eine sicherheitspolitisch und kulturpolitisch falsche Entscheidung zur Absetzung der Mozart-Oper herausgekommen." Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) warf Körting Fehlverhalten vor. Er habe der Intendantin die Entscheidung ganz allein überlassen, sagte die Politikerin auf Radiomultikulti.

Auch intern ist Körtings Vorgehen umstritten. Vielleicht, so unken Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden, hätte man die mit Gefährdungsanalysen und Beamtendeutsch unerfahrene Harms einfach "besser unterrichten" müssen. "Die Dame hatte doch gar keine Ahnung, was der Inhalt des Papiers eigentlich bedeutet", sagte ein Sicherheitsexperte SPIEGEL ONLINE. "Zudem gab der Anruf des Senators der Sache eine Bedeutung, die sie nicht hatte."

Die sogenannten Gefahrenanalysen sind für die Einschätzung der Sicherheitslage nötig, sorgen aber oft für Verwirrung und panikartige Reaktionen. Die Krux ist fast immer die gleiche: Die Analysen, geschrieben von Beamten in Sicherheitsbehörden sind in einer Sprache verfasst, die Unbeteiligte nicht immer verstehen können.

Im Fall der Berliner Oper schlossen die Staatsschützer eine "abstrakte Gefahr" nicht aus. Im allgemeinen Sprachgebrauch hört sich das dramatisch an, im Jargon der Kriminalisten ist dies die niedrigste Stufe einer Gefährdung. Die Formulierung, so mehrere LKA-Beamte, hieß im Berliner Fall nur eins: Wir wissen nichts, haben aber über Szenarien nachgedacht. Allein um sich abzusichern, würde die Polizei nie Persil-Scheine in Sachen Sicherheit ausstellen. "Am Ende wären wir dann die Doofen", so der Beamte.

Innensenator gefiel Inszenierung nicht

Die Analysen sind Routine für die Beamten. Mittlerweile erstellt jedes Landeskriminalamt für sein Gebiet und Objekte wie Botschaften regelmäßig solche Bewertungen. Anlass ist meist ein internationaler Zusammenhang. Bombardiert beispielsweise die israelische Luftwaffe Libanons Hauptstadt Beirut, wird in Deutschland sofort eine mögliche Gefahr für israelische Konsulate oder jüdische Einrichtungen sondiert. Erfahrungen aus der Vergangenheit spielen eine Rolle, die Beobachtungen der radikalen Szene und Hinweise von anderen Dienststellen.

Meist enden diese Analysen wie die in Berlin mit dem Terminus "nicht auszuschließen". Im allgemeinen Sprachgebrauch hört sich das gefährlich an. Im Ton der Experten heißt es schlicht: Wir wissen nichts Konkretes - es gibt also keine konkrete Gefahr. Ebenso lesen sich die Einschätzungen, welche die Regierung täglich von allen Behörden erhält. Deutschland sei "Teil des globalen Gefahrenraums", liege im "Zielgebiet" oder der Irak diene als "Kristallisationspunkt für Attentäter" ist oft zu lesen. Ohne konkrete Hinweise ist diese Einschätzung undramatisch.

Diese Details kannte die Opernchefin nicht, musste sie auch nicht kennen. Nun muss sich der Innensenator fragen lassen, was er mit seinem Anruf bewirken wollte. Sich absichern, falls etwas passiert? Konkrete Vorschläge eines Behördenchefs, beispielsweise Sicherheitsmaßnahmen, eine Observation oder Personenkontrollen, hatte er jedenfalls nicht anzubieten.

Heute sagte Körting, er sei "sauer" auf die Situation, in der Frau Harms gestanden hätte. Was er auch noch verriet: Ihm gefalle die Neuenfels-Inszenierung nicht. Es gebe zu viel Blut auf der Bühne. Er halte die Inszenierung für "eine ziemliche Vergewaltigung von Mozart".

Am Abend erklärte Berlins Kultursenator Thomas Flierl, die Oper solle so schnell wie möglich wieder auf den Spielplan gebracht werden. Zusammen mit dem Innensenator und dem Ausländerbeauftragten Günter Piening sollten die Bedingungen geschaffen werden.

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