Opposition SPD will Verkürzung der Wehrpflicht im Bundesrat stoppen

Die SPD ist gegen die geplante Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate - und lässt jetzt prüfen, ob für die Änderung nicht eine Zustimmung des Bundesrats notwendig ist. Die Verkürzung sei "kleinteiliges Stückwerk", so der SPD-Verteidigungspolitiker Bartels.


Köln - Die SPD will die geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate mit Hilfe des Bundesrats stoppen. Das kündigte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels an. "Die SPD lässt vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags prüfen, ob die Verkürzung des Wehr- und damit auch des Zivildienstes nicht der Zustimmung des Bundesrats bedarf", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wir wollen die Verkürzung verhindern, weil sie keinen Sinn macht. Das ist kleinteiliges Stückwerk. Und wenn man die Wehrpflicht sowieso aussetzen will, dann muss man jetzt auch nichts ändern."

Der Bundestag soll in der kommenden Woche über die Verkürzung entscheiden. Die SPD bezweifelt auch, dass die in diesem Zusammenhang ebenfalls geplante Möglichkeit einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes verfassungsgemäß ist.

Die Koalition will bis Anfang September ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr erarbeiten. Dabei könnte es auch um eine Aussetzung der Wehrpflicht gehen.

anr/ddp/AFP



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lmike, 10.06.2010
1. So ein Unfug
Zitat von sysopDie SPD ist gegen die geplante Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate - und lässt jetzt prüfen, ob für die Änderung nicht eine Zustimmung des Bundesrats notwendig ist. Die Verkürzung sei "kleinteiliges Stückwerk", so der SPD-Verteidigungspolitiker Bartels. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699848,00.html
Die ersten Zivi-Verträge über sechs Monate sind längst unterschrieben. Und da fällt Herrn Bartels von der spezialdesolaten Vereinigung auf das es sich um kleinteiliges Stückwerk handelt? Ja wer zu spät kommt ... geht in die Sommerpause.
Isleiff 10.06.2010
2. Auf die Wehrpflicht kommt es gar nicht an
Vor 15 Jahren bin ich zur Bundeswehr gekommen und hab dort 13 Jahre verbracht. Wehrpflichtige, auch die wenigen gut motivierten, haben in der ganzen Zeit sehr wenig Sinn und sehr viel Arbeit gemacht. Und das grade so eben, als die Wehrpflicht noch 12+ Monate gedauert hat. Was soll die Truppe jetzt 6 Monate lang mit jungen Männern anfangen? Einkleidung, Grundausbildung, Verabschiedung. Mehr ist nicht drin. Bis auf die üblichen ideologischen und parteitaktischen Gründe (Regierung erwägt, dafür zu sein - dann muss die Opposition strikt dagegen sein, unabhängig von Sinn und Verstand) gibt es nur einen einzigen Grund beim System Wehrpflicht zu bleiben: die Koppelung an den Zivildienst. Ohne den Zivildienst bekommt vor allem der Pflegesektor massivste Personalprobleme. Ein "Zivi" kann mit dem gesetzlichen Hungerlohn arbeiten. Wenn statt dessen ein ausgebildeter Pfleger eingestellt werden muss, dann wird der mit einem viel höheren Hungerlohn abgespeißt. Somit wird die Diskussion wieder einmal auf dem Rücken der "Truppe" ausgetragen. Und ich bin froh, nicht mehr dabei sein zu müssen.
neuesausderanstalt 10.06.2010
3. Die SPD soll ruhig mal
so weitermachen,dann ist ihre Glaubwürdigkeit und Wählbarkeit ganz dahin. Das Kalkül der SPD wird nicht aufgehen,denn es spielen rein wirtschaftliche Interessen im Vordergrund - billige Pflegekräfte.
alsibra, 10.06.2010
4. SPD = Sozialmurks Partei Deutschlands
Zitat von lmikeDie ersten Zivi-Verträge über sechs Monate sind längst unterschrieben. Und da fällt Herrn Bartels von der spezialdesolaten Vereinigung auf das es sich um kleinteiliges Stückwerk handelt? Ja wer zu spät kommt ... geht in die Sommerpause.
Die ersten Zivi-Verträge über 6 Monate sind unterschrieben ? Komisch das Wehrrechtänderungsgesetz 2010 in dem es um die Verkürzung von Wehr- und Zivildienst geht soll morgen in erster Lesung im Bundestag beraten werden ... Abgesehen davon : die SPD, die ja ANGEBLICH für einen freiwilligen Wehrdienst ist, will die verlängerte Wehrpflicht aufrechterhalten. Wer nimmt diese Partei eigentlich noch ernst ... Abschaffung der Wehrpflicht ist angesagt, nicht nur die Aussetzung.
lmike, 10.06.2010
5. Ja,
Zitat von alsibraDie ersten Zivi-Verträge über 6 Monate sind unterschrieben ? Komisch das Wehrrechtänderungsgesetz 2010 in dem es um die Verkürzung von Wehr- und Zivildienst geht soll morgen in erster Lesung im Bundestag beraten werden ... Abgesehen davon : die SPD, die ja ANGEBLICH für einen freiwilligen Wehrdienst ist, will die verlängerte Wehrpflicht aufrechterhalten. Wer nimmt diese Partei eigentlich noch ernst ... Abschaffung der Wehrpflicht ist angesagt, nicht nur die Aussetzung.
tatsächlich. Das Leben ist manchmal schneller als das Politbüro in Berlin.
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