Linke Lafontaine wendet sich gegen Rot-Rot-Grün

Eine Bundesregierung mit SPD und Grünen? Oskar Lafontaine gibt sich skeptisch. Die programmatischen Unterschiede seien zu groß, sagt der Fraktionschef der Linkspartei im Saarland.

Oskar Lafontaine
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Oskar Lafontaine


Oskar Lafontaine kann sich eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene nur schwer vorstellen. "Bis jetzt ist nicht erkennbar, dass SPD und Grüne ihre Politik so ändern wollen, dass eine gemeinsame Regierung möglich wird", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag. Die programmatischen Unterschiede zwischen der Linken und den beiden anderen Parteien seien auf Bundesebene nach wie vor zu groß.

"Solange SPD und Grüne für Interventionskriege sind, für Waffenlieferungen, für Sozialabbau und für ein ungerechtes Steuersystem und für eine Europapolitik, die im Süden Europas zu sozialen Verwerfungen führt, sehe ich keine Möglichkeit der Zusammenarbeit", sagte Lafontaine.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende war 2005 aus der Partei ausgetreten - vor allem wegen eines Streits über den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs mit Bundeskanzler Gerhard Schröder. Später wurde er Bundesvorsitzender der Linken.

Wirklich entschieden scheint Lafontaine aber nicht zu sein. Am Wochenende hatte er dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz noch eine Zusammenarbeit angeboten. "An einer Regierung, die den Sozialstaat wiederherstellt, wird sich die Linke gern beteiligen", sagte Lafontaine dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Voraussetzung dafür sei, dass die SPD einen neuen Kurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik einschlage.

Er wolle nicht sagen, dass es überhaupt keine Chance für ein rot-rot-grünes Bündnis gebe, sagte Lafontaine nun. Die SPD habe schließlich die Hälfte ihrer Mitglieder und ihrer Wählerschaft verloren: "Man soll die Hoffnung nicht aufgeben." Es könne sein, dass sich in der SPD die Erkenntnis durchsetze, die Partei habe den Einbruch bei Wählern und Mitgliedern selbst verursacht.

cte/dpa



insgesamt 79 Beiträge
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Seite 1
see_baer 31.01.2017
1. Als immer noch
die beleidigte Leberwurst
joG 31.01.2017
2. Er sah im Fernsehen...
....viel besser aus als for einiger Zeit und wirkte ziemlich dynamisch.
ProDe 31.01.2017
3. Sowohl die Grünen als auch die SPD haben sich von einem Wechsel verabschiedet
Mit Cem Özdemir haben die Grünen ein klares Bekenntnis für Schwarz-Grün gewählt. Mit Schulz hat die SPD erneut einen neoliberalen Agenda-Fan nominiert, d.h. auch hier ist kein Neuanfang oder gar eine Wende hin zu sozialer Marktwirtschaft in Sicht. Damit ist rot-rot-grün weder wünschenswert noch möglich. Nicht wünschenswert deswegen weil die LINKE sich dann auch von sozialdemokratischen Gedanken verabschieden müsste und damit auch noch in die Einheitspartei integriert werden würde. Dann gäbe es gar keine alternative Politik mehr. Und möglich ist es nicht weil mit Sarah Wagenknecht eine Kandidaten noch in er LINKEN Einfluss hat, mit der eine Hinwendung zu asozialer Politik nur um neue Pöstchen und Pfründe zu erreichen nicht möglich ist.
tafelsilber 31.01.2017
4.
Dieser Populist mit seinen bescheuerten Rachegedanken und seinem gekränkten Narzissmus...er möge uns mal verschonen und sich auf sein Altenteil, dass wegen seiner Verträge mit dem Springer-Verlag, der dann offenbar nicht das Problem war, weil er am meisten für sein Buch "Das Herz schlägt links" bezahlt hat, sicher üppig ausfällt, zurückziehen und andere das Land gestalten lassen.
dreamrohr2 31.01.2017
5. er hat Recht.
die Skepsis ist berechtigt, weil mit der SPD kein Sozialpolitischer Kurs im Sinne von Steuerehrlichkeit und Gerechtigkeit für den Bürger gemacht werden kann. Mit den Grünen ist auch kein Preis zu gewinnen, bei der Umsetzung der Rückführung und des Rückbaus stillgelegter Atomanlagen haben sie einen Deal mitgetragen, der mehr als desaströs für den Steuerbürger zu bezeichnen ist. Wenn eine Partei wie die Linke, eine Bürgernahe Politik betreiben möchte, wird sie es leider nur noch alleine machen können, aber angesichts der Wahlergebnisse ist es eben Utopie.
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