Von der Leyen zur Ukraine-Krise "Putin hat enorm Vertrauen zerstört"

"Russland ist derzeit kein Partner": Ursula von der Leyen greift Kreml-Chef Wladimir Putin im SPIEGEL scharf an. Mit seinem rüden Vorgehen in der Ukraine-Krise habe er viel Vertrauen verspielt.
Verteidigungsministerin von der Leyen: "Nato steht geschlossen"

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Nato steht geschlossen"

Foto: Maurizio Gambarini/ dpa

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner Ukraine-Politik attackiert. "Wladimir Putin hat durch sein Verhalten enorm Vertrauen zerstört", sagte von der Leyen dem SPIEGEL, "Russland ist derzeit kein Partner." Partner würden sich an gemeinsame Verabredungen halten.

Zugleich warnte von der Leyen Putin vor einem militärischen Einschreiten im Baltikum: "Putin weiß, dass die Nato geschlossen hinter ihren östlichen Mitgliedern steht", sagte von der Leyen, "deshalb wird er nicht an die Souveränität und Integrität dieser Länder rühren."

Zudem schloss sie eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben als Folge der Krise nicht aus. "Wie sich der Verteidigungsetat in Deutschland entwickelt, hängt vor allem von der wirtschaftlichen Entwicklung ab", sagte die CDU-Frau, "wir haben zahlreiche Herausforderungen zu meistern. Dafür brauchen wir einen solide finanzierten Verteidigungshaushalt."

Aktuell musste von der Leyen am Freitag allerdings erst einmal finanzielle Einschnitte bei ihrem Ressortbudget hinnehmen. Unmittelbar vor dem Ende der sogenannten Bereinigungssitzungen für die Budgets der einzelnen Ministerien reichte ihre eigene Koalition einen Antrag zur Kürzung ihres Milliarden-Haushalts ein. Unter dem Stichwort "Globale Minderausgaben" strich man von der Leyen 400 Millionen Euro.

Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan gemeinsam mit USA

Im SPIEGEL äußerte sich die Ministerin zudem zu den Abzugsplänen der Bundeswehr aus Afghanistan. Sie kündigte an, den Einsatz gemeinsam mit dem Nato-Partner USA abschließen zu wollen. "Wir haben diesen Einsatz im Bündnis begonnen, und wir werden ihn auch im Bündnis beenden", sagte von der Leyen.

Zur Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, die US-Truppen nach einer Unterstützungsmission 2016 komplett vom Hindukusch abzuziehen, sagte die Ministerin, sie sei "froh, dass Obama Zahlen genannt hat". Nun sei noch einiges zu tun.

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