Kleinpartei Volt 0,4 Prozent und Spaß dabei

In den Städten waren ihre Plakate überall, aber die Ausbeute ist dürftig: Die europäische Volt-Partei erreicht nicht mal die magische 0,5-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl. Trotzdem ist die Stimmung prima. Warum bloß?
Volt-Plakat in Baden-Württemberg: »Das Ergebnis ist natürlich nicht das, was wir uns erhofft haben«

Volt-Plakat in Baden-Württemberg: »Das Ergebnis ist natürlich nicht das, was wir uns erhofft haben«

Foto: Richard Wareham / imago images/Richard Wareham

Insgeheim hatte der eine oder die andere bei Volt vielleicht doch auf die große Überraschung gehofft. Doch die paneuropäische Partei mit Ablegern in 29 europäischen Ländern, konnte bei der Bundestagswahl nur 0,4 Prozent der Zweitstimmen erreichen. Knapp verfehlt hat sie damit die Grenze von 0,5 Prozent, deren Überschreitung den Zugang zur staatlichen Parteienfinanzierung ermöglicht hätte.

»Das Ergebnis ist natürlich nicht das, was wir uns erhofft haben«, gesteht Spitzenkandidatin Rebekka Müller am Montag.

Den Wahlabend davor hat sie allerdings noch in Partystimmung verbracht. Der Ort: eine Bar in Berlin-Charlottenburg, im Westen. Müller hat parteifarbenes lila Glitzerpulver um die Augen, die Stimmung rund um sie herum ist euphorisch.

Denn Volt hat nicht wirklich etwas zu verlieren gehabt – für die 2017 gegründete Partei war es der erste Bundestagswahlkampf. Allein alle 16 Landeslisten aufzustellen, sei für die Kleinpartei ein Kraftakt gewesen, berichtet Müllers Co-Spitzenkandidat Hans-Günter Brünker: »Die Coronamaßnahmen waren ein Riesenhindernis, da Landesverbände normalerweise in Präsenz gegründet werden müssen.«

Bei der parallel zur Bundestagswahl stattfindenden Abgeordnetenhauswahl in Berlin läuft es besser für Volt, die Partei kommt auf 1,1 Prozent. Aber richtig zufriedenstellend ist das natürlich auch nicht: »Der große Wunsch war das Abgeordnetenhaus«, sagt der Berliner Spitzenkandidat Steffen Meyer.

Deutschlandweit sind die Paneuropäer bislang vor allem auf lokaler Ebene erfolgreich. Insgesamt 64 Mandatsträger stellt Volt dort nach eigenen Angaben. Zudem entsenden sie drei Abgeordnete in das niederländische, und einen in das Europäische Parlament, wo keine Fünfprozenthürden den Weg versperrten.

Die Sperrklausel wirke auf viele potenzielle Wähler abschreckend, analysiert Spitzenkandidat Brünker. Sympathisantinnen und Sympathisanten von Volt würden am Ende doch strategisch eine größere Partei wählen, weil sie ihre Stimme im Parlament repräsentiert sehen wollen. »Viele haben leider strategisch gewählt, und das ist etwas, das jungen, progressiven Kräften entgegensteht«, fügt Rebekka Müller hinzu.

Mögliche Wählerinnen und Unterstützer rekrutiert Volt vor allem aus dem linksliberalen Spektrum – obwohl manch einer in der Partei die herkömmlichen Kategorien wie »links« und »rechts« am liebsten hinter sich lassen würde. In postideologischer Manier pocht Volt auf »evidenzbasierte« Politik, die sich nach dem vorherrschenden, vermeintlichen Expertenkonsens richten soll.

Der große Leitstern für die Partei ist der Traum von einer Europäischen Föderation. Deshalb setzt Volt auch auf einen engen Austausch unter den europäischen Kollegen: »Sozialer Wohnraum wie in Wien?« oder »Digitales Lernen wie in Helsinki?« So steht es auf ihren Plakaten.

Die 95.000 Poster, die Volt in den vergangenen Wochen deutschlandweit aufgehängt haben will, werden bald von den Laternen verschwinden. Aber die Partei bereitet sich schon auf die nächsten Wahlen vor.

Der Berliner Landespolitiker Steffen Meyer hat in seiner Rede auf der Wahlparty in Charlottenburg schon das Jahr 2024 im Blick. Dann wird das Europäische Parlament gewählt. Das ist die Herzenswahl für Volt. Zuvor steht im kommenden Mai noch die wichtige Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfahlen an.

Doch wie will Volt dem Zwergendasein entwachsen?

Für die deutschen Spitzenkandidaten und -kandidatinnen ist der Weg klar: Durch Steigerung der Bekanntheit und inhaltliche Profilierung, etwa mit detailliert ausgearbeiteten Programmen zur Bildungspolitik oder Digitalisierung. Die ehrenamtlichen Politiker von Volt treibt merkbar Tatendrang und die Unzufriedenheit mit der von ihnen wahrgenommenen Erstarrung im Status quo.

»Es geht uns um die Inhalte«, betont Rebekka Müller: »Wenn die etablierten Parteien es auf wundersame Weise schaffen sollten, umzusetzen, was uns wichtig ist, wären wir die Ersten, die in unsere alten Jobs zurückgehen würden.«

Dass ein möglicher Farbwechsel in der nächsten Koalition die Volt-Politikerin zufriedenstellen wird, bleibt anzuzweifeln. Aktuell ist kein Jobwechsel geplant.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Textes wurde die Zahl der Volt-Abgeordneten im niederländischen Parlament falsch angegeben. Wir haben den Fehler korrigiert.

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