Pannenminister Jung Unsicher, ungeliebt, überfordert

Franz Josef Jung hätte einen politischen Neuanfang im schwarz-gelben Kabinett starten können. Doch nun holt ihn die Vergangenheit als Verteidigungsminister ein. Für einen Rücktritt sieht er keinen Grund, er will einfach weitermachen. Typisch, sagen auch Parteifreunde.

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Berlin - Franz Josef Jung lächelt. Er lacht sogar. Bizarr wirkt das, denn er ist wirklich der Einzige, der auf der Regierungsbank ein fröhliches Gesicht macht. Alle anderen blicken ernst, die Kanzlerin, der Verteidigungsminister, irgendwann legt Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze dem neben ihm grinsenden Jung die Hand auf den Arm, sagt etwas, ohne ihn dabei anzuschauen.

Jetzt reiß dich mal zusammen, so sieht das aus.

Zu lachen gibt es wirklich nichts für Franz Josef Jung, als den Bundesminister für Arbeit und Soziales an diesem Donnerstagmorgen im Bundestag die Vergangenheit einholt. Plötzlich ist er wieder der ehemalige Bundesverteidigungsminister, der vor einigen Wochen nur scheibchenweise mit Informationen über einen folgenschweren, von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag auf zwei Tanklaster im afghanischen Kunduz rausrückte.

Ein neuer Bericht ist aufgetaucht, pünktlich zur Debatte über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats - und vom Rednerpult und dem Plenum aus, fordern die Oppositionspolitiker reihenweise Jungs Rücktritt.

Und Jung lacht. Unsicher, unsouverän.

Am Abend erklärt er, dass er im Amt bleiben will. Er habe Parlament und Öffentlichkeit "korrekt über seinen Kenntnisstand informiert", sich sofort um eine "sachgerechte Aufklärung" bemüht, das ist seine Lesart. Er weist jegliche politische Verantwortung von sich. Er klebt an seinem Stuhl, zieht den Kopf ein und hofft, dass das Feuer vorübergeht.

Typisch, sagen sie auch in den eigenen Reihen. Wenn es schwierig wird, einfach aussitzen. Die Offensive ist Jungs Sache nicht. Das war schon Anfang September so, als die umstrittenen Luftangriffe womöglich Dutzende zivile Opfer forderten. Schon damals mutierte er vom Verteidigungs- zum Selbstverteidigungsminister. Auch an diesem Donnerstag müssen ihn Kanzlerin und Fraktionsspitze erst dazu drängen, sich vor den Abgeordneten zu erklären.

Er sei von Anfang an überfordert gewesen in diesem Amt, auch das sagen sie in der eigenen Partei. Jung hat den Posten nie gewollt. Landwirtschaftsminister, das wäre sein Wunsch gewesen. Stattdessen musste er, der Winzersohn aus dem Rheingau, 2005 das Wehrressort übernehmen. Der Platz am Kabinettstisch in Berlin war auch ein später Dank seines hessischen Mentors Roland Koch, den er im Jahr 2000 in der CDU-Parteispendenaffäre durch den Rücktritt als Chef der Staatskanzlei vor dem Sturz aus dem Ministerpräsidentenamt bewahrt hatte.

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Franz Josef Jung: Ende einer Karriere

In Hessen galt Jung als CDU-Generalsekretär Anfang der Neunziger noch als Mann fürs Grobe, er hielt Koch, damals Fraktionschef im Landtag, den Rücken frei. Doch in der Bundeshauptstadt wirkte Jung stets wie ein Provinzpolitiker. Er fremdelte mit der Truppe, zierte sich, von einem Krieg in Afghanistan zu sprechen. Echte Visionen hatte der promovierte Jurist fürs neue Amt keine, nur nicht auffallen war seine Devise.

Wenn er sich einmal vorwagte, ging es meist schief. Stolz präsentierte er im Herbst 2006 sein "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr". Es war schnell vergessen, als die "Bild"-Zeitung ein paar Tage später unangenehme Fotos druckte, auf denen deutsche Soldaten in Afghanistan grinsend mit Totenschädeln posierten.

Als er 2006 vorschnell den Abzug deutscher Soldaten aus Bosnien-Herzegowina ankündigte, meckerte die Kanzlerin, das sei das "falsche Signal zur falschen Zeit". Sie pfiff ihn auch zurück, als er den eher harmlosen Marine-Einsatz vor dem Libanon zum "Kampfeinsatz" erklärte. Für breite Empörung sorgte sein unglücklicher Vorstoß, von Terroristen gekaperte Passagierflugzeuge abschießen zu lassen.

"Jung geht, Merkels Krise bleibt"

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Jung sorgte dafür, dass das alljährliche Rekrutengelöbnis nicht mehr im Bendler-Block, sondern vor dem Reichstagsgebäude stattfindet. Von einem öffentlichen Gelöbnis kann allerdings angesichts der strengen Sicherheitsvorkehrungen keine Rede sein. Jung weihte das Ehrenmal für im Dienst und Einsatz getötete Soldaten ein, er schuf einen neuen Tapferkeitsorden - deren Premieren-Verleihung jedoch Angela Merkel an sich riss.

Jung war immer loyal zur Kanzlerin, das schätzte sie, und wohl auch deshalb - und weil sie einen Hessen in der Regierung brauchte - rettete sie den 60-Jährigen auch über den Regierungswechsel hinweg ins neue Kabinett. Merkel machte Jung zur Verwunderung vieler zum Arbeitsminister. Für besondere Kompetenz war er auch auf diesem Gebiet nicht bekannt.

Es hätte ein politischer Neuanfang sein können. Doch dieser Neuanfang ist schon vier Wochen nach dem schwarz-gelben Start Geschichte.

Die Kanzlerin geht am Donnerstagnachmittag zunächst rhetorisch auf Distanz zu ihrem Arbeitsminister. Später verfolgt sie mit versteinerter Miene Jungs dürre Verteidigungsrede und die darauf folgenden scharfen Oppositionsattacken. Sie weiß, sie ist das Problem Jung mit diesem Tag nicht los. Nach der Debatte steht sie auf, geht zu ihm und verlässt gemeinsam mit ihm den Saal.

Jung lacht schon wieder.

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Seite 1
lebenslang 26.11.2009
1.
jung ist schnee von gestern !
ischrock 26.11.2009
2. Jungs Verhalten entspricht exakt
dem verwahrlosten Zustand dieser gebeutelten Republik. Mir stellt sich ernsthaft die Frage, warum deutsche Politiker es nicht fertigbringen, zu ihrem Versagen, ihrer mangelnden Verantwortung zu stehen und zurück zu treten. Das tut so weh, von verantwortungslosen Parteikadern fremdbestimmt und belogen zu werden. Eine meiner Antworten wäre, dass es sich wohl als Politiker, der sonst keine ordentliche Ausbildung und keine Qualifikation hat, in Deutschland vorzüglich leben läßt: die Knete stimmt und Verantwortung muß nicht getragen werden, egal was für eine Minderleistung erbracht wird: die fette Rente und alle anderen Privilegien winken. Da lohnt es sich schon, ehrlos zu sein! Wer will schon sein Luxusleben auf Kosten der Melkkuh Steuerzahler so einfach aufgeben? Ich sehen das mit großer Abscheu. Christlich nennt sich sowas auch noch - eine dreiste Verhöhnung Jesus.
SaT 26.11.2009
3. nichts falsch gemacht
Jung war einer der schlechtesten Verteidigungsminister (und das will was heißen nach Scharping). Sein Geschwätz vom "Stabilisierungseinsatz" mochte man am Ende gar nicht mehr hören. Aber ausgerechnet im Falle des besagten Luftangriffs hat er nichts falsch gemacht. Das er sich hinter seine Soldaten stellte war das mindeste was man von ihm erwarten konnte. Von zivilen Opfern brauch man nicht zu reden wenn man noch gar nicht weiß was Sache ist – hier hat eher MCChrystal einen schlechten Eindruck gemacht indem er seinem Verbündeten so in den Rücken gefallen ist. Übrigens weiß man auch heute nicht ob und wie viele Zivilisten unter den Opfer waren und wie viel Tote es gegeben hat. Frauen und Kleinkinder waren jedenfalls nicht darunter – ob andere Zivilisten oder Taliban waren wird man nie mit Sicherheit sagen können.
Gandhi, 26.11.2009
4. Jung ist ein guter Politiker
Als Kriegsminister, der nicht von Krieg sprach, hatte er viel Macht, Macht ueber Leben und Tod. Und er nutzte seine Macht, allerdings nicht so, wie es vorgesehen war, sondern er nutzte sie dazu, Fakten zu verschleiern (auch da ein guter Politiker). Man darf davon ausgehen, dass dem hoffentlich bald Minister a.D. sehr wohl die Berichte vorlagen, als er ganz nach dem US-Vorbild zivile Opfer noch ausschloss. Schliesslich war er der zustaendige Minister. Und wenn er die Berichte wirklich nicht sofort erhalten hatte, dann ist das ein Zeichen von inkompetenter Amtsfuehrung. Jedenfalls gab es keinen Grund (ausser Irrefuehrung) voreilig zu behaupten, es habe keine zivilen Opfer gegeben. Und wenn er sich heute noch verteidigt, dann ist das ein Beweis fuer seine Uneinsichtigkeit und Feigheit. Statt sich zu entschuldigen und zurueckzutreten versucht der Feigling sich zu verteidigen. So einer hat nichts in der Regierung verloren.
Knippi2006 26.11.2009
5.
Zitat von sysopDer jetzige Bundesarbeitminister Franz Josef Jung war unter Druck geraten, weil er im Zusammenhang mit dem Luftangriff in Afghanistan während seiner Amtszeit als Verteidigungsminister Angaben über Hintergründe und zivile Opfer zurückgehalten haben soll. Wie bewerten Sie Jungs Verhalten?
Inkompetenz gepaart mit Karrieregeilheit, Korruption und Verlogenheit kennzeichnen unsere politische Kaste seit vielen Jahren. Also wozu aufregen?
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