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Stefan Kuzmany

So gesehen Mehr Bundestag wagen!

Stefan Kuzmany
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Eine Kolumne von Stefan Kuzmany
Ein neuer Ansatz zur Reform des deutschen Parlaments.
aus DER SPIEGEL 5/2020
Foto: FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Die festgefahrene Debatte um die Größe des Bundestags nimmt neue Fahrt auf – in unerwartete Richtung. Eine neue, breit aufgestellte Initiative wendet sich scharf gegen jegliche Pläne zur Schrumpfung des Parlaments.

Die Kampagne "Mehr Bundestag wagen" (MBW) fordert stattdessen eine drastische Erhöhung der Anzahl der Bundestagsmandate. Gerade in Zeiten der Digitalisierung, des Rechtspopulismus, des Klimawandels sowie angesichts von Brexit, Megxit und Trump sei es wichtig, dass die Bürger die Gewissheit bekämen, die Politik kümmere sich ausführlich um ihre Belange, heißt es in einem Positionspapier. Um diesen Bedarf zu decken, sollten sämtliche 11 014 deutschen Gemeinden eigene Direktkandidaten wählen. Dazu kämen ("umso besser") noch Tausende Überhang- und Ausgleichsmandate.

DER SPIEGEL 5/2020
Foto: Pascal Kerouche/ Universal Music

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Hinter MBW steht eine ungewöhnliche Allianz aus Berliner Gewerbevermietern, Restaurantbesitzern und Betreibern von Edelbordellen in der Hauptstadt. Mit dabei sind auch die Bundesvertretung der Selbsthilfeorganisation "Besorgte Eltern von Studierenden der Politikwissenschaften e. V." sowie der "Parlamentarische Witwen- und Waisenfonds".

Dem Argument, der Bundestag platze doch jetzt schon "aus allen Nähten", begegnen die MBW-Aktivisten mit einer Aufforderung: "Sehen Sie sich doch mal eine alltägliche Bundestagsdebatte im Fernsehen an." Tatsächlich: Im Plenarsaal scheint noch jede Menge Platz zu sein.

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