Parteien-Kabale Struck nennt CDU-General Pofalla einen Dünnbrettbohrer

SPD-Fraktionschef Struck fährt schweres Geschütz auf. CDU-Generalsekretär Pofalla hält er für einen "Dünnbrettbohrer". CSU-General Söder sei "von der Qualität her" gleich.


Berlin - Peter Struck griff tief in die Polemikkiste. Roland Pofalla sei ein "Dünnbrettbohrer" sagte er anlässlich des CDU-Parteitags in Dresden gestern Abend im Nachrichtensender N24. Auch an Pofallas Amtskollegen bei der Schwesterpartei CSU ließ Struck kein gutes Haar. Er stellte CSU-Generalsekretär Markus Söder auf eine Stufe mit Pofalla - "von der Qualität her".

Struck: Ätz-Attacke gegen Pofalla und Söder
DDP

Struck: Ätz-Attacke gegen Pofalla und Söder

Der Fraktionschef reagierte damit auf Kritik an der SPD, die auf dem CDU-Parteitag laut geworden war. Struck sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei gut beraten, sich nicht gegen die SPD zu profilieren.

Pofalla erwiderte: "Struck kennt nur eins: Auf die anderen einkloppen. Das ist Politik von gestern." Vor kurzem hatte der CDU-Politiker in einer ähnlichen Auseinandersetzung Struck als "einfach gestrickt" bezeichnet.

Da Struck schon mal beim Austeilen war, verschonte er auch die Ministerpräsidenten der politischen Konkurrenz nicht. Ihn freue, dass in Dresden Unionsministerpräsidenten, "die uns ja immer Schwierigkeiten bereitet haben", bei den Führungswahlen von den eigenen Leuten abgestraft worden seien. Namentlich nannte er Niedersachsens CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff und dessen Düsseldorfer Amtskollegen Jürgen Rüttgers.

Am Konzept der Union zum Thema Investivlohn, der heute auf dem Parteitag diskutiert wird, äußerte Struck Zweifel. "Was die Union sagt, ist mir noch zu inhaltsleer", sagte Struck in N24. Aber auch die SPD müsse noch konkrete Vorstellungen für eine Mitarbeiterbeteiligung entwickeln. Insbesondere gelte es Vorkehrungen dafür zu treffen, dass niemand seinen Lohn verliere, "wenn das Unternehmen wegsackt".

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte im Sender N24, die Idee sei gut, neben der Tarifpolitik eine Beteiligung am Produktivvermögen zu organisieren. Die SPD wolle bei der Einführung sogenannter Investivlöhne jedoch auf die herrschende Tarifpolitik sowie die Mitbestimmung Rücksicht nehmen. Wichtig sei, dass das Konzept nicht gegen die Tarifpolitik und gegen die Mitbestimmung gestellt werde. Investivlöhne seien zudem kein Wundermittel.

Ähnlich äußerte sich der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner. Für die SPD sei es wichtig, dass die Diskussion um den Investivlohn nicht zu Lasten des Flächentarifvertrags und nicht zu Lasten der allgemeinen Tarifpolitik geht, sagte Brandner im Sender hr-Info.

"Es soll nicht dazu dienen, dass man tarifpolitische Aktivitäten unterläuft, es muss on top sein", fügte er hinzu. Insgesamt biete der Investivlohn gute Möglichkeiten. Allerdings müsse die Gestaltung mit hohen Rechtssicherheiten verbunden sein. Arbeitnehmer bräuchten Sicherheiten im Falle von Insolvenz. Außerdem müsse geklärt werden, was mit dem Vermögen geschieht, wenn ein Mitarbeiter das Unternehmen verlässt.

asc/dpa/AP



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