Parteien Verfassungsschutz warnt vor Extremismus bei den Linken

Der Verfassungsschutz sieht "offen extremistische Strukturen" bei den Linken. Die Partei von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sei von kommunistischen Altkadern und Linksextremisten unterwandert, heißt es im Jahresbericht.

Berlin - Auf sechs Seiten befasst sich der neue, noch unveröffentlichte Jahresbericht des Verfassungsschutzes mit der Linkspartei. In dem Bericht, den Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag präsentieren will, sei von "offen extremistischen Strukturen" bei den Linken die Rede, meldet die "Bild"-Zeitung.

Stärkste Einzelgruppe mit 840 Mitgliedern innerhalb der Linkspartei sei demnach die Kommunistische Plattform (KPF). Diese kämpfe offen für die "Überwindung des Kapitalismus" und versuche massiv, das neue Parteiprogramm zu beeinflussen.

Rund 60 Personen rechne der Verfassungsschutz dem Marxistischen Forum (MF) zu, einem "Zusammenschluss orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten", berichtet das Blatt weiter.

KPF und MF wirken nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer beim Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) mit. Diese Gruppierung sei mit 120 Mitgliedern "ein Sammelbecken der extremistischen Kräfte". Zu deren Selbstverständnis gehöre ausdrücklich der "außerparlamentarische Kampf um gesellschaftliche Veränderungen".

Weitere linksextremistische Strömungen in der Linkspartei seien dem Verfassungsschutzbericht zufolge die Sozialistische Linke (550 Mitglieder) sowie die prokubanische Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (420 Mitglieder).

als/AFP