Parteiendebatte über Integration Mutlos, planlos, erfolglos

Die Politik hat ein Problem: Händeringend suchen die Spitzen aller Parteien nach Wegen, das Thema Integration anzupacken. Doch ihre Pläne sind ideenlos, die Rezepte verschwimmen. Aktuellstes Beispiel ist ausgerechnet das neue Integrationsprogramm der Regierung.

SPD-Chef Gabriel, Kanzlerin Merkel: Wo bitte geht's zur Integration?
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SPD-Chef Gabriel, Kanzlerin Merkel: Wo bitte geht's zur Integration?

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Berlin - Thomas de Maizière, 56, ist ein ruhiger Zeitgenosse. Als ehemaliger Kanzleramtschef schätzt der Innenminister Harmonie und Sachlichkeit, Ausraster sind nicht überliefert. Gemessen daran ist das, was de Maizière an diesem Mittwoch bei der Vorstellung des neuen "Integrationsprogramms" der Bundesregierung hinlegt, eine kleine Eruption.

Ob die Politik sich die Integration nicht schönrede, wird der CDU-Mann gefragt. De Maizière drückt den Rücken durch, er will jetzt mal etwas klarstellen. "Wir präsentieren hier keine Erfolgsbilanz", sagt er spitz. Aber Aufgabe politischer Führung bestehe nun einmal darin, "sachlich an Lösungen" zu arbeiten und nicht zu alarmieren. "Natürlich findet die Provokation mehr Beachtung als die Mühen der Ebene. So ist das nun mal."

Er klingt frustriert.

Der Innenminister hat ein Problem. Aber er ist nicht der Einzige. Seit Thilo Sarrazin mit seiner heiklen Migrantenschelte das Land aufmischt, sucht die Politik händeringend nach Wegen, das Thema Integration anzupacken. Man will nicht als Getriebener erscheinen. Ob der Ruf nach schärferen Sanktionen für Integrationsmuffel, lange Interviews in türkischen Zeitungen oder eben ein passendes "Programm": Mit Macht wollen die Parteien den Eindruck zerstreuen, sie hätten das Thema jahrelang verschlafen - und wirken doch eher plan- und ideenlos.

Ausgerechnet das neue Integrationsprogramm ist dafür der beste Beweis. Auf knapp 200 Seiten hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Erkenntnisse zusammengetragen. Es ist ein artiger Bericht geworden, kaum mehr als eine Dokumentation bestehender Integrationsmaßnahmen mit der Kernaussage, dass sie besser angenommen würden, als von vielen behauptet. Viel Neues ist nicht zu lesen, die Forderung, mehr Migranten zu Lehrern zu machen einmal ausgenommen. Andere Empfehlungen, etwa die Deutschkenntnisse von Migranten früher zu fördern und deren Bildungschancen zu stärken, wirken verstaubt.

So aber, das dürfte auch die Regierung wissen, wird der Kampf um Deutungshoheit kaum gewonnen werden.

Union übt sich in traditionellen Debattenmustern

Besonders ärgerlich ist das für die Kanzlerin. Offiziell gehört die Integration zu Angela Merkels Leib- und Magenthemen. Doch ein Blick zurück zeigt: Während ihrer nunmehr fünf Jahre dauernden Amtszeit ist es vor allem bei gut gemeinter Symbolpolitik geblieben.

Sicher, sie hat die Integrationsbeauftragte ins Bundeskanzleramt geholt. Doch Maria Böhmer bleibt trotz dieser Aufwertung blass, die SPD hält sie für eine "krasse Fehlbesetzung" und "Frühstücksdirektorin". De Maizière nahm die Gescholtene am Mittwoch in Schutz. Bezeichnend allerdings, dass ausgerechnet Böhmer bei der Vorstellung des Integrationsprogramms fehlte. Sie weilt in Kanada.

Merkels Islam-Konferenzen und Integrationsgipfel sind vor allem in Erinnerung, weil gerne darüber gestritten wurde, wer mit wem am Tisch sitzen darf und will. Nicht mehr als schöne Bilder gab es auch im Mai vergangenen Jahres, als die Kanzlerin persönlich einige Vorzeige-Migranten zur feierlichen Einbürgerung in ihre Regierungszentrale lud.

Statt echtem Fortschritt gibt es nun also die üblichen Debattenmuster zu bewundern, die stets bemüht werden, wenn ein Sarrazin die Republik mit Gedanken über vererbte Intelligenz provoziert oder irgendwo in Deutschland ein junger Migrant verhaltensauffällig wird. Dann rufen die einen in der Union nach schärferen Sanktionen gegen unwillige Ausländer. Die anderen fordern: Ihr müsst besser Deutsch lernen! "Sprache, Sprache und noch mal Sprache", gibt der Innenminister am Mittwoch die Losung vor.

Markige Sprüche sind auch das Merkmal von FDP-Chef Guido Westerwelle. Im Wahlkampf hatte er einen integrationspolitischen Standardsatz. Er lautete: "Wer hier groß wird, lernen und leben möchte, muss bereit sein, die deutsche Sprache zu lernen." Noch immer gehören die Worte zu seinem Repertoire - genauso wie der Ruf nach verpflichtenden Sprachtests vor der Einschulung. Es sind Forderungen, die auch im Milieu der bürgerlichen Anhängerschaft regelmäßig beklatscht werden.

Doch in der laufenden Sarrazin-Debatte hat sich die FDP bislang auffällig zurückgehalten. Nur in ihrer Empörung über die Thesen des Bundesbankers wurden Westerwelle und Generalsekretär Christian Lindner deutlich. Aus gutem Grund. Wie leicht Vorurteile anzufachen sind, weiß die Partei nur allzu gut. Als Parteivize Jürgen Möllemann 2002 mit antiisraelischen Slogans zu punkten versuchte, spaltete das die Anhängerschaft.

SPD klammert sich an alte Erfolge

Die SPD macht in der Integrationsdebatte ebenfalls eine unglückliche Figur. Sie weiß nicht so recht, wie sie sich am besten einschalten soll, ohne sich dem Vorwurf des Aktionismus auszusetzen. Nichts tun geht auch nicht, deshalb sollen die entsprechenden Foren in der Partei künftig sichtbarer arbeiten und der Parteitag Ende September thematisch ergänzt werden.

Und für noch etwas hat sich die SPD-Spitze entschieden: Sie will Sarrazin aus der Partei ausschließen. Doch richtig überzeugt scheint die Führung davon auch nicht zu sein. Der Streit über Sarrazin führt den Genossen vor Augen, dass alte integrationspolitische Gewissheiten in ihrer Anhängerschaft längst nicht mehr selbstverständlich sind. Dessen Überfremdungsthesen stoßen innerparteilich jedenfalls auf mehr Zustimmung als von der SPD-Spitze angenommen.

Manchem Genossen wird klar, dass da einiges verschlafen wurde. "Bei uns ist natürlich in den vergangenen Jahren etwas versäumt worden", sagt etwa die Integrationsbeauftragte der Bundestagsfraktion, Aydan Özoguz. Jahrelang habe die Partei auf die natürliche Nähe zu den Migranten vertraut, darüber aber manche Lebenswirklichkeit übersehen: "Wir haben bei dem Thema zu sehr die Krallen eingezogen."

In der Parteizentrale klammert man sich an alte Erfolge: Das Staatsbürgerschaftsrecht etwa, das die rot-grüne Bundesregierung reformierte. Tatsächlich erkennt aber auch die SPD-Spitze die großen Lücken in ihrer Integrationspolitik. Nicht nur, dass sich kein einziger Migrant im Parteivorstand findet, ist den Genossen einigermaßen peinlich. Auch programmatisch wünschen sich manche einen neuen Anlauf, widmet die SPD der Integration in ihrem aktuellen Grundsatzprogramm doch gerade mal eine magere Seite. Özoguz wünscht sich, dass ein Ruck durch ihre Partei geht - wie durch die gesamte Politik. "Wir führen immer wieder eine hektische Debatte", klagt sie. "Wir müssen endlich in der Lage sein, mal für 20 oder 30 Jahre zu denken."

Grüne geben sich entspannt

Entspannter geben sich die Grünen. Bundestagsfraktionschefin Renate Künast sagt zum Thema Integration: "Wir brauchen keinen Aufhetzer, wir wollen weiter systematisch arbeiten." Das klingt pragmatisch - und so dürften viele Grüne den Kurs der Partei in den letzten Jahren beschreiben: Sie sind stolz darauf, die einzige Partei zu sein, die an prominenter Stelle von Politikern mit Migrationshintergrund repräsentiert wird - vorneweg Parteichef Cem Özdemir. Zudem rühmen sie sich dafür, als erste die politischen Herausforderungen des Einwanderungslands Deutschlands angesprochen zu haben. Das rot-grüne Einwanderungsgesetz, so erwähnen sie gerne, sei auf ihren Druck zustande gekommen.

Doch wahr ist auch: Jahrelang sperrte sich die Partei gegen verpflichtende Deutschkurse. Das vergessen die Grünen gerne beim aktuellen Schulterklopfen. "Ich will nicht behaupten, wir Grüne hätten alles richtig gemacht", sagte Künast denn auch im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Man habe "zu spät erkannt, dass Multikulti von anderen oft nicht als Integration verstanden wird", räumt sie ein. "Dass es nämlich nicht heißt, jeder kann machen, was er will."

Die Linken haben, wie so oft, auch in Fragen der Integration vermeintlich einfache Antworten parat. Maximale Gleichstellung von Migranten, so lautet die Forderung der Bundestagsfraktion - unter anderem durch erleichterte Einbürgerungen und ganztägige wie gebührenfreie Betreuung aller Kinder vom ersten bis zum 14. Lebensjahr. Und auch in anderer Hinsicht ist sich die Partei sicher: Sarrazin argumentiere rassistisch. Zudem gingen seine Thesen am Kern der Debatte vorbei: "Wissenschaftliche Studien belegen, dass Integrationsprobleme soziale, und nicht kulturelle Ursachen haben", sagt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion. "Eine Reduktion auf Sprache oder Kultur ist falsch."

Allerdings hat auch die Linke in der aktuellen Debatte ein kleines Problem: 29 Prozent ihrer Anhänger könnten sich vorstellen, eine Sarrazin-Partei zu wählen. Das errechnete kürzlich das Institut Emnid.

insgesamt 1418 Beiträge
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Seite 1
Ingmar E. 07.07.2010
1.
1.Wird Kindern aus bildungsfernen Haushalten nicht geholfen die Sprache schon vor der Grundschule zu erlernen. Ein 3-4jähriger ist sicher nicht schuld, wenn er die deutsche Sprache nicht lernt. Und man kann ihn kaum für die Fehler der Eltern sein Leben lang verantwortlich machen. Man muss den Kindern unabhängig vom Elternhaus helfen. Verpflichtende Vorschule für alle Kinder vom 4.ten LJ an, Einschulung mit 5 bis 7 je nach Fähigkeitsstand. 2. In der Grundschule werden Arbeiterkinder und Migranten benachteiligt, gegenüber Akademikern und indigenen Deutschen, weil sie bei gleichen Noten seltener eine Gym-Empfehlung bekommen. http://de.wikipedia.org/wiki/IGLU-Studie#Soziale_Selektion ---Zitat--- Es wurde deutlich, dass selbst bei gleichen kognitiven Grundfähigkeiten und der Lesekompetenz für Kinder aus den beiden oberen Schichten die Odds Ratios, eine Gymnasialempfehlung zu erhalten 2,63 mal so hoch waren wie für ein Kind aus einem Haushalt aus unteren Schichten. _Auch Kinder, deren beide Eltern in Deutschland geboren waren, wurden von den Lehrkräften bei gleicher Lesekompetenz bevorzugt (Odds Ratios: 2,11)._ Zu ähnlichen Ergebnissen kamen auch die LAU-Studie, die PISA-Studie und die AWO-Studie. ---Zitatende--- Und ein Einzelbeispiel dazu: http://www.politblogger.eu/du-kommst-hier-nicht-rein/ 3.Wenn die Migranten es dann geschafft haben und einen akademischen Abschluss erwarben, reicht es der indigenen Bevölkerung immer noch nicht: er "bleibt der Türke" http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,554163,00.html Man stellt also große Forderungen, behindert aber aktiv auf dem Weg, und wenn die Migranten den Forderungen nachkommen, trotz Steinen im Weg, sagt man am Ende: tja, Pech gehabt, wir akzeptieren euch trotzdem nicht.
dongiovanni25 07.07.2010
2. Privilegierte Migranten-Kicker
es ist genau das, diese Verallgemeinerung, und dass jeder quasi für sein Glück verantwortlich sein soll - dabei spielen andere Dinge eine große Rolle. Natürlich sind die Karrieren aller Profis mit Migrations-Hintergrund ein tolles Beispiel, aber doch nicht repräsentativ... was wäre sonst aus ihnen geworden, hätten sie nicht das Talent? Fakt ist auch, man macht der muslimischen Bevölkerung, bzw. der türkischen Bevölkerungsgruppe zu viele Zugeständnisse, und dass immer noch in der 3. und 4. Generation hier: die Beherrschung der Deutschen Sprache ist einfach ein MUSS - nur so kann man richtig teilhaben hier, Verstehen- natürlich muss man auch die türkischen Wurzeln beibehalten, auch die Sprache pflegen. Aber nicht bewusst abkapseln, immer noch türkische Dolmetscher an Schulen kommen lassen, etc. ich denke, die meisten Türken (kurioserweise auch verstärkt Süditaliener) kapseln sich gern ab, hören und gucken daheim via Satellit nur ihre nationalen Sender - geheiratet wird verstärkt nur unter Ihresgleichen. Also meine Erfahrungen und Erlebnisse an der Basis in einer Großstadt zeigen leider, dass sich Türken, Italiener, Griechen, etc. gerne abgrenzen - immer wieder wird die Aversion gegen die (vorhandene?) deutsche Liberalität artikuliert. Für meine Eltern (ein deutschsprachiger Teil) war es immer klar, Deutsch ist die Hauptsprache hier, an den Schulen, in den Ämtern, etc. dennoch wurde die Sprache meines Vaters nie vernachlässigt... Im Fußball mögen es die Kinder mit Migrationshintergrund leicht haben, im wahren Berufsleben haben sie es nicht immer. Meine Meinung!
Baikal 07.07.2010
3. Merkelmurks
Zitat von Ingmar E.1.Wird Kindern aus bildungsfernen Haushalten nicht geholfen die Sprache schon vor der Grundschule zu erlernen. Ein 3-4jähriger ist sicher nicht schuld, wenn er die deutsche Sprache nicht lernt. Und man kann ihn kaum für die Fehler der Eltern sein Leben lang verantwortlich machen. Man muss den Kindern unabhängig vom Elternhaus helfen. Verpflichtende Vorschule für alle Kinder vom 4.ten LJ an, Einschulung mit 5 bis 7 je nach Fähigkeitsstand. 2. In der Grundschule werden Arbeiterkinder und Migranten benachteiligt, gegenüber Akademikern und indigenen Deutschen, weil sie bei gleichen Noten seltener eine Gym-Empfehlung bekommen. http://de.wikipedia.org/wiki/IGLU-Studie#Soziale_Selektion Und ein Einzelbeispiel dazu: http://www.politblogger.eu/du-kommst-hier-nicht-rein/ 3.Wenn die Migranten es dann geschafft haben und einen akademischen Abschluss erwarben, reicht es der indigenen Bevölkerung immer noch nicht: er "bleibt der Türke" http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,554163,00.html Man stellt also große Forderungen, behindert aber aktiv auf dem Weg, und wenn die Migranten den Forderungen nachkommen, trotz Steinen im Weg, sagt man am Ende: tja, Pech gehabt, wir akzeptieren euch trotzdem nicht.
Würde dafür gesorgt nicht unbedingt Deutschland erst zur Weltschule aller Analphabeten zu machen, würde für eine vernünftige Auswahl von Immigranten gesorgt (etwa nach einem Punktsystem wie es Kanada, die USA, Australien etc) schon lange machen, müßte nicht ständig nach Integration gejault werden. Wieso stellt sich denn etwa die türkische Gemeinde gegen jede Neuregelung des sogenannten Familiennachzuges - wenn sie denn nicht einer ungehinderten Zuwanderung aller türkischen Benachteiligten und Beladenen das Wort reden möchten? Die Hälfte der in Berlin lebenden Türken hat weder eine Ausbildung noch Arbeit - das reicht doch schließlich.
Schlüssel, 07.07.2010
4. Die Integrationspolitik ist in Ordnung!
Zitat von sysopDeutschland jubelt über seine Multikulti-Mannschaft - aber viele Migranten brechen die Schule ab, brauchen ewig um einen Job zu finden und leiden unter Krankheiten. Der Regierungsbericht zur "Lage von Ausländern" offenbart die Mängel der Integrationspolitik. Was läuft falsch in der deutschen Integrationspolitik?
Die Integrationspolitik ist in Ordnung! Das Problem ist ein anders. Es sind die Massen mit dem wir es hier zu tun haben. Die Deutschen selbst - ziehen sich zurück, weil sie sich durch die Massen an Ausländern bedrängt fühlen. Wenn in einer Klasse mit 20 Kindern mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen aus dem Ausland stammen und dazu noch aus den unterschiedlichsten Ländern, dann gibt das Spannungen unter den Kindern. Die deutschen Kinder ziehen sich zurück und bleiben weitestgehend unter sich. In einer Klasse in der mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen Deutsche sind und maximal ein Viertel der Kinder ausländischer Herkunft da läßt sich das gut steuern. Je mehr es aber werden desto größer ist das Aufbegehren der zu Integrierenden. Denn sie wollen sich dann nicht mehr integrieren lassen und statt dessen ihr eigenes Süppchen kochen. Die meisten Deutschen ziehen sich vor den Ausländern zurück. Die wollen nichts damit zu tun haben. Aber leider wird das von der Politik nicht gesehen bzw. die Politik will das nicht sehen. Man kann niemandem etwas aufzwingen was er nicht will. Es wird sich rächen. Wann? Wissen wir noch nicht.
hardnoxanddurtysox 07.07.2010
5.
Zitat von dongiovanni25es ist genau das, diese Verallgemeinerung, und dass jeder quasi für sein Glück verantwortlich sein soll - dabei spielen andere Dinge eine große Rolle. Natürlich sind die Karrieren aller Profis mit Migrations-Hintergrund ein tolles Beispiel, aber doch nicht repräsentativ... was wäre sonst aus ihnen geworden, hätten sie nicht das Talent? Fakt ist auch, man macht der muslimischen Bevölkerung, bzw. der türkischen Bevölkerungsgruppe zu viele Zugeständnisse, und dass immer noch in der 3. und 4. Generation hier: die Beherrschung der Deutschen Sprache ist einfach ein MUSS - nur so kann man richtig teilhaben hier, Verstehen- natürlich muss man auch die türkischen Wurzeln beibehalten, auch die Sprache pflegen. Aber nicht bewusst abkapseln, immer noch türkische Dolmetscher an Schulen kommen lassen, etc. ich denke, die meisten Türken (kurioserweise auch verstärkt Süditaliener) kapseln sich gern ab, hören und gucken daheim via Satellit nur ihre nationalen Sender - geheiratet wird verstärkt nur unter Ihresgleichen. Also meine Erfahrungen und Erlebnisse an der Basis in einer Großstadt zeigen leider, dass sich Türken, Italiener, Griechen, etc. gerne abgrenzen - immer wieder wird die Aversion gegen die (vorhandene?) deutsche Liberalität artikuliert. Für meine Eltern (ein deutschsprachiger Teil) war es immer klar, Deutsch ist die Hauptsprache hier, an den Schulen, in den Ämtern, etc. dennoch wurde die Sprache meines Vaters nie vernachlässigt... Im Fußball mögen es die Kinder mit Migrationshintergrund leicht haben, im wahren Berufsleben haben sie es nicht immer. Meine Meinung!
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