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Parteitag in Neumünster Piratin Weisband will "geilen Vorstand" wählen

Die Piraten wählen eine neue Führung. Geschäftsführerin Marina Weisband verlässt die Parteispitze. In ihrer Abschiedsrede auf dem Parteitag in Neumünster zeigt sie das neue Selbstbewusstsein der Aufsteiger: "Wir haben schon Geschichte geschrieben." 

Neumünster - Die Geschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, hat beim Parteitag ihre Abschiedsrede gehalten. "Lasst uns einen geilen Vorstand wählen", rief sie den Mitgliedern in Neumünster zu. Die Partei stehe vor großen Aufgaben, "wir werden jetzt ernst genommen, es wird gegen uns geschossen". Damit spielte sie auf die Kritik an einer mangelnden Abgrenzung gegen Rechtsextreme an.

"Unsere Schutzfrist war kurz", fügte sie hinzu. "Aber das ist ein normaler Prozess. Politik funktioniert so, dass Neues erst einmal abgewehrt wird." Die Piratenpartei mache der Gesellschaft ein Angebot, und diese stehe nun vor der Aufgabe, das Angebot zu prüfen.

"Wir waren jung und wir waren klein, aber wir haben schon Geschichte geschrieben", sagte Weisband, die aus persönlichen Gründen auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hat. Sie kämpfe für die Überzeugung, "dass alle Menschen wertvoll sind, unabhängig von ihrem Glauben, Herkunft oder sozialem Status", sagte Weisband. "Es ist der Glaube daran, dass wir Menschen mehr zutrauen können, als dies im Moment geschieht. Und es ist der Glaube daran, dass wir Menschen vernetzen müssen, weil aus einem Netzwerk die besten Ideen entstehen", sagte Weisband.

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Parteitag in Neumünster: Piraten wählen neue Führung

Foto: Angelika Warmuth/ dpa

Das Organisationsteam der Piraten erwartete mehr als 2000 Teilnehmer auf dem Bundesparteitag in Neumünster. Im Unterschied zu den anderen Parteien verzichten die Piraten auf ein Delegiertensystem; jedes Mitglied kann Anträge stellen und abstimmen. Am Nachmittag steht die Neuwahl des Bundesvorstands auf dem Programm.

Parteichef Sebastian Nerz möchte im Amt bestätigt werden, muss aber mit kräftigem Gegenwind rechnen. Bislang haben sich neun Gegenkandidaten angemeldet. Gute Chancen werden dem bisherigen Vize Bernd Schlömer (40) eingeräumt.

Den Parteivorstand wählen die Piraten auch in Zukunft jährlich neu. Einen Antrag, künftig nur noch alle zwei Jahre eine Führung zu wählen, lehnte das Plenum ab. Der Vorschlag hatte vor dem Treffen für Streit in der Partei gesorgt.

Streit über Regierungsfähigkeit

Uneinig ist sich Weisband mit Nerz, wie die Piraten mit ihren Erfolgen umgehen sollen. Sie sagte der "Passauer Neuen Presse", die Partei müsse erst einmal in der Opposition Erfahrung sammeln. "Der Sprung von gar nicht im Parlament zum Regieren ist viel zu groß."

Nerz dagegen plädiert dafür, sich eine Regierungsbeteiligung offenzuhalten. Er sagte der "Frankfurter Rundschau", die Piraten müssten dafür bereit sein, "wenn keine andere Konstellation möglich ist und wir Gelegenheit erhalten, unsere Inhalte umzusetzen". Nerz gab aber zu, dass sich die Partei noch an die Parlamentsarbeit gewöhnen müsse.

In Umfragen liegen die Piraten derzeit zwischen 9 und 13 Prozent, auch bei den anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen können sie mit einem Einzug ins Parlament rechnen.

cte/AFP/dpa