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22. Oktober 2011, 11:02 Uhr

Parteitag in Erfurt

Linke will Kokain und Heroin langfristig legalisieren

Eine rationale und humane Drogenpolitik - für die Linkspartei ist dies nur mit Legalisierung harter Drogen machbar. Auf dem Parteitag in Erfurt beschlossen die Delegierten, langfristig den Konsum von Heroin und Kokain zuzulassen.

Erfurt - Die Linkspartei tritt für die Legalisierung harter Drogen ein. Mit 211 Ja-Stimmen gegen 173 Nein-Stimmen sprach sich der Linken-Parteitag am Samstag in Erfurt bei 29 Enthaltungen für die Legalisierung aller Drogen aus. Damit kippten die Delegierten den Entwurf des Bundesvorstands, der nur den Konsum sogenannter weicher illegaler Drogen wie Haschisch zulassen wollte.

Als harte Drogen gelten Heroin oder Kokain. Diese Rauschmittel werden von den meisten Experten wegen ihres großen Suchtpotentials und der häufig verheerenden Auswirkungen auf Psyche und Gesundheit als besonders gefährlich eingestuft. Die Einteilung in weiche und harte Drogen wurde jedoch in dem Antrag als willkürlich zurückgewiesen.

Zentraler Tagesordnungspunkt des Parteitags ist die Verabschiedung des Grundsatzprogramms, womit im Laufe des Samstags gerechnet wird. Die Linkspartei will die ihrer Ansicht nach neokapitalistische Gesellschaft umbauen und dadurch für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Dafür sollen die Eigentümerverhältnisse geändert werden. So plädiert die Linkspartei dafür, strukturbestimmende Konzerne zu verstaatlichen oder in Belegschaftseigentum zu überführen. Soziale Leistungen sollen verbessert und Vermögende sowie Betriebe stärker zur Kasse gebeten werden.

Gestritten werden dürfte über die Haltung der Partei zu Einsätzen des Militärs im Ausland und zur Mitgliedschaft in der Nato. Teile der Linken wollen im Einzelfall über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu Uno-Missionen entscheiden - der linke Flügel lehnt so etwas kategorisch ab. Für die nach monatelangem Streit von Parteichefin Gesine Lötzsch beschworene Einigkeit könnte das zur ersten Probe werden.

ore/Reuters

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