Parteitag Özdemir ruft Grüne zu neuen Bündnissen auf

Die Grünen ringen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl um einen neuen Kurs. Auf dem Parteitag in Berlin zeigt sich die Spitze selbstkritisch, der Vorsitzende Özdemir warnt vor einer Zerreißprobe. Donnernden Applaus erhält eine Rede mit scharfer Kritik.

Cem Özdemir beim Parteitag: "Wir sind im besten Alter"
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Cem Özdemir beim Parteitag: "Wir sind im besten Alter"


Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat seine Partei dazu aufgerufen, sich für neue Bündnisoptionen zu öffnen. Die Grünen stünden weder für Rot-Grün noch für Schwarz-Grün, sie seien vor allem Grüne, sagte er zu Beginn des Parteitags am Freitagabend in Berlin. Die Grünen würden auch nicht zwischen SPD und Linkspartei stehen. "Wir sind nicht links und wir sind nicht rechts, wir sind vorn", rief er den Hunderten Delegierten zu.

Mit Blick auf das enttäuschende Wahlergebnis der Grünen räumte Özdemir ein, dass Fehler im Wahlkampf gemacht worden seien. Die Grünen hätten verkannt, dass sie mit ihrem komplizierten Steuerkonzept die Wähler überfordert hätten. Trotzdem seien maßvolle Steuererhöhungen richtig. Zudem sei der Veggie-Day als Bevormundung empfunden und in der Aufarbeitung der Pädophilie-Affäre Fehler gemacht worden.

Bei der Wahl hatten die Grünen 8,4 Prozent erzielt, Umfragen hatten sie im Sommer noch bei 15 Prozent gesehen.

Özdemir will sich am Samstag der Wiederwahl als Parteichef stellen. Gegen ihn tritt der weithin unbekannte Thomas Austermann an, der bei der Urwahl der Spitzenkandidaten auf den hinteren Plätzen landete. Trotzdem wird in Parteikreisen mit keinem guten Wahlergebnis für Özdemir gerechnet, da ihm Fehler im Wahlkampf angerechnet werden. Co-Chefin Claudia Roth verzichtet auf eine erneute Kandidatur, für ihre Nachfolge bewirbt sich die Saarländerin Simone Peter.

Die Delegierten müssen unter anderem einen Antrag des Bundesvorstands beraten, in dem gefordert wird, die Grünen müssten sich eine realistische Machtoption erarbeiten. Mit Blick auf das bisherige Wunschbündnis Rot-Grün heißt es: "Andere Koalitionsoptionen müssen grundsätzlich möglich sein - sei es Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün." Die Grünen selbst müssten dazu beitragen, dass diese Optionen "für die Zukunft auch zu belastbaren Bündnissen" werden könnten.

Trittin knöpft sich Kretschmann vor

Özdemir warnte seine Partei vor Orientierungslosigkeit und Selbstzerfleischung nach der Wahlniederlage. "Wir sind 33 Jahre alt, also im allerbesten Alter. Da müssen wir uns klar sein, wo wir stehen und wer wir sind."

Jürgen Trittin wies die Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an der Partei zurück. "Ich kann den Eindruck nicht teilen, dass diese Partei aus der Spur sei", sagte der Wahlkampf-Spitzenkandidat auf dem Parteitag. Er habe die gesamte Wahlkampfzeit über ernste und engagierte Grüne erlebt. Kretschmann hatte den Grünen-Kurs nach der Wahl scharf kritisiert und der Bundespartei empfohlen, sich stärker auf das Stuttgarter Vorbild auszurichten. Trittin übernahm jedoch auch Mitverantwortung für die Niederlage bei der Bundestagswahl: "Ja, wir haben Fehler gemacht, ich habe Fehler gemacht."

Donnernden Applaus und Jubel erhielt am Abend eine Rede, in der scharfe Kritik am inneren Zustand der Partei und ihrer Personalpolitik geübt wurde. Zu viele Weichenstellungen liefen über die Flügel der Parteilinken und -realos, sagte die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Berliner Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig. Auch bei der personellen Neuaufstellung nach der Bundestagswahl sei es zu viel um Quote nach Flügeln und zu wenig um Inhalte gegangen. "Damit schaden wir uns selbst", sagte sie. "Es geht nicht, dass diese beiden Flügel zu machtpolitischen Flügeln werden, zu personalpolitischen Flügeln."

Rund 800 Delegierte wollen bis Sonntag über Ursachen der Wahlniederlage und die künftige Richtung debattieren sowie die gescheiterte schwarz-grüne Sondierung beraten. Ein erster Stimmungstest verlief am frühen Abend positiv für den Vorstand: Ein Geschäftsordnungsantrag, die für Samstag vorgesehene Neuwahl der Parteispitze auf den nächsten Parteitag im Februar zu verschieben, fiel durch.

ler/Reuters/dpa

insgesamt 23 Beiträge
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tmhamacher1 18.10.2013
1. Zwei Parteien
Die Grünen sind nicht eine Partei - sie sind 2 Parteien, die unter einem Deckmäntelchen die 5%-Hürde meistern!
warndtbewohner 18.10.2013
2. Auf zur CDU........
die grüne FDP ist gewaltig im kommen. Ich sehs kommen. Im Saarland und Hamburg hat man sich ja schon an die CDU rangeschmissen..
walter_e._kurtz 18.10.2013
3. Eingeseift und Abgewatscht
---Zitat--- "Wir sind nicht links und wir sind nicht rechts, wir sind vorn" ---Zitatende--- Was´n ärmlicher Spruch. Der hatte schon in Motivationsseminaren vor fünf Jahren einen Bart... Sei´s drum, darum geht´s mir nicht, interessanter: ---Zitat--- Die Grünen hätten verkannt, dass sie mit ihrem komplizierten Steuerkonzept die Wähler überfordert hätten. Trotzdem seien maßvolle Steuererhöhungen richtig. Zudem sei der Veggie-Day als Bevormundung empfunden und in der Aufarbeitung der Pädophilie-Affäre Fehler gemacht worden. ---Zitatende--- Klare Kiste - die Pädophilie-Affäre ist ein No-Go und wird sich zu Recht negativ ausgewirkt haben, also nich diskussionswürdig. Die Grünen haben im Wahlkampf aber einen gravierenden Fehler gemacht, wodurch o.g. Effekte überhaupt erst zustandegekommen sind: Sie haben sich die Deutungshoheit über das eigene Wahlprogramm aus den Händen reißen lassen! Weder ist die Bündnisgrüne Steuergeschichte kompliziert, noch war der Veggie-Day als Bevormundung gedacht - und hat satte drei Zeilen im Programm ausgemacht. Die Grünen haben sich durch die Lautsprecher der Union einseifen lassen und waren, auf welche Weise auch immer, zu blöde, sich den Schmier schnell abzuwaschen.
Observer 18.10.2013
4. Kann man den Laden nicht einfach auflösen?
Wer meint, den Wähler zu überfordern, ist wohl selbst leicht überfordert. Ich denke nicht, dass diese selbstherrlichen Besserwisser und Nichtskönner, die es geschafft haben, binnen kürzester Zeit die Partei gegen die Wand zu fahren, es das nächste Mal schaffen, die 5%-Hürde zu reißen. Nun ja, schade ists nicht.
reswer 18.10.2013
5. Öcedemir....
Zitat von sysopDPADie Grünen ringen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl um einen neuen Kurs. Auf dem Parteitag in Berlin zeigt sich die Spitze selbstkritisch, der Vorsitzende Özdemir warnt vor einer Zerreißprobe. Donnernden Applaus erhält eine Rede mit scharfer Kritik. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitag-oezdemir-ruft-gruene-zu-neuen-buendnissen-auf-a-928737.html
hat die Weisheit mit Löffeln getrunken! Jeder Demokrat weis ,dass alle demokratisch gewählten Parteien miteinander verhandeln müssen oder sollen! Die Grünen schaufeln ihr eigenes Grab. Ich finde die Grünen sollen mit der CDU/CSU die Koalitionsgespräche führen!Mit Öcedemir an der Spitze....da freuen sich alle ...
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