Parteitag in Berlin SPD wählt Fahimi zur Generalsekretärin

Die SPD hat ihre Führung neu sortiert: Auf dem Europa-Parteitag in Berlin wählten die Delegierten Yasmin Fahimi mit 88,5 Prozent der Stimmen zur Generalsekretärin. Ralf Stegner erhielt bei seiner Kür zum Parteivize knapp zehn Prozentpunkte weniger.

SPD-Generalsekretärin Fahimi: Fast 90 Prozent Zustimmung
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SPD-Generalsekretärin Fahimi: Fast 90 Prozent Zustimmung


Berlin - Die SPD hat wieder eine Generalsekretärin: Auf dem Sonderparteitag im Vorfeld der Europawahl stimmten am Sonntag 88,5 Prozent der Delegierten für Yasmin Fahimi. Die 46-jährige Niedersächsin folgt damit Andrea Nahles, die in der schwarz-roten Bundesregierung Arbeitsministerin geworden ist. Auch Ralf Stegner steigt in die Führung der Bundespartei auf. Er erhielt bei der Wahl zum stellvertretenden Parteichef 78,3 Prozent der Stimmen.

Fahimi war bisher Abteilungsleiterin bei der Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie. Seit 28 Jahren ist die Deutsch-Iranerin Mitglied der SPD. Ihr Wahlergebnis ist durchaus beachtlich - Nahles hatte bei ihrer Erstwahl im November 2009 nicht einmal 70 Prozent Zustimmung erhalten. Nur Olaf Scholz und Franz Müntefering hatten bei ihrer ersten Wahl für den Posten des Generalsekretärs bessere Ergebnisse erzielt.

Fahimi sagte auf dem Parteitag, sie wolle die SPD nach innen stärken und mithelfen, das Vertrauen der Wähler durch gute Regierungsarbeit zu rechtfertigen. "Dieses Mal werden wir die sozialdemokratischen Erfolge auch offensiv für uns beanspruchen", sagte Fahimi in Anspielung auf die große Koalition von 2005 bis 2009. Damals hatte die SPD mit ihrer Arbeit in der Regierung innerparteilich gehadert.

Zuvor hatte der Parteitag den schleswig-holsteinischen SPD-Chef Ralf Stegner mit 78,3 Prozent zum Stellvertreter von Parteichef Sigmar Gabriel gewählt. Dafür hatte der Parteitag extra per Satzungsänderung die Zahl der Vizeposten von fünf auf sechs erhöht. Der profilierte Parteilinke warb in seiner Rede für eine Öffnung der SPD für neue Konstellationen. "Wir brauchen Perspektiven, um Mehrheiten links von der Union nutzen zu können."

Dazu seien gute Kontakte mit den Grünen, aber auch Gespräche mit der Linkspartei nötig, die sich ändern müsse und in Europa "nicht rechtspopulistisch" auftreten dürfe, sagte Stegner. Auch mit der FDP wolle er reden, wenn sich diese entscheide, keine "Egoistenpartei" mehr zu sein.

fdi/dpa/AFP/Reuters

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norman.schnalzger 26.01.2014
1. Bergbaugewerkschaft
Aus dieser kommt also die Dame, lässt ja dann für die ökolgischen Ambitionen noch etwas Luft nach oben. Naja, diese Partei ist für mich eh Geschichte
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