PDS-Parteitag Rückkehr der roten Veteranen

Die alten Zugpferde sollen es richten: Lothar Bisky ist von der PDS mit großer Mehrheit wieder zum Vorsitzenden bestimmt worden. Der neue Parteichef und seine Vorgängerin forderten auf dem Sonderparteitag auch den früheren Partei-Star Gregor Gysi zu einem Comeback auf.


Gysi: Neue alte Hoffnung der PDS?
DDP

Gysi: Neue alte Hoffnung der PDS?

Berlin - Die PDS will am Sonntag auf ihrem Sonderparteitag in Berlin mit der Wahl des erweiterten Vorstandes ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Am späten Samstagabend war Lothar Bisky mit 78,2 Prozent der Stimmen nach zweieinhalbjähriger Pause erneut zum PDS-Vorsitzenden gewählt worden. Unter seiner Führung will sich die Partei nach lähmenden Flügelkämpfen in der Bundespolitik zurückmelden und der Reformagenda von Bundeskanzler Schröder Paroli bieten.

Bisky löst Gabi Zimmer ab, der es nicht gelungen war, die zerstrittene Partei zu einen. Der 61-Jährige hatte die Partei schon von 1993 bis 2000 geführt. Bisky, der mit seinem Wahlergebnis zufrieden war, erklärte in einer ersten Reaktion: "Ich bin Vorsitzender der PDS und nicht eines Flügels." Zu Gabi Zimmer sagte Bisky: "Ich bedauere, dass ich Dir nicht ein besseres Haus überlassen hatte." Sie habe viel getan, "dass die Partei am Leben bleibt."

Nach den Querelen der vergangenen Monate hat Bisky für die Wahl des 20-köpfigen Parteivorstandes selbst eine ungewöhnlich umfangreiche Kandidatenliste vorgelegt. Damit will er einen handlungsfähigen Vorstand auf die Beine stellen, der loyal miteinander umgeht und inhaltliche Debatten wieder möglich macht.

Auf der Kandidatenliste Biskys stehen zumeist in der Öffentlichkeit unbekannte Namen. Die führenden Vertreter der Flügel bat er eindringlich, für den Übergangsvorstand von einem Jahr nicht zu kandidieren. Um die 14 Positionen bewerben sich jedoch unabhängig von Biskys Empfehlung 28 Leute.

Mit Spannung wird erwartet, ob der größte Widersacher von Ex-Parteichefin Gabi Zimmer, ihr Stellvertreter Diether Dehm, in den Vorstand gewählt wird. Bisky und Zimmer hatten ihn aufgefordert, nicht zu kandidieren, um den Neuanfang der Partei nicht zu belasten. Dehm will aber nicht verzichten.

Am Mittag will Gregor Gysi eine Rede auf dem Parteitag halten. Bisky und Zimmer hatten das einstige Zugpferd der Partei gebeten, wieder aktiv in der PDS mitzuarbeiten. Bisky will die Partei 2006 wieder in den Bundestag führen und forderte Gysi zur Mithilfe auf. Der 55-Jährige hatte sich nach seinem Rücktritt als Berliner Wirtschaftssenator im Zuge der Flugmeilenaffäre des Bundestages vor knapp einem Jahr komplett aus der Politik zurückgezogen.

Vor der Wahl hatten die Delegierten nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit einem Leitantrag für eine konkrete Reformpolitik und ein Ende der Flügelkämpfe zugestimmt. Die PDS bekennt sich darin klar sowohl zu parlamentarischer Opposition wie zu Regierungsbeteiligungen und Tolerierung.

Als Stellvertreter Biskys kandidierten der Schweriner Umweltminister Wolfgang Methling, 55, die sächsische Landtagsabgeordnete Katja Kipping, 25, und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Dagmar Enkelmann, 47. Bisky war es nicht gelungen, für den engeren sechsköpfigen Vorstand einen Kandidaten aus Westdeutschland zu finden.



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