PDS Parteitag soll Ende Juni Führungsfrage klären

Die PDS wird auf einem Sonderparteitag Ende Juni in Berlin über einen neuen Vorsitzenden abstimmen.


Auf Nachfolgersuche: Noch-PDS-Chefin Gabi Zimmer
DDP

Auf Nachfolgersuche: Noch-PDS-Chefin Gabi Zimmer

Berlin - Die Entscheidung gab die noch amtierende Parteichefin Gabi Zimmer am späten Freitagabend nach einer dreistündigen außerordentlichen Vorstandssitzung bekannt. Der Vorstand werde dann automatisch aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen, sagte Zimmer, die selbst nicht mehr kandidieren will. Kandidaten für Zimmers Nachfolge wurden nicht genannt.

Für den Sonderparteitag stimmten nach Zimmers Angaben 13 von 18 anwesenden Vorstandsmitgliedern. Die anderen fünf enthielten sich. Der Sonderparteitag soll am 28. und 29. Juni stattfinden. Sie sei `froh darüber, dass diese Entscheidung so getroffen worden ist", sagte Zimmer im Anschluss an die Sitzung. Die PDS hätte sich anderenfalls selbst lahm gelegt.

Zimmer erklärte weiter, die PDS brauche einen "personellen und kulturellen Neuanfang". Es sei eine "problematische Entwicklung der PDS" über Jahre hinweg zu konstatieren. Jetzt sei ein inhaltlicher Klärungsprozess notwendig.

Zimmer will Vorschlag unterbreiten

Zimmer sagte, sie werde zusammen mit den Landesvorsitzenden einen Vorschlag für den neuen Vorstand und insbesondere dessen Vorsitzenden erarbeiten. Darüber hinaus könnten sich auf dem Sonderparteitag selbst noch Kandidaten melden. Der Parteitag werde auch dazu dienen, über die "Agenda Sozial" der PDS und die künftige inhaltliche Ausrichtung der Partei zu diskutieren. Neben ihrer eigenen Rede werde der Vorstand einen Bericht abgeben, sagte Zimmer.

Zimmer hatte am Mittwoch erklärt, nicht wieder für den Chefposten kandidieren zu wollen und damit eine Führungskrise sowie eine heftige Personaldebatte in der Partei ausgelöst. Der ehemalige PDS-Vorsitzende Lothar Bisky schloss eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz nicht aus. Der populäre frühere Vorsitzende der PDS-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, erteilte Forderungen nach Übernahme des Parteiamts allerdings eine Absage.

PDS-Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch erklärte am rande der Sitzung, die "aktuelle Situation stellt sich schwierig dar", sie sei aber keine Zerreißprobe für die Partei. Der PDS-Ehrenvorsitzende Hans Modrow sagte, die PDS stehe jetzt vor der Frage, ob sie in den Status einer "ostdeutschen Regionalpartei" zurückfalle oder sich bundesweit weiter behaupte.



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