Politik

Anzeige

Zukunft der Sozialdemokraten

Steinbrück rät zu Wechsel an SPD-Spitze

Nun erteilt auch der einstige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seiner Partei öffentlich Ratschläge: An der Parteispitze sei ein Wechsel nötig. Man brauche "eine Person wie Bernie Sanders", nur 30 Jahre jünger.

DPA

Peer Steinbrück (2015)

Mittwoch, 31.10.2018   12:19 Uhr

Anzeige

Der frühere SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wünscht sich an der Parteispitze einen Politiker wie den linken US-Senator Bernie Sanders. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" riet der SPD-Kanzlerkandidat von 2013 seiner Partei, "auf die Kernfrage der gesellschaftlichen Konflikte" zurückzukommen.

Man müsse mutig sein, provozieren und zuspitzen, sagte der 71-jährige Steinbrück. Dazu sei ein Wechsel an der Parteispitze nötig. "Das läuft darauf hinaus, dass die SPD eher eine Person wie Bernie Sanders braucht, nur 30 Jahre jünger". Der Senator habe mit "der Geschichte eines gerechteren Amerika" mobilisiert und jene um sich versammelt, "die Fairness vermissen und in guter Nachbarschaft leben wollen".

Anzeige

Sanders ist mittlerweile 77 Jahre alt. Im parteiinternen US-Vorwahlkampf der Demokraten war er mit einem vergleichsweise linken Programm gegen Hillary Clinton angetreten und hatte damit insbesondere jüngere Parteianhänger begeistert. Clinton setzte sich zwar durch, verlor dann aber die Wahl gegen den Republikaner Donald Trump.

SPD als "Krankenwagen der Gesellschaft"

Die SPD ist aus Sicht von Steinbrück gewissermaßen Opfer des eigenen Erfolges beim Aufbau eines starken deutschen Wohlfahrtstaates und des Aufstiegs durch Bildung geworden. Nachdem das geschafft sei, werde die SPD "nur noch als Reparaturbetrieb oder als eine Art Krankenwagen der Gesellschaft erlebt, der hier mal einen Rohrbruch abdichtet, mal eine Schraube anzieht und dafür sorgt, dass der Mindestlohn um einen Euro steigt".

Anzeige

Auf die Frage, ob die SPD nach den Verlusten bei den jüngsten Wahlen in Hessen und Bayern aus der Berliner GroKo austreten sollte, sagte Steinbrück: "Ich glaube, dass das einer Dynamik unterliegt, die man nicht mehr steuern kann."

Auch eine andere ehemalige SPD-Größe äußerte sich jüngst zum Zustand der Sozialdemokraten: Der frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel schrieb in der "Zeit", er rechne nach dem Rückzug von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende mit einem baldigen Ende ihrer Kanzlerschaft und der Großen Koalition. Dies dürfe spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 der Fall sein.

Gabriel rief die SPD zudem zu einem umfassenden Neubeginn auf. "Die Inhalte sind im Augenblick eher Nebensache, denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente, Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben der Sozialdemokratie leider nicht geholfen", schrieb der frühere Außenminister und forderte einen "sozialdemokratisch geprägten radikalen Realismus".

Die derzeitige Parteichefin Andrea Nahles hatte gefordert, Schwarz-Rot müsse einen "verbindlichen Fahrplan" vereinbaren. An dessen Umsetzung bis zur "Halbzeitbilanz" der Regierung solle sich entscheiden, ob die SPD in der Koalition noch "richtig aufgehoben" sei.

Wer steckt hinter Civey-Umfragen?

An dieser Stelle haben Leser in der App und auf der mobilen/stationären Website die Möglichkeit, an einer repräsentativen Civey-Umfrage teilzunehmen. Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

aar/dpa/AFP

Weitere Artikel

Forum

Forumskommentare zu diesem Artikel lesen
Anzeige
© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung