Pegida-Abtrünnige in Dresden: Wo ist das Volk?

Eine Bewegung "rechts von der CDU" will Kathrin Oertel nach ihrem Pegida-Ausstieg auf die Beine stellen. Doch zur ersten Kundgebung des Vereins "Direkte Demokratie für Europa" kamen in Dresden nur 500 Menschen zusammen.

Ex-Pegida-Sprecherin Oertel: "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes"

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Dresden - "Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes", sagt Kathrin Oertel über die von ihr gegründete Bewegung "Direkte Demokratie für Europa". Doch das Volk in Dresden will der ehemaligen Pegida-Sprecherin noch nicht so richtig folgen. Zu der ersten Kundgebung des neuen Bündnisses versammelten sich am Sonntagnachmittag vor der Dresdner Frauenkirche laut Polizei nur 500 Menschen.

Oertel hatte sich vor anderthalb Wochen gemeinsam mit anderen Aktivisten aus der Führungsebene des Pegida-Bündnisses zurückgezogen. Als Grund gaben sie neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Ableger Legida die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn mit Hitlerfrisur und -Bärtchen zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.

Die abtrünnigen Pegida-Mitglieder um Oertel gründeten deshalb einen eigenen Verein, mit dem sie sich nach eigener Aussage "rechts von der CDU" positionieren wollen. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte das Bündnis am Wochenende ein Positionspapier. Gefordert werden darin unter anderem "Volksbegehren, Volksentscheide und europäische Bürgerinitiativen" sowie ein Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner fordern die Pegida-Abtrünnigen eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.

Oertel bekräftigte am Sonntag, sie wolle keine Konkurrenz zur islamkritischen Bewegung aufbauen. Die Pegida-Bewegung will am Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 Menschen mit Pegida demonstriert, das waren deutlich weniger als vorher.

Zuspruch für Pegida-Ableger in Deutschland schwindet

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Auch der Leipziger Ableger Legida wollte am Montag erneut auf die Straße gehen. Die Stadt Leipzig untersagte die Demonstration allerdings. Sie begründete dies damit, dass die polizeiliche Absicherung nicht zu gewährleisten sei, weil das sächsische Innenministerium die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung stellen könne.

Die Legida-Organisatoren teilten am Sonntagabend auf ihrer Facebook-Seite mit, da das Demonstrationsverbot "juristisch noch nicht zugestellt" sei, könne Legida noch nicht dagegen vorgehen. Die Bewegung kämpfe "aktiv weiter dafür, unsere Meinungsfreiheit in Leipzig auf die Straße zu bringen". Ihr Rechtsbeistand arbeite "auf Hochtouren" und werde am Dienstag eine juristische Stellungnahme zu dem Vorgang abgeben.

Legida teilte auf Facebook überdies mit, dass die Bewegung ab Montag offiziell ein Verein sei. Das Organisationsteam sei durch ein zusätzliches Unterstützerteam erweitert worden.

In Leipzig war es im Zusammenhang mit den Legida-Demonstrationen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Legida-Anhängern, Gegendemonstranten und der Polizei gekommen.

syd/AFP/dpa