Protest-Märsche De Maizière zeigt Verständnis für Pegida-Demonstranten

Die Pegida-Aufmärsche werden größer, das Verständnis der Union auch: Nun sagte Innenminister de Maizière, unter den Teilnehmern seien viele, die "ihre Sorgen zum Ausdruck vor den Herausforderungen unserer Zeit" bringen.
Innenminister de Maizière: "Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen"

Innenminister de Maizière: "Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen"

Foto: Oliver Berg/ dpa

Berlin - Die Märsche der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) wurden in ihren Anfängen mit Entsetzen und Abwehr zur Kenntnis genommen, nun häufen sich die Äußerungen des Verständnisses. Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumte am Donnerstag in den ARD-"Tagesthemen" ein, dass es bei den Initiatoren "problematische Entwicklungen" gebe. Anders, als sie sich selbst bezeichneten, seien sie keine patriotischen Europäer, so der CDU-Politiker: "Aber unter denjenigen, die da teilnehmen, gibt es doch ganz schön viele, die bringen ihre Sorgen zum Ausdruck vor den Herausforderungen unserer Zeit."

De Maizière zitierte aus einer Studie, die belege, dass sich ein Teil der Bürger wie Fremde im eigenen Land fühlten. "Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen, damit müssen wir uns auseinandersetzen." Aufklärung, Gespräche und das Lösen der Probleme könnten dabei helfen.

Die Pegida-Bewegung hat ihren Ursprung in Dresden. An der wöchentlichen Demonstration hatten sich am Montag 10.000 Menschen beteiligt - 9000 Gegendemonstranten hatten zugleich gegen die Kundgebung protestiert.

Den dumpfen Parolen zuvor kommen

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte der "Bild"-Zeitung, der Aufruf zur Toleranz allein werde nicht mehr reichen. Der CSU-Politiker forderte die in Köln laufende Innenministerkonferenz von Bund und Ländern auf, eine Strategie zu entwickeln. "Dabei müssen wir die Ängste der Bevölkerung aufnehmen, bevor es rechtsextremistische Rattenfänger mit ihren dumpfen Parolen tun." Zuvor hatten Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) bereits Verständnis für die Anliegen der Demonstranten gezeigt.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ressortchef Ralf Jäger (SPD), dagegen hatte am Donnerstag die Pegida-Organisatoren als "Neonazis in Nadelstreifen" bezeichnet. Sachsens Minister Markus Ulbig (CDU) hatte ihn vor einer Stigmatisierung der Anhänger gewarnt.

Doch Jäger bekräftigt: "Ich finde, man darf da nichts beschönigen." Hinter den Pegida-Protesten stünde die Partei Pro NRW, die Versammlungen in Bonn seien von Mitgliedern von Pro NRW angemeldet worden. Damit werde deutlich, dass dahinter Rechtsextremisten stünden. "Das ist eine besorgniserregende Gefahr", so Jäger. "Wenn sich das verfestigt, haben wir eine rechtsextremistische Strömung, die keiner in Deutschland will."

Der Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, sagte in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner", es sei unzulässig, das Gros der Demonstranten mit Rechtsextremisten gleichzusetzen - wenngleich solche darunter seien. Er warb für einen inhaltlichen Dialog mit besorgten Bürgern.

vek/dpa