Personalkarussell Beck gibt Scholz als Arbeitsminister und Steinmeier als Vizekanzler bekannt

Nun ist offiziell, was bisher spekuliert wurde: SPD-Chef Beck hat mitgeteilt, Olaf Scholz werde neuer Bundesarbeitsminister. Außenminister Steinmeier soll Vizekanzler werden.


Berlin - SPD-Parteichef Kurt Beck gab die Personalien vor der SPD-Bundestagsfraktion bekannt, nachdem Franz Müntefering am Morgen seinen Rücktritt als Vizekanzler und Arbeitsminister angekündigt hatte. Laut Beck soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Amt des Vizekanzlers übernehmen. Olaf Scholz, bisheriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, soll das Amt des Arbeitsministers zufallen.

Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Thomas Oppermann, soll Nachfolger von Scholz im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion werden. Dies habe Fraktionschef Peter Struck am Nachmittag der Fraktion vorgeschlagen, teilte ein Fraktionssprecher im Anschluss mit. Oppermann ist seit 2005 Mitglied des Bundestages. Der 53-jährige Jurist aus Göttingen war zuvor Landtagsabgeordneter in Niedersachsen. Von 1998 bis 2003 war er niedersächsischer Wissenschaftsminister.

Müntefering begründete derweil seinen Rücktritt in einer bewegenden Rede vor den Abgeordneten der SPD. In der Fraktionssitzung sagte er nach Teilnehmerangaben, es habe sich um eine einsame Entscheidung aus rein persönlichen Gründen gehandelt. Er verwies darauf, dass seine Frau seit 2001 fünf schwere Operationen gehabt habe und nach dem letzten Eingriff nun in die Reha gehen werde. Er habe vor der Entscheidung gestanden, seine Arbeit als Minister weiterzuführen oder an ihrer Seite zu sein. Die Abgeordneten reagierten betroffen und bewegt auf die Rede. Müntefering erhielt langen, tosenden Applaus.

Er rief die Fraktion auf, sich ihrer Verantwortung für eine Politik bewusst zu sein, die nur die Sozialdemokratie vertreten könne. Ausdrücklich dankte er Parteichef Beck, mit dem er sich in den letzten Wochen einen Machtkampf über das Thema Arbeitslosengeld I geliefert hatte, sowie Fraktionschef Struck und der ganzen Fraktion. Beck wiederum dankte Müntefering.

Kauder und Stoiber würdigen Müntefering

Die Unionsfraktion rechnet nach dem Rücktritt Münteferings nicht mit negativen Konsequenzen für die Koalition. "Die Große Koalition wird durch den Rücktritt von Franz Müntefering in keinster Weise in ihrer Arbeit beeinträchtigt", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "Wir werden unsere Arbeit in gewohnter Weise fortsetzen können." Kauder würdigte Müntefering als "Stütze der Großen Koalition".

Kauder sagte, für die Zusammenarbeit ändere sich unter einem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) "überhaupt nichts". Scholz (SPD) als Arbeitsminister sei eine "gute Entscheidung".

Der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber sprach von einem "Vorbild". Müntefering sei eine "außerordentlich beachtliche Persönlichkeit" der deutschen Politik gewesen, sagte Stoiber. Er habe den Mut gehabt, notwendige Reformen nicht nur anzupacken, sondern auch zu verteidigen. Kauder sagte: "Franz Müntefering wollte immer den Erfolg der großen Koalition." Er bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union als "stabilen Teil der Regierung".

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte mit Blick auf Müntefering: "Es fehlt mit Sicherheit etwas." Er sehe die Stabilität aber "überhaupt nicht" gefährdet. Die Koalition müsse allerdings ihren Wählerauftrag erfüllen und den Reformkurs beibehalten.

asc/dpa/AFP/Reuters



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