Personalquerelen SPD-General verzweifelt gesucht

Neue Spekulationen um den SPD-Generalsekretär: Andrea Nahles ist aus dem Rennen, jetzt sind der designierte Umweltminister Gabriel und der Abgeordnete Heil im Gespräch. Doch auch über eine Abschaffung des Amtes diskutiert die SPD.


Berlin - Wer wird neuer Generalsekretär der SPD? Nachdem die designierte Kandidatin für diesen Posten, Andrea Nahles, nun möglicherweise SPD-Vize werden soll, kursieren über die Besetzung des Amtes neue Gerüchte. Zunächst berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger", der designierte SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck wolle Sigmar Gabriel zum Generalsekretär der Partei machen.

Sigmar Gabriel: Von Platzeck als Generalsekretär vorgeschlagen?
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Sigmar Gabriel: Von Platzeck als Generalsekretär vorgeschlagen?

Platzeck habe den als Bundesumweltminister vorgesehenen Gabriel gebeten, den Posten zu übernehmen, meldet das Blatt in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Parteikreise. "Gabriel wird es machen", hieß es dem Bericht zufolge in der Führung der SPD-Bundestagsfraktion. Er sei ein politischer Kopf, der das Amt nicht als Verwaltungsaufgabe ausfüllen werde.

Gabriel hatte bereits am Vorabend überraschend an einem Treffen von SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden in Berlin teilgenommen. Dort verständigte man sich darauf, dass Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck als Nachfolger von Franz Müntefering das Amt des Parteivorsitzenden übernehmen soll. Der parteiinterne Streit um den Posten des Generalsekretärs hatte dazu geführt, dass Müntefering sein Amt zur Verfügung stellt.

Gabriel fühlt sich durch Kabinettsposten ausgelastet

Gabriel dementierte den Bericht wenig später: "Ich bin in meiner Partei vorgesehen für die Mitgliedschaft im Bundeskabinett. Ich fühle mich damit komplett ausgelastet." Sein Auftrag sei es, für seine Partei über erneuerbare Energien und Umweltpolitik zu verhandeln.

Inzwischen ist schon ein neuer Name im Gespräch: Der "Tagesspiegel" meldete unter Berufung auf SPD-Kreise, der Sprecher des SPD-Netzwerks, der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil, solle neuer Generalsekretär werden. Auch die "Westdeutsche Allgemeinen Zeitung" berichtete, Platzeck habe Heil das Amt angeboten. In der Partei stoße der Niedersachse allerdings allerdings auf Widerstand insbesondere beim konservativen Seeheimer Kreis. Heil hatte Nahles' Kandidatur als Generalsekretärin unterstützt. Auch in der Linken formiere sich Protest gegen Platzecks Plan.

Heil selbst wollte sich nicht zu einer möglichen Nominierung äußern. "Ich sage gar nichts dazu", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Das entscheide der Parteivorsitzende. Heil ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Am Donnerstag wird er 33 Jahre alt.

Gut möglich, dass alle Spekulationen ohnehin hinfällig sind. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wird in der SPD auch erwogen, den Posten des Generalsekretärs überhaupt nicht mehr zu besetzen. Diese alte Überlegung des scheidenden SPD-Chefs Müntefering werde derzeit diskutiert, hieß es demnach heute in Parteikreisen.

Beck erwartet keine Entscheidung

Am heutigen Abend kommen das SPD-Präsidium und der Parteivorstand zusammen, um die Kandidatur Platzecks für den Bundesvorsitz zu beraten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, der selbst in der künftigen Führungsmannschaft eine herausgehobene Stellvertreter-Rolle erhalten soll, erwartete von Gremiensitzungen in Berlin noch keine Entscheidung über den künftigen Generalsekretär.

Zunächst einmal müsse Platzeck als Kandidat für den Bundesvorsitz vom Parteivorstand bestätigt werden, sagte Beck. Natürlich gingen auch die Bemühungen um die Besetzung des Generalsekretärspostens weiter. Allerdings sehe er "nicht den Druck, das jetzt heute Abend zu lösen", unterstrich Beck.

Auf die Frage, ob Nahles nach dem Rücktritt von Parteichef Franz Müntefering wegen ihrer Nominierung noch Chancen auf das Amt habe, sagte Beck lediglich, er gehe davon aus, dass die Parteilinke "in der Parteiführung eine wichtige Rolle spielen" werde.

Die SPD-Rechte nannte Nahles auch als stellvertretende Vorsitzende untragbar. Der Sprecher des konservativen "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs, sagte der ARD vor der Entscheidung über Nahles' neue Rolle, es dürfe keine Belohnung für sie geben. "Ich halte es für absurd, dass jemand als Königsmörderin belohnt wird, der mit seiner Sturheit die Partei in die Krise geführt hat." Der rechte Flügel hatte auch Wieczorek-Zeul für die Krise verantwortlich gemacht, da sie ihr Amt nicht früher für Nahles räumte.

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