Hilfe bei der Pflege Heil will auch Familien von Behinderten entlasten

Bislang zahlen Angehörige von Behinderten für Eingliederungshilfen mit. Nun sollen sie durch ein neues Gesetz entlastet werden, zu dem nun Details bekannt wurden.

Sozialminister Hubertus Heil (SPD)
OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX

Sozialminister Hubertus Heil (SPD)


Sozialminister Hubertus Heil (SPD) will die Familien von Menschen mit Behinderung finanziell entlasten. Dem Gesetzentwurf zufolge sollen künftig nur noch Angehörige mit einem Einkommen von jährlich mehr als 100.000 Euro Zuzahlungen für die Eingliederungshilfen leisten müssen.

Angehörige müssen bislang für Menschen, die behindert sind und deshalb Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, mitbezahlen. Bei diesen Hilfen geht es etwa um den staatlich finanzierten Umbau einer barrierefreien Wohnung oder um Gebärdensprachdolmetscher. Über den Gesetzentwurf hatte zunächst die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Teil des Gesetzes ist auch das kürzlich bekannt gewordene Vorhaben, Kinder pflegebedürftiger Eltern zu entlasten. Sie sollen künftig ebenfalls erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro für Pflegeleistungen in die Pflicht genommen werden. Bei der Grundsicherung gilt bereits jetzt, dass Kinder und Eltern für den jeweils anderen zahlen müssen, wenn sie ein Jahreseinkommen von 100.000 Euro oder mehr haben.

Mit der Neuregelung werde ein Signal gesetzt, das die Gesellschaft die Belastungen von Angehörigen anerkennt und "eine solidarische Entlastung erfolgt". Zusätzlich sieht der Gesetzentwurf ein Ausbildungsbudget für Menschen mit Behinderung vor. Das solle Betroffene auch dann fördern, wenn sie außerhalb einer Behindertenwerkstatt eine reguläre Ausbildung antreten.

cht/AFP



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