Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus: Fahrräder statt Dienstwagen

Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus können wohl auf Staatskosten Fahrräder benutzen: Selbst mehrere Räder seien in der Anschaffung günstiger als ein den Neu-Parlamentariern zustehendes Auto, heißt es aus der Verwaltung. Fraktionschef Baum hatte angekündigt, auf einen Dienstwagen zu verzichten.

Piratenfraktionschef Baum: Mehrere Fahrräder statt eines Dienstwagens?

Foto: dapd

Berlin - Die Berliner Piraten-Fraktion darf den ihr zustehenden Dienstwagen für den Vorsitzenden nun offenbar doch gegen mehrere Fahrräder eintauschen. Zwar stehe der Dienstwagen nur dem Fraktionschef zu, "doch wären selbst mehrere Fahrräder in der Anschaffung natürlich viel kostengünstiger", sagte eine Sprecherin der Innenverwaltung am Freitag auf dapd-Anfrage.

Genau geprüft werden könne die Sache aber erst, wenn die Piraten einen entsprechenden Antrag stellen. Dies sei noch nicht geschehen. Die Dienstwagen für die Fraktionen werden aus dem Landeshaushalt bezahlt.

Fraktionschef Andreas Baum hatte in einem Interview erklärt, dass er den ihm zustehenden Dienstwagen nicht in Anspruch nehmen werde. "Ich kann mir nicht vorstellen, wofür ich den benötigen sollte. Und die Fraktion will den auch nicht", meinte er. Man müsse sehen, "ob wir offiziell Verzicht auf den Wagen aussprechen oder ob es eine andere sinnvolle Alternative gibt". Zugleich hatte er sich beschwert, dass man den Dienstwagen bisher nicht gegen Fahrräder eintauschen könne.

Unterdessen ist die Piratenpartei weiter im Aufwind. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnten die Piraten mit sechs Prozent und damit mit einem Einzug ins Parlament rechnen, ergab das am Freitag veröffentlichte ZDF-Politbarometer. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hatten die Piraten überraschend ein Ergebnis von 8,9 Prozent erzielt.

flo/dapd/dpa