Umfrage-Tief: Piratenpartei hängt bei fünf Prozent

Nächste Umfrage, nächstes Debakel: Die Piratenpartei liegt nach ihrem Höhenflug Anfang des Jahres in Umfragen nun bei fünf Prozent. Parteichef Bernd Schlömer will sich davon jedoch nicht unter Druck setzen lassen.

Piratenchef Bernd Schlömer (Archivbild): "Alles im Lot, alles gut"

Foto: dapd

Hamburg - Die Piratenpartei kommt im aktuellen Sonntagstrend, den das Forschungsinstitut Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag" abfragt, auf fünf Prozent. Zwischen dem 4. und 10. Oktober wurden bundesweit 2803 Personen befragt. Nach dem Erfolg der Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus vor mehr als einem Jahr ist es das schlechteste Umfrageergebnis, das Emnid auf Bundesebene für die Partei erhoben hat.

Bei den anderen Instituten sieht es nicht viel anders aus: Wenn Bundestagswahl wäre, würde die Partei derzeit laut den Umfragen zwischen sechs und vier Prozent der Wählerstimmen erhalten. Im April lag die Partei noch bei bis zu zwölf Prozent. Keine guten Nachrichten für Bernd Schlömer, den Chef der Piratenpartei.

Am Sonntagvormittag erreicht man ihn auf dem Weg nach Cottbus. "Alles im Lot, alles gut", sagt Schlömer. Er tourt durch das Land, um die Piraten auf eine gemeinsame Linie einzuschwören. Die fünf Prozent deutet er sogar als Erfolg: "Wir hätten damit den Einzug in den Bundestag geschafft." Bei den Medien will Schlömer eine überzogene Erwartung festgestellt haben: "Wir sind in vier Landesparlamenten vertreten, wir waren noch nie im Bundestag."

Querelen überall

Schlagzeilen macht die Partei derzeit vor allem wegen Querelen: Der Vorstand stritt mit seinem Geschäftsführer Johannes Ponader, die Niedersachsen wetterten gegen die Umstände der Buchveröffentlichung von Julia Schramm, in Nordrhein-Westfalen wurde ein Vorstandsmitglied seines Amtes enthoben. Als der Berliner Piraten-Fraktionschef Christopher Lauer neulich beleidigt ein Podium verließ, brachte er damit Publikum und Parteimitglieder gegen sich auf.

Köpfe statt Themen bestimmen die Nachrichten, entgegen der Ansage der Piraten. Doch selbst bei ihren Kernanliegen Transparenz und Urheberrecht schafft es die Partei derzeit nicht, eigene Akzente zu setzen. In der Debatte um die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Parlamentariern verschickte die Partei müde Pressemitteilungen. Gleich mehrere Papiere wurden unabhängig voneinander zu einer Reform des Urheberrechts präsentiert, darunter ein Reförmchen aus Berlin und eine Broschüre von der Bundesspitze.

Die von dem Piratenmitglied Bruno Kramm gestartete und von prominenten Piraten beworbene Online-Petition gegen das sogenannte Leistungsschutzrecht scheiterte deutlich. Mit dem umstrittenen Gesetz wollen Presseverlage Geld von Google und anderen Suchmaschinen einfordern können, Kritiker fürchten um die Grundfunktionen des Webs. Doch die nach eigenen Angaben 34.000 Mitglieder starke Partei schaffte es nicht, 50.000 Unterschriften zusammenzubekommen.

Und was sagt der Chef? "Wir lassen uns von Meinungsumfragen nicht unter Druck setzen", erklärt Bernd Schlömer am Sonntag.

Sonntagsfrage

Institut	Datum	Piratenpartei
Emnid	14.10.	5%
Forschungsgruppe Wahlen	11.10.	5%
Forsa	10.10.	6%
Infratest dimap	4.10.	4%
Allensbach	26.9.	5,5%
GMS	21.9.	6%

Quelle: wahlrecht.de

ore