Piratenpartei Stefan Körner wird neuer Chefpirat

Stefan Körner: Neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Foto: Peter Endig/ dpaHalle - Stefan Körner ist neuer Chef der Piratenpartei. Er bekam beim Parteitag in Halle 62,05 Prozent der Stimmen. Körner wird dem liberalen Flügel der Piraten zugerechnet und gilt als Vertreter derjenigen, die vor allem die Kompetenz in der Netzpolitik betonen wollen. Der Softwareentwickler ist seit 2009 bei den Piraten und hat auch schon Führungserfahrung in der Partei gesammelt: Er leitete von 2010 bis 2013 den bayerischen Landesverband, trat aber nach dem schlechten Ergebnis der Piraten bei der Landtagswahl im vergangenen September zurück.
Körner folgt Thorsten Wirth nach, der nach nur einem Dreivierteljahr im Amt nicht mehr angetreten war. Der alte Vorstand hatte sich im Streit um den Kurs der Partei zurückgezogen. Der Parteitag in Halle sollte auch dazu dienen, die zerstrittenen Lager einander wieder anzunähern. Mehr als tausend Parteimitglieder waren angereist.
Bei der Bundestagswahl scheiterte die Partei mit 2,2 Prozent der Wählerstimmen klar an der Fünf-Prozent-Hürde, bei der Europawahl erreichten die Piraten nur 1,4 Prozent. Einige prominente Piraten haben die Partei verlassen, darunter der ehemalige Parteichef Sebastian Nerz. Die Zahl der Mitglieder ging auf rund 28.000 zurück. Die Partei selbst schätzt, dass nur noch rund 10.000 Mitglieder mit Überzeugung dabei sind.
"Die Piraten befinden sich im Augenblick in einem etwas desolaten Zustand", räumte der neue Parteichef Körner ein. "Die ersten Schritte müssten nun sein, dafür zu sorgen, dass wir weniger Grund haben, zu streiten, um unser Image vom zerstrittenen Haufen wieder zurückzuwandeln."
"Lasst uns die anderen Parteien alle wieder bashen"
Der hessische Landesvorsitzende Kristos Thingilouthis wird neuer politischer Geschäftsführer und damit für die Außenwirkung der Partei zuständig sein. Er erhielt 69,2 Prozent der Stimmen. Thingilouthis appellierte an die Kampfbereitschaft der Partei: "Lasst uns nach vorne gucken, lasst uns die anderen Parteien alle wieder bashen."
Der 41-jährige Thingilouthis folgt auf Björn Semrau, der im Frühjahr ebenfalls zurückgetreten war. In einem Interview mit der Parteizeitung "Flaschenpost" kündigte Thingiloutis an, sich für ein "Miteinander" der "sehr unterschiedlich tickenden" Piraten-Mitglieder einsetzen zu wollen.
Der in der Partei umstrittene Berliner Abgeordnete Christopher Lauer durfte trotz einer Kandidatur nicht zur Wahl antreten. Die Parteitagsleitung gab eine ungültige Unterschriftenliste als Grund an. Das Verhältnis Lauers zu dem neugewählten Parteichef Stefan Körner gilt als schwierig.
Erneut ins Amt gewählt wurde in Halle auch Schatzmeister Stefan Bartels. Auch er war im Frühjahr zurückgetreten, als bei den Piraten der Streit um eine eher linke oder sozialliberale Ausrichtung eskaliert war.