Piratenpartei: Was wurde aus den Piraten?

Berlin - "Bye-bye, Piratenpartei", schrieb SPIEGEL ONLINE im Februar 2013. Der Abgesang mag leicht verfrüht gewesen sein, denn kurz danach versuchten es die Piraten noch einmal mit einem Bundestagswahlkampf. Es blieb aber beim Versuch, sie holten nur 2,2 Prozent. Spätestens nach diesem letzten, erfolglosen Aufbäumen war klar: Es ist aus.

Mittlerweile ist die Marke Piratenpartei verbrannt, kaum jemand fragt noch nach der Meinung ihrer Vertreter. Ehemals engagierte Piraten, die einen Frischekick für die Politik versprachen, sind entweder ausgetreten oder verstummt. Hatte die Partei vor zwei Jahren 35.000 Mitglieder, sind es inzwischen 28.000 registrierte Piraten.

Aufgelöst hat sich die Partei bislang trotzdem nicht. Wohl auch, weil den Piraten mehr als eine Million Euro an staatlicher Parteienfinanzierung zustehen. In vier Länderparlamenten sitzen kleine Fraktionen, auch die 16 Landesverbände existieren noch. Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen treten die Piraten voraussichtlich an. Aussicht auf Erfolg gibt es nicht, stattdessen hat die Alternative für Deutschland (AfD) gute Chancen.

Mitunter findet man unter Piraten noch einen Funken Leidenschaft für Themen, die sie einst selbstbewusst besetzen wollten: digitaler Wandel, Datenschutz und Urheberrecht. Doch die Partei driftet schleichend auseinander, es überwiegen Streitereien und Skandälchen, die Spitze wird ständig ausgewechselt. Was ist von der Partei übrig? Und wie leben frühere Piraten-Promis heute? Ein paar Antworten:

1. In Brüssel hält eine Piratin die Stellung

Im Mai zog die Hessin Julia Reda als einzige Abgeordnete der Piratenpartei ins Europaparlament, seitdem verbringt die 28-Jährige viel Zeit in Meetings und Zügen. Reda ist sozusagen das gemäßigte Überbleibsel der Piraten: Sie hielt sich selbst in den chaotischsten Phasen der Partei zurück, arbeitete sich stattdessen in ihre Themen Urheberrecht und Netzneutralität ein und hospitierte im Büro ihrer Vorgängerin, der Schwedin Amelia Andersdotter.

Die Piratin möchte das Image des EU-Parlaments verjüngen und öffnen: Ihr neues Leben als Abgeordnete feierte sie mit einem Tanz-Gif. Seit dem ersten Sitzungstag twittert Reda aus dem Sitzungssaal, veröffentlicht Blogposts und Podcasts ("Reda's Digest"). Um dem Einzelkämpfer-Schicksal zu entgehen, hat sich Reda der Grünen-Fraktion angeschlossen, wo sie zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde.

2. Frühere Vorstände leben heute entspannter

"Butter bei die Fische: Die Piratenpartei hat es hinter sich", schreibt das ehemalige Vorstandsmitglied Klaus Peukert in seinem Blog. Peukert hat die Piraten verlassen und arbeitet als Schiedsrichter im Amateurfußball. Die frühere Geschäftsführerin Marina Weisband lebt von Gastbeiträgen, Lesungen und Auftritten. Sie schreibt und spricht über Datenschutz oder die Ukraine-Krise, nur selten über die Piraten. Ihr Nachfolger Johannes Ponader arbeitet für einen Piraten-Abgeordneten im Kieler Landtag und widmet sich ansonsten Kunstprojekten und seiner Hauskatze.

Ponaders Erbin im Amt, Katharina Nocun, organisiert Kampagnen für die Protestplattform Campact. Und Ex-Piratenchef Bernd Schlömer wirkt deutlich entspannter als zu Amtszeiten. Die Pendelei zwischen Hamburg und Berlin hat er aufgegeben, stattdessen twittert er nun Fotos von Angelkursen und Bieren am See. Seinen Job als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium macht er weiterhin. Es scheint, als hätten sich frühere Piraten-Promis mit dem Schicksal ihrer Partei abgefunden. Was anderes bleibt ihnen auch nicht übrig.

3. Die Berliner erwägen eine Abspaltung

Es kommt einem vor wie eine Ewigkeit: Im Spätsommer 2011 eroberten die Piraten erstmals ein Landesparlament. Damit etablierten sich nicht nur 15 Piraten-Abgeordnete, sondern auch Regenbogen-Haare und MacBooks im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Fraktion gibt es noch immer, doch ein Wiedereinzug ist ungewiss.

Weil man in Berlin unzufrieden ist über den neuen Bundesvorstand, erwägt man im Berliner Landesverband sogar eine Abspaltung von der Bundespartei. Eine Mehrheit dafür gibt es bislang nicht, außerdem wäre so ein Prozess juristisch höchst kompliziert. Aber allein die Debatte darüber befeuert einen alten Flügelkampf zwischen konservativen und linksgerichteten Piraten.

Ausgetragen wird der Zoff in aller Öffentlichkeit. Berlin wirft der Bundespartei vor, die Lage mutwillig eskalieren zu lassen. Der Bundesvorstand wiederum beschuldigt Berlin, mit Stimmungsmache die Partei schädigen zu wollen. Nachverfolgen kann man alles live im Internet. In dieser Hinsicht ist bei den Piraten alles beim Alten geblieben.