Ökobonus für Kleinwagen
Dobrindt will Pkw-Maut staffeln
Wer auf Deutschlands Autobahnen fährt, soll nach dem Willen der CSU dafür zahlen - nun werden Details der Pkw-Maut bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen plant Verkehrsminister Dobrindt eine Staffelung. Für Kleinwagen soll ein Ökobonus gelten.
Autobahn (bei Karlsruhe): Wer selten fährt, soll weniger zahlen
Foto: Uli Deck/ dpa
Hamburg - Wer nur selten auf deutschen Autobahnen fährt, soll nicht die Pkw-Maut für ein ganzes Jahr zahlen müssen: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach SPIEGEL-Informationen Vignetten einführen, die nur für einen kurzen Zeitraum gelten, etwa für eine Woche oder für einen Monat. Außerdem plant er derzeit, die angekündigte Pkw-Maut zu staffeln und schadstoffarmen Kleinwagen einen sogenannten Ökobonus zu gewähren. Für einen Wagen mit geringem Hubraum und Schadstoffausstoß soll es einen Rabatt auf die Maut geben. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL - das aktuelle Heft können Sie hier lesen.)
Bereits die jetzige Kfz-Steuer enthalte eine Umweltkomponente und falle deshalb unterschiedlich hoch aus, heißt es im Verkehrsministerium. Ein ähnliches Modell könne für die Maut gelten.
Mit der geplanten Staffelung will Dobrindt auch dem Koalitionsvertrag gerecht werden. Darin ist festgelegt, dass durch die Maut kein Fahrzeug, das im Inland zugelassen ist, höher belastet wird als bisher. Der Ausgleich soll über eine niedrigere Kfz-Steuer erfolgen. Dies scheint allerdings in zahlreichen Fällen nicht machbar: Während die Maut rund hundert Euro betragen soll, zahlen viele Besitzer von neueren Kleinwagen weniger Kfz-Steuer. Für einen VW Polo mit der kleinsten Motorvariante sind etwa 60 Euro pro Jahr fällig. Aus diesem Dilemma könnte sich Dobrindt mit der geplanten Doppellösung - Maut-Rabatt plus Senkung der Kfz-Steuer - befreien.
Die Besitzer von Elektroautos, die im Moment keine Kfz-Steuer zahlen, sollen den Plänen zufolge vollständig von der Maut befreit werden. Offen ist, wie das Rabattsystem auf ausländische Autofahrer übertragen werden könnte.
Dobrindt will im Laufe dieses Jahres einen Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut vorlegen. In der CSU heißt es allerdings, dass die Maut wegen der rechtlichen und praktischen Probleme möglicherweise erst Anfang 2016 eingeführt werde.
