Platzecks Rücktritt Abgang des großen Unbekannten

Erneut wirft ein SPD-Vorsitzender nach kurzer Amtszeit hin. Matthias Platzeck wollte die Partei mit neuem Stil führen - vorgeworfen wurde ihm dafür Führungsschwäche.

Von Alexander Schwabe


Hamburg - Der Start für Matthias Platzeck, 52, war traumhaft. 512 von 515 Delegierten votierten auf dem Karlsruher Parteitag vergangenen November für den brandenburgischen Ministerpräsidenten als den siebten SPD-Vorsitzenden nach Willy Brandt, das waren 99,4 Prozent der Stimmen. Minutenlanger Applaus, Umarmungen seiner Vorgänger Franz Müntefering und Gerhard Schröder - Platzeck trat ans Mikrofon und sagte, er wolle alles tun, um das Vertrauen zu rechtfertigen.

Mit Münteferings und Schröders Unterstützung im Rücken, setzte sich Platzeck umgehend von deren Führungsstil ab. Er versprach, als SPD-Vorsitzender wolle er sich um die "Seele der Partei" kümmern. Als Ostdeutscher wolle er Probleme ohne die Last der vergangenen Jahrzehnte nüchterner und klarer angehen.

Im Unterschied zu Münteferings Dirigismus und Schröders Basta-Mentalität wolle er, Platzeck, munterer und kameradschaftlicher mit den Genossen umgehen. Er sei keiner, der laut auf die Pauke haue, sondern einer, der auf Kooperation, Offenheit und Gemeinsamkeit aus sei.

Der anfängliche Elan in der Partei ließ schnell nach. Die Genossen wurden unruhig. Nun erst dämmerte ihnen: Worauf haben wir uns mit Platzeck eingelassen? In den Beliebtheitsumfragen kam er durchaus auf gute Werte, doch an Kanzlerin Merkel kam er nicht heran - und in der Regierung in Berlin spielte nach wie vor Vorgänger Müntefering die erste Geige.

Müntefering, als Arbeits- und Sozialminister vom lahmenden Arbeitsmarkt bis zur maroden Rentenversicherung für einen Großteil der deutschen Reform-Baustellen zuständig, überraschte die eigenen Truppen - inklusive deren Parteivorsitzendem - ein ums andere Mal mit einsamen Entscheidungen, etwa zum Renteneintrittsalter und zu Leistungskürzungen für arbeitslose Jugendliche. Der Parteichef musste die Vorstöße teilweise aus der Zeitung erfahren.

War Platzeck führungsschwach? Das Amt des Parteivorsitzenden hat der 66-jährige Müntefering zwar vor Monaten abgegeben - doch nur pro forma. Als Vizekanzler mischte er sich nicht nur in die Ressorts der übrigen SPD-Kollegen ein, er traf auch wichtige Absprachen in Vier-Augen-Gesprächen mit Kanzlerin Merkel. Für Merkel war Müntefering die Nummer eins in der SPD.

Platzeck, der freundliche Genosse, geriet zunehmend in die Kritik. Er erfülle die Hoffnungen vieler Parteisoldaten nicht, hieß es. Er habe Mühe, sich zu profilieren. Was innenpolitisch zunächst vorsichtig diagnostiziert wurde, zeigte sich außenpolitisch - eher beiläufig - bei einem Besuch in Israel: "Do you know Matthias Platzeck?", fragte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Vorsitzenden der israelischen Arbeitspartei, Amir Perez. Dieser schwieg und suchte verzweifelt bei der Dolmetscherin um Hilfe. Sie wiederholte die Frage. Allein, Platzeck war dem Chef der israelischen Schwesterpartei nicht bekannt.

"Der unbekannte Matthias", hieß es zu Beginn der Amtszeit Platzecks. Es war klar, dass er ein netter Kerl sei, umgänglich und freundlich, einer, der als "Deichgraf" den Menschen während des Hochwassers beistand, doch wofür er politisch stand, das war vielen unklar. Gleich nach seiner Wahl hatte er angekündigt, er stehe für Schröders Reformkurs der Agenda 2010 und wolle diesen fortsetzen.

Dann - nicht direkt in die Koalitionsdisziplin in Berlin eingebunden - war er bestrebt, mit klassischen Positionen sozialdemokratischen Denkens die SPD aus Umfragetiefs zu führen. Beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen hielt er - wie schon Müntefering zuvor - seine eigene "Heuschreckenrede". In Führungsetagen deutscher Unternehmen mache sich ein "moralischer Verfall" breit. Wie "Schlachtermeister" würden Vorstände ihre Unternehmen zerstückeln.

Es war zudem die deutlichste Attacke auf den Koalitionspartner in Berlin. Das "Gefasel von der neuen Gerechtigkeit" bei der Union könne er nicht mehr hören. Platzeck kam richtig in Schwung - "der beste Redner seit zehn Jahren", so ein Stammbesucher -, drosch auf den "Populisten" Seehofer ein, auf den unmerklichen Glos und den unzuverlässigen Stoiber. Auch Bildungsministerin Schavan sei völlig abgetaucht, und Schäuble falle durch abstruse Vorschläge auf.

Platzeck teilte weiter aus: Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verlangte er von der Kanzlerin mehr Engagement. Sie solle sich der drängenden Themen in Deutschland endlich annehmen. Das sei "wichtiger als Jürgen Klinsmann bei der Mannschaftsaufstellung zu beraten". Auch jetzt versuchte er sozialdemokratisches Profil zu schärfen: Merkels Aufforderung, mehr Freiheit zu wagen, werde von vielen als Drohung verstanden. Demgegenüber müssten Gerechtigkeit und Solidarität stark gemacht werden.

Der SPD-Chef sprach sich für Mindestlöhne aus und wollte sie mit der Kombilohn-Idee der Union verbinden, er wehrte sich gegen Abstriche beim Kündigungsschutz und pfiff Finanzminister Steinbrück mit dessen Vorschlag zurück, zur Finanzierung kostenloser Kindergartenplätze das Kindergeld zu kürzen. Er forderte Kita-Plätze für alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr - ohne für einen entsprechenden Antrag der Linkspartei in Brandenburg zu stimmen. In der Gesundheitsreform sprach er sich gegen die Kopfpauschale aus, und er trat für eine Reichensteuer ein.

Ende März wollte Platzeck mit den Spitzen der Großen Koalition an einem Gespräch über die geplante Gesundheitsreform teilnehmen. Stattdessen kam er mit einem Hörsturz ins Krankenhaus.

Nach dem überraschenden Rücktritt Münteferings wirft erneut ein SPD-Vorsitzender nach kurzer Amtszeit hin. Nun stellt sich heraus, dass Platzeck in den vergangenen Monaten weitaus größere gesundheitliche Probleme hatte als bekannt. Neben dem Hörsturz erlitt er auch einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch. Die Entscheidung für einen Rücktritt fiel kurz vor dem Osterurlaub. Diesen brauchte Platzeck nicht mehr, um seinen schwerwiegenden Schritt zu überdenken.



© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.