Innenausschuss-Sitzung Polizei Nienburg entdeckte Edathys Namen in Kundendatei

In der Edathy-Affäre war es die Polizei in Edathys Heimat, die den Namen des Ex-Bundestagsabgeordneten im Material der kanadischen Behörden fand. Das ergab eine Sitzung des Innenausschusses. BKA-Chef Ziercke wies dort alle Vorwürfe gegen ihn zurück.
BKA-Chef Ziercke: "Ich war wirklich überrascht, dass Oppermann anrief"

BKA-Chef Ziercke: "Ich war wirklich überrascht, dass Oppermann anrief"

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Berlin - Es ist eine der zentralen Fragen in der Edathy-Affäre: Hat der SPD-Politiker einen Tipp bekommen, dass gegen ihn Ermittlungen wegen des Verdachts auf Kinderpornografiebesitz eingeleitet werden? Der Innenausschuss des Bundestags beschäftigt sich am Mittwoch mit den Vorgängen um den zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten.

Dabei wurden neue Details bekannt: Nach Angaben von Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), war es die Polizei in Nienburg-Schaumburg, Sebastian Edathys Heimat, die den Namen des Sozialdemokraten erstmals im sichergestellten Material der kanadischen Behörden entdeckte.

Das BKA hatte die Landeskriminalämter um Mithilfe bei den Ermittlungen gebeten. Diese schalteten die Polizeibehörden vor Ort ein, um die Kundendateien der kanadischen Online-Versandfirma zu überprüfen, welche das kinderpornografische Bildmaterial vertrieb. Insgesamt habe es 800 Kunden in Deutschland gegeben, sagte Ziercke.

"Ich habe nichts offenbart"

Davon hätten 500 Kunden kinderpornografische Bilder und Filme geordert und weitere 300 nicht strafbares Material. Die Fälle mit der geringeren Priorität - darunter auch der Edathys - seien an die Landeskriminalämter zur Bearbeitung abgegeben worden. Erst der Polizei in Nienburg-Schaumburg sei aufgefallen, dass es sich bei Edathy um einen Bundestagsabgeordneten handle.

Der zuständige Polizist habe sich dann beim BKA gemeldet, worauf Ziercke die Tatsache an den Staatssekretär des Bundesinnenministeriums weitergemeldet habe. Er habe am 15. Oktober erfahren, dass Edathys Name in der Kundendatei sei, sagte der BKA-Chef.

Ziercke wies in der Edathy-Affäre jede Schuld von sich. "Ich kann in diesem Gespräch (mit dem SPD-Politiker Thomas Oppermann - d. Red.) keine strafrechtliche Relevanz erkennen", bekräftigte er. "Ich habe nichts offenbart, und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich dazu aktiv zu verleiten". Das Gespräch am 17. Oktober gegen 15.30 Uhr habe nur drei bis vier Minuten gedauert, und er habe den Fall Edathy darin weder kommentiert noch dementiert.

Dass das Telefonat ein "typisches Gespräch unter Parteifreunden" gewesen sei, wies Ziercke kategorisch zurück. "Das ist definitiv nicht der Fall", sagte er. "Ich war wirklich überrascht, dass Oppermann anrief." Er habe vor vier oder fünf Jahren zuvor den letzten Kontakt mit Oppermann gehabt, sagte das SPD-Mitglied Ziercke.

Ziercke las seine Erklärung ab, Nachfragen von Journalisten waren nicht möglich. Am Nachmittag wird Oppermann im Ausschuss erwartet.

heb/Reuters/dpa
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