Vorstandsstreit bei den Piraten Ponader kündigt Rückzug an

Im Führungsstreit der Piraten sucht der umstrittene Geschäftsführer den Befreiungsschlag: Johannes Ponader kündigte an, bei Neuwahlen nicht mehr anzutreten. Zuvor hatten ihn die Vorstandskollegen mit einer Basisbefragung kalt erwischt. Er fürchtete offenbar ein Misstrauensvotum.
Pirat Ponader (Archivbild): Rückzug aus dem Bundesvorstand bei Neuwahl

Pirat Ponader (Archivbild): Rückzug aus dem Bundesvorstand bei Neuwahl

Foto: dapd

Hamburg - Verstehen Sie die Piratenpartei noch? Bei den Freibeutern, die so gerne mit ihren Inhalten punkten wollen, dreht sich seit Tagen alles nur noch um ihre personellen Streitigkeiten. Die neueste Volte schlug am Dienstagabend der umstrittene politische Geschäftsführer. Johannes Ponader kündigte an, sich in absehbarer Zeit aus dem Vorstand zurückzuziehen. "Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten", schrieb Ponader auf Twitter.

Auf Nachfrage, warum er nicht mehr kandidiere, schrieb Ponader: "Weil es neue Gesichter braucht."

Ponader scheint wieder die Initiative gewinnen zu wollen, nachdem ihn die Vorstandskollegen am Dienstagvormittag mit einer Basisbefragung überraschten. Eine Mehrheit im Vorstand beschloss, die Mitglieder noch im Februar zu befragen, ob ein neuer Parteivorstand bereits im Mai gewählt werden soll - und will ebenfalls Antworten auf folgende Fragen: "Welchem Vorstandsmitglied sprichst du deine Unterstützung aus?" und "Welchem Vorstandsmitglied legst du den Rücktritt nahe?".

Das dürfte Ponader als Bedrohung gesehen haben, hatte er zuletzt doch harsche Kritik der Vorstandskollegen um Parteichef Bernd Schlömer auf sich gezogen. Er ist seit Wochen im obersten Parteigremium isoliert. Und immer mehr prominente Piraten gelangten zuletzt zu der Ansicht, der 35-Jährige müsse abtreten, damit es mit der angeschlagenen Partei wieder aufwärts gehen könne.

Ponader, der das Amt als politischer Geschäftsführer im April 2012 von Marina Weisband übernahm, hat eine radikal andere Auffassung von der Zukunft der Partei und der Zusammenarbeit im Vorstand als seine Kollegen um Parteichef Bernd Schlömer. Wiederholt warfen ihm die Mitvorständler Beratungsresistenz und Egotrips vor.

Von der Offensive der Vorstandskollegen am Dienstag wurde Ponader kalt erwischt. In einer Mail an sie wetterte Ponader gegen den "puren populistischen Aktionismus". Er schrieb: "Wollt ihr uns jetzt endgültig zerlegen?" und verabschiedete sich mit: "Fassungslos." Auch öffentlich regte er sich auf: "Nach monatelanger Blockade in 32 Minuten Dienstag morgens ad hoc eine Wahlcomputerentscheidung durchpeitschen. Sprachlos. Democracy anyone?", schrieb er etwa auf Twitter.

Dabei war es Ponader, der seit Wochen die Frage einer Neuwahl vorangetrieben hat. Die restlichen Vorstandsmitglieder waren der Ansicht, die Entscheidung, erst nach der Bundestagswahl neu zu wählen, sei längst getroffen. Da Ponader aber beständig eine andere Meinung vertrat und auf seine Unterstützung an der Basis verwies, entschlossen sie sich nun noch einmal zur Mitgliederbefragung, wohl auch mit der Hoffnung, Ponader mit basisdemokratischer Legitimation aus dem Verkehr zu ziehen. Dem will sich Ponader durch seinen Schritt offenbar entziehen - wer nicht mehr antritt, wird wohl auch nicht zum Rücktritt aufgefordert.