Präsidentenwahl Handball-Trainer Brand lässt die SPD zappeln

Wackler auf SPD-Seite: Handball-Bundestrainer Heiner Brand soll für die Sozialdemokraten Gesine Schwan zur Bundespräsidentin wählen - doch der Weltmeister bekannte jetzt, er wolle sich nicht festlegen. Brand gilt als eher konservativ und als Sympathisant von Amtsinhaber Köhler.


Berlin - Die Auswahl der Wahlmänner für die Bundesversammlung durch die deutschen Parteien wirkt manchmal wie ein Wettlauf und die bekanntesten und beliebtesten Prominenten - die dann auch im Sinne der Partei für den jeweils gewünschten Präsidentschaftskandidaten stimmen sollen.

Heiner Brand, Handball-Bundestrainer und Wahlmann der SPD, legt sich nicht auf Gesine Schwan fest
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Heiner Brand, Handball-Bundestrainer und Wahlmann der SPD, legt sich nicht auf Gesine Schwan fest

Die Landtagsfraktion der nordrhein-westfälischen SPD hat sich bei ihrer jüngsten Nominierung allerdings einen unsicheren Kantonisten ins Boot geholt. Der erfolgreiche Handball-Bundestrainer Heiner Brand will sich trotz seiner Berufung zum Wahlmann der Sozialdemokraten nicht auf SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan festlegen. "Ich habe eigentlich nie gesagt, dass ich Frau Schwan wählen will", sagte Brand am Sonntag der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Er wolle sich vor der Wahl nicht öffentlich zu seiner Entscheidung äußern.

Der 56-jährige Trainer aus Gummersbach wird von der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen in die Bundesversammlung entsandt. Das Gremium besteht aus 1224 Wahlmännern und -frauen und wird am 23. Mai, dem 60. Geburtstag der Bundesrepublik, den Bundespräsidenten wählen. Amtsinhaber Horst Köhler kann sich noch immer Hoffnung auf eine Wiederwahl machen, auch wenn der Vorsprung im konservativen Lager in den letzten Wochen zusammenschmolz.

Brand: "Ich gehe nicht davon aus, dass man Druck ausübt"

Die SPD hatte Brand bereits in der vorvergangenen Woche als möglichen Abweichler identifiziert, als er sich öffentlich positiv über Amtsinhaber Horst Köhler geäußert hatte. Nach SPIEGEL-Informationen wollte ihn SPD-Kandidatin Schwan daraufhin noch einmal persönlich auf seine Aussagen ansprechen. Außerdem ist der Handball-Trainer eines der Aushängeschilder der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft", einer wirtschaftsliberalen Initiative, der neben zahlreichen Industriefunktionären auch die ehemalige CDU-Präsidentschaftskandidatin Dagmar Schipanski angehört.

Schwan, die für ihre Wahl nicht nur auf ein weitgehend geschlossenes Votum von SPD und Grünen, sondern auch auf Abweichler aus dem konservativen Lager angewiesen ist, reagierte gelassen. "Die SPD hat im Geiste der Bundesversammlung Personen aufgestellt, die nicht einfach Parteisoldaten sind", sagte die Kandidatin dem ZDF. "Ich denke, es wird mir gelingen, all die auch zu gewinnen."

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Handballtrainer Brand rechnet gleichwohl nicht damit, dass seine Entscheidung politisch beeinflusst wird: "Ich habe bisher noch keinen Kontakt mit der SPD-Landtagsfraktion, von denen ich als Wahlmann vorgeschlagen worden bin, und ich gehe auch nicht davon aus, dass man Druck auf mich ausübt, sondern dass man sagt, dass das eine Gewissensentscheidung des jeweiligen Wahlmannes ist."

Durch den Weltmeister-Titel, den Heiner Brand 2007 als Trainer mit der deutschen Handball-Nationalmannschaft gewann, wurde er bundesweit bekannt. Als aktiver Spieler war Brand bereits 1978 Weltmeister im Handball geworden.

Vor allem unter den prominenten Wahlmännern und -frauen, die nicht aus der Politik stammen, gab es in der Vergangenheit immer wieder Abweichler. Zu den bekanntesten zählt Fürstin Gloria von Thurn und Taxis. Die von der CSU entsandte Adelige hatte die unterlegene SPD-Kandidatin Schwan nach der Bundespräsidentenwahl 2004 umarmt und mit den Worten getröstet: "Sie sind eine wunderbare Frau. Ich habe Sie gewählt."

Horst Köhler wurde damals zwar im ersten Wahlgang zum Staatsoberhaupt gewählt, ihm fehlten aber mindestens 18 Stimmen aus dem Lager von Union und FDP. Fürstin Gloria wird seither nach eigenen Worten nicht mehr zu Terminen der bayerischen Staatsregierung eingeladen.

Bundespräsident und Bundesversammlung
Was ist die Bundesversammlung?
Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin zu wählen.
Wie oft tritt sie zusammen?
Die Bundesversammlung tritt in der Regel nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen, es sei denn, die Amtszeit des Bundespräsidenten endet vorzeitig. Laut Grundgesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammenkommen.
Wie setzt sie sich zusammen?
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Sie umfasst derzeit 1224 Mitglieder.
Welches Bundesland schickt wie viele Vertreter?
Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Die Verteilung auf die Parteien entspricht den Stärkeverhältnissen in den jeweiligen Landesparlamenten.

Die Landtage wiederum wählen die entsprechende Zahl an Vertretern, die nicht Mitglieder des Landtags sein müssen. Je nach Bundesland gibt es dazu entweder eine gemeinsame (nach Fraktionen aufgegliederte) Liste oder pro Fraktion eine getrennte Liste.

Wie kompliziert die Anzahl der Listenplätze werden kann, zeigt das Beispiel Sachsen: Im sächsischen Landtag gibt es mehrere fraktionslose Abgeordnete, deren Wahlmann an die größte Fraktion (= CDU) geht, wenn sie sich bei der Abstimmung enthalten. Deshalb konnte die sächsische CDU im Jahr 2009 de facto 16 Leute in die Bundesversammlung schicken - auch wenn sie eigentlich nur Anspruch auf 15 Wahlmänner- und frauen hatte. Wegen einer Abstimmungspanne kamen letztenendes sogar nur 14 Wahlleute heraus.
Wer sind die Ländervertreter?
Bei ihnen handelt es sich meistens um Landtagsabgeordnete, es können aber auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat erhalten.
Wer darf Bundespräsident werden?
Theoretisch ist jeder beziehungsweise jede Deutsche wählbar, sofern er oder sie das 40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden. In der Praxis läuft die Nominierung jedoch anders ab. Die Mitglieder der Bundesversammlung, die einer Partei angehören, schließen sich jeweils zu Fraktionen zusammen und unterbreiten der Versammlung ihre Vorschläge.
Wie viele Wahlgänge gibt es?
Erreicht keiner der Kandidaten im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält. mehr zur Wahl des Bundespräsidenten bei SPIEGEL WISSEN...

Quelle: www.wahlrecht.de

cht/AP/ddp



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