Pressestimmen "Überflüssiger Parteitag"


Ausgewählte Pressestimmen zum Bundesparteitag von Bündnis90/Die Grünen in Karlsruhe:

Bild (Hamburg): Macht schmeckt süß. Auch die einst mit moralisch erhobenem Zeigefinger angetretenen Grünen haben das endgültig begriffen. Wir sagen «nein» zu Panzer-Exporten in die Türkei, bleiben aber trotzdem im Regierungsboot. Lauter kann man ein Rückgrat nicht brechen hören.

Süddeutsche Zeitung (München): Typisch Grüne: Das Nein zur Strukturreform machte das Ja zum Atomkonsens möglich, weil ein irrationaler Konnex bestand zwischen beiden Themen. In internen Belangen fand sich keine notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine vollständige Strukturreform, aber auch nicht einmal für einen Kompromiss. Dafür wurde die Regierungsarbeit mit einer solch unerwarteten Rückendeckung versehen, wie es sich die Minister in ihren kühnsten Träumen nicht erhofft hatten.

Die Welt (Berlin): Nach diesem überflüssigen Parteitag darf gemutmaßt werden, einem immer noch beträchtlichen Teil der Grünen sei Deutschland auch heute ziemlich gleichgültig - jenes Deutschland, das sie mitregieren. Macht haben möchten auch sie, gewiss, das streichelt die so kratzbürstige Seele. Nur den Preis der Verantwortung zahlen, das möchten sie nicht. Der Preis sind verantwortbare Parteistrukturen, die die Grünen aus dem jakobinischen Trotzgefängnis befreiten und endlich die Sacharbeit zum einzigen Existenzzweck der Partei machten. (...) Dieser Parteitag beschleunigt den zweiten Ausstieg - den Ausstieg der Wähler aus dem grünen Projekt.

General-Anzeiger (Bonn): Das soll ein guter Parteitag für die Grünen gewesen sein? Der schwächelnde Berliner Koalitionspartner hat wahrlich keinen Grund zum Feiern. Denn das Karlsruher Delegiertentreffen hat in der Frage des Atomausstiegs und des Rüstungsexports lediglich Kompromisse geschaffen, die den Verbleib in der Koalition gerade noch ermöglichen. (...) Das kategorische Nein bei der Parteireform selbst zu einem Realo-Kompromissvorschlag belegt, dass Bündnis 90/Grüne vom Rollenverständnis einer professionell organisierten und verlässlichen Regierungspartei Lichtjahre entfernt sind.



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