Rechtsextremismus Pro-Chemnitz-Demo kleiner als angemeldet

Am Montag jährt sich der tödliche Messerangriff von Chemnitz. Die rechtsextreme Bewegung Pro Chemnitz hatte deshalb für diesen Sonntag zu einer Demonstration aufgerufen. Andere Bündnisse hielten dagegen.

Pro Chemnitz protestiert: Statt der angenommenen 1000 Menschen nahmen nur einige Hundert teil
Hendrik Schmidt / DPA

Pro Chemnitz protestiert: Statt der angenommenen 1000 Menschen nahmen nur einige Hundert teil


Einem Protestaufruf der rechtsextremistischen Bewegung Pro Chemnitz sind deutlich weniger Menschen gefolgt als angekündigt. Beobachter schätzten, dass am Sonntagabend einige Hundert Menschen demonstrierten, nach Angaben von Polizei und Ordnungsbehörde waren es etwa 450. Angemeldet waren laut Stadt 1000 Teilnehmer. In den Reihen von Pro Chemnitz wurden Deutschland-Fahnen geschwenkt, und es gab "Wir sind das Volk"-Rufe.

In Sicht- und Hörweite hatten sich Gegendemonstranten des Bündnisses Chemnitz nazifrei versammelt. Zudem liefen in der Stadt noch ein dreitägiges Bürgerfest, das nach Angaben der Organisatoren 67.000 Besucher anlockte, und eine Gewerkschaftsveranstaltung mit 7500 Gästen.

Die Polizei war in Chemnitz mit einem größeren Aufgebot im Einsatz. Die sächsische Landespolizei erhielt nach Angaben einer Sprecherin Unterstützung von der Bundespolizei sowie von Beamten aus Sachsen-Anhalt und Thüringen. Auf Twitter schrieb die Polizei Sachsen später, dass nach dem Zeigen eines Hitlergrußes Ermittlungen eingeleitet worden seien. Die betreffende Person sei von der Versammlung ausgeschlossen worden.

Am 26. August 2018 war am Rande des Chemnitzer Stadtfestes ein Deutscher erstochen worden. Die Tat hatte rechte Demonstrationen und rassistische Übergriffe ausgelöst, die Chemnitz monatelang erschütterten. Für die ersten Demos hatten vor allem Hooligans aus dem Umfeld des Chemnitzer FC mobilisiert, der derzeit wieder mit rassistischen Äußerungen in den Schlagzeilen ist. Danach rief regelmäßig Pro Chemnitz zu Aufmärschen auf. Die Wählervereinigung wird im sächsischen Verfassungsschutzbericht 2018 als rechtsextremistisch eingestuft.

Wegen der tödlichen Attacke war am Donnerstag ein Syrer zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte hatte im Prozess geschwiegen, in einem Fernsehinterview jedoch bestritten, den 35-Jährigen erstochen zu haben. Nach einem zweiten Verdächtigen aus dem Irak wird weltweit gesucht.

Im Videorückblick: Die Krawalle in Chemnitz

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) sagte, Pro Chemnitz suche die Bühne. Im vorigen Jahr sei das dem Bündnis gelungen. "In einer Demokratie gibt es ein Versammlungsrecht. Das genießt gerade Pro Chemnitz", sagte die Stadtchefin. Sie hoffe aber, "dass das Bild dieser Stadt nicht nur das ist". Veranstaltungen wie das dreitägige Bürgerfest seien "die stärkste Antwort" auf die Ereignisse vom vorigen Jahr.

In Sachsen und Brandenburg wird am 1. September der Landtag gewählt, in Thüringen am 27. Oktober. Umfragen sagen starke Zuwächse für die rechtspopulistische AfD voraus, in Brandenburg liegt sie etwa gleichauf mit der SPD.

An diesem Samstag sind vor diesem Hintergrund Tausende Demonstranten durch die Dresdner Innenstadt gezogen. Die Veranstalter vom Bündnis "#Unteilbar" sprachen von 40.000 Menschen, die "ein unmissverständliches Zeichen für Solidarität statt Ausgrenzung gesetzt" hätten.

kko/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.