Protest gegen Parteiführung Gesamter Kreisvorstand verlässt die FDP

Die Mitgliederflucht aus der FDP geht weiter: In Memmingen in Bayern tritt ein Kreisvorstand gesammelt aus der Partei aus, auch ein Großteil der Mitglieder dort will offenbar folgen - aus Unzufriedenheit mit der Bundesebene.

Memmingen - In Bayern kehrt der Kreisvorstand der Memminger FDP seiner Partei den Rücken. "Der gesamte Vorstand ist ausgetreten oder tritt aus", sagte der bisherige Kreisvorsitzende Albert Schweiger am Dienstag. Grund für den drastischen Schritt ist die Unzufriedenheit mit der Europa-, Bundes- und Landespolitik der Partei. "Man kann mit den Entscheidungen, die fern der Basis getroffen wurden und werden, nicht mehr übereinstimmen", sagte er.

Neben der Spitze soll laut Schweiger auch ein "Großteil der Mitglieder des Kreisverbandes" seinen Austritt erklärt haben. Eine genaue Zahl, wie viele der insgesamt 38 Liberalen hingeworfen haben, wollte er jedoch nicht nennen. Schweiger ist auch Stadtrat in der 41.000-Einwohner-Stadt Memmingen. Dieses Amt werde er als parteiloses Mitglied weiter ausüben und mit seinem in der Partei verbliebenen Kollegen Günther Bischoff weiterhin gut zusammen arbeiten, sagte er.

Der FDP-Landesverband kommentierte die Memminger Austritte am Dienstag gelassen. Hauptgeschäftsführer Martin Hagen sagte auf Anfrage, dass bislang noch keine einzige Austrittserklärung eingegangen sei. "Noch ist also unklar, wie viele Austritte es wirklich geben wird." Der Bezirksvorstand Schwaben werde mit den Memminger Kollegen sprechen. Der Landesvorstand habe sich noch nicht mit dem Vorgang befasst, sagte Hagen. Es sei ja bekannt, dass es bundesweit eine ganze Reihe von Austritten aus der FDP gegeben habe. Dass aber ein Kreisverband geschlossen zurückgetreten sei, sei ihm bislang nicht bekannt, so Hagen.

Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass die FDP im Jahr 2011 einen drastischen Mitgliederverlust erlitt. Die Zahl der Parteimitglieder sank laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" um mehr als 5000 auf 63.416. Demnach erlebten die Liberalen mit einem Minus von rund 7,5 Prozent den stärksten Mitgliedereinbruch seit 15 Jahren.

Die Landeschefin der FDP im Südwesten, Birgit Homburger, erhofft sich vom Landesparteitag und dem Dreikönigstreffen Ende der Woche einen Aufbruch für ihre gebeutelte Partei. "Dieser Parteitag wird das Signal aussenden: Die Zeit der Selbstbespiegelung ist vorbei", sagte sie am Dienstag in Stuttgart. Es gehe darum, auf Attacke umzuschalten. Im Land wolle sie die Haushalts-, Wirtschafts- und Bildungspolitik von Grün-Rot ins Visier nehmen. Der Landesparteitag findet an diesem Donnerstag in Stuttgart statt, gefolgt vom Dreikönigstreffen am Freitag.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version des Artikels hieß es, Memmingen liege in Baden-Württemberg. Richtig ist: Die Stadt liegt in Bayern. Wir haben den Artikel dementsprechend geändert und bitten, den Fehler zu entschuldigen.

fab/dapd
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