SPD-Vizes Stegner und Dreyer zur GroKo "... dass es so nicht weitergehen kann"
SPD-Rednerpult
Foto: KAMIL ZIHNIOGLU/EPA-EFE/REX/ShutterstockSPD-Vize Ralf Stegner hat die Große Koalition infrage gestellt. "Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben", sagte er im Interview mit der Zeitung "Welt" . Die "katastrophale Entwicklung" der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern würden eindeutig zeigen, "dass es so nicht weitergehen kann".
Die SPD müsse wieder sehr viel klarere Positionen beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte, sagte Stegner weiter. "Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen." Was nun noch innerhalb der GroKo noch "geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen".
Ganz ähnlich klang das am Sonntagabend auch bei seiner Parteikollegin Malu Dreyer. Sie forderte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" ein Ende der GroKo-Streitereien in Berlin. Zwar wolle die Parteiführung nicht aus der Koalition aussteigen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vizevorsitzende. "Es gibt aber eine ganz klare Einigkeit in der Frage, dass es so nicht weitergehen kann. Wir wollen nicht mehr in einer Großen Koalition arbeiten, in der man sich innerhalb der Union von morgens bis abends streitet über Dinge, die eigentlich überhaupt keine Streitthemen sind."
Beide SPD-Politiker kamen auch auf die Hessenwahl am kommenden Sonntag zu sprechen. Stegner sagte, die Partei sei dort mit dem Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel gut aufgestellt, er leiste "erstklassige, seriöse Arbeit". Stegner sprach aber auch von einer "strammen Herausforderung".
Dreyer zeigte sich optimistisch. Die SPD knüpfe in Hessen "genau an den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen an". Es fehle an bezahlbarem Wohnraum und es gebe auch nicht ausreichend gute Bildung in dem Bundesland.
Im ARD-"Deutschlandtrend" kamen Union und SPD jüngst bundesweit gemeinsam nur noch auf 39 Prozent - das ist ein historisch schlechter Wert. Beide Parteien müssen bei der Hessenwahl herbe Verluste befürchten. In Umfragen liegt die CDU dort nur noch bei 26 Prozent, die Grünen kommen auf 20 bis 22 Prozent, die SPD auf 20 bis 21 Prozent. FDP und Linke erreichen demnach je rund 8 Prozent. Die AfD käme auf 12 Prozent der Stimmen. Grüne, SPD und Linke könnten möglicherweise eine Mehrheit erzielen.
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum Kämpfen auf. "Ich bin entschlossen, den Rücken gerade zu machen, die Ärmel hochzukrempeln, zu kämpfen", sagte sie am Samstag bei einem Europa-Parteitag der rheinland-pfälzischen SPD. Es gebe jetzt Leitartikel um Leitartikel, die vom Ende der SPD ein Lied singen würden. Die SPD solle aber nicht auf die Umfragen wie ein Kaninchen auf die Schlange schauen. Am 28. Oktober könne Thorsten Schäfer-Gümbel Ministerpräsident in Hessen werden, sagte Nahles.
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