Rangelei bei Rosa-Luxemburg-Kongress SED-Opfer zeigen Gesine Lötzsch an

Gegen Linken-Chefin Gesine Lötzsch ist eine Strafanzeige bei der Polizei eingegangen - ihr wird Strafvereitelung vorgeworfen. Sie habe mehreren SED-Opfern, die beim Rosa-Luxemburg-Kongress am Samstag angegriffen worden seien, nicht geholfen. 
Lötzsch am Samstag auf der Rosa Luxemburg Konferenz: Anzeige wegen Strafvereitelung

Lötzsch am Samstag auf der Rosa Luxemburg Konferenz: Anzeige wegen Strafvereitelung

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Gesine Lötzsch

Linken

Berlin - Den Rosa-Luxemburg-Kongress am Samstag in Berlin wird so schnell nicht vergessen. Zunächst die erhitzte Debatte über den Kommunismus-Artikel, den sie im Vorfeld in der "Jungen Welt" geschrieben hatte. Dann die Kritik über den Auftritt der -Chefin dort - auch aus der eigenen Partei. Und nun auch noch eine Anzeige. Von SED-Opfern.

Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) wirft Lötzsch Strafvereitelung vor. Der Verband berichtete am Montag in Berlin, Lötzsch habe es unterlassen, mehreren SED-Opfern, die vor dem Gebäude der Rosa-Luxemburg-Konferenz von Linksextremen angegriffen worden seien, zu helfen. Stattdessen habe sie ein Untertauchen der Täter in der Konferenz "billigend hingenommen".

Demgegenüber weist Frau Lötzsch allerdings darauf hin, dass die von den SED-Opfern beklagten Ereignisse gegen 16:20 Uhr stattgefunden hätten, sie selbst hingegen erst lange nach dem Eintreffen der Polizei um 17:50 Uhr am Veranstaltungsort eingetroffen sei und das Gebäude zudem durch den Hintereingang betreten habe. An einer etwaigen Strafvereitelung habe sie sich daher schon rein faktisch nicht beteiligen können. Die Berliner Polizei hat unterdessen mitgeteilt, dass sie aus diesem Grunde auch keine Veranlassung sieht, gegen Frau Lötzsch wegen angeblicher Strafvereitelung zu ermitteln.

Ein Sprecher der Polizei hatte zuvor bestätigt, dass eine Anzeige wegen Strafvereitelung sowie Anzeigen wegen Körperverletzung gegen die mutmaßlichen Schläger eingegangen seien. Da der Zwischenfall am Rande einer politischen Veranstaltung geschah, habe der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Beamte nahmen drei mutmaßliche Täter fest, die dem linken Spektrum zugeordnet werden.

Erstattet wurden die Anzeigen demnach von vier Betroffenen. Zwei von ihnen hätten sichtbare Verletzungen erlitten. Anders als der VOS, der die Prügel als "blutige Angriffe Linksextremer auf SED-Opfer" bezeichnete, stufte die Polizei die Zwischenfälle als "Rangelei" ein. Laut VOS war die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld unter den Angegriffenen.

Inge Viett

DKP

Kommunismus

Lötzsch wollte ursprünglich auf der Veranstaltung unter anderen mit der Ex-RAF-Terroristin und der -Vorsitzenden Bettina Jürgensen zum Thema "Wo bitte geht's zum ?" diskutieren. Als Reaktion auf die Kritik an ihrem Artikel über Kommunismus für die Zeitung "Junge Welt" sagte Lötzsch eine Teilnahme an der Podiumsdiskussion aber kurzfristig ab. Sie hielt stattdessen eine Rede dort.

ler/AFP
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