Reaktion auf Schwächeanfälle Bundestag plant Abschaffung von Nachtsitzungen

Zwei Parlamentarier waren an einem Tag kollabiert - nun ändert der Bundestag laut einem Medienbericht seine Regularien für Debatten zu später Stunde. Widerstand kommt von der AfD.
Plenarsaal des Deutschen Bundestages: Mit Debatten bis weit in die Nacht soll Schluss sein

Plenarsaal des Deutschen Bundestages: Mit Debatten bis weit in die Nacht soll Schluss sein

Foto: Gregor Fischer/ dpa

Schwächeanfälle von zwei Abgeordneten im Bundestag hatten zuletzt eine Debatte über die Arbeitsbelastung im Parlament losgetreten. Als Folge werden die Nachtsitzungen voraussichtlich in absehbarer Zeit abgeschafft.

Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt."

Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden könnten dadurch vermieden werden, sagte der CDU-Politiker. Demnach sollen die meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten verkürzt werden. Fünf Tagesordnungspunkte würden vom Donnerstag, an dem zuletzt immer wieder bis in den Morgen debattiert worden war, auf Mittwoch vorgezogen, schreibt die Zeitung. Auch die parlamentarische Fragestunde, die jeweils am Mittwoch angesetzt ist, werde um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt.

Allein die AfD lehnt die Reform ab. Grosse-Brömer sagte dazu: "Das zeigt erneut, dass diese Partei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt." Den Vorwurf wies AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth zurück.

Mehrheit scheint gegeben - auch wenn die AfD blockiert

Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat beschlossen werden. Bleibt die AfD am Donnerstag in dem Gremium bei ihrem Widerstand, werde in der kommenden Sitzungswoche im Plenum über die Reform abgestimmt, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der Zeitung. Dabei sei dann eine Mehrheit sicher.

Am 7. November war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt die Linkenabgeordnete Simone Barrientos am selben Tag einen Schwächeanfall. Dies hatte zu Diskussionen über die Arbeitszeiten der Abgeordneten geführt.

jok/dpa