Trotz Ankündigung in der Türkei Anzeige gegen Böhmermann bleibt bestehen

In der Türkei will Präsident Erdogan rund 1800 Klagen wegen Beleidigung fallen lassen. Nicht so in Deutschland: An Verfahren wie im Fall Böhmermann soll sich laut seinem Anwalt nichts ändern.
Türkischer Staatspräsident Erdogan

Türkischer Staatspräsident Erdogan

Foto: STF/ AP

Die Strafanzeigen wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten sind in Deutschland noch nicht ad acta gelegt. Das sagte Medienanwalt Ralf Höcker, der Recep Tayyip Erdogan hierzulande unter anderem im Fall Böhmermann juristisch vertritt.

Der türkische Präsident hatte am Freitagabend mitgeteilt, alle seine Anzeigen wegen Beleidigung zurückzuziehen. "Die Ankündigung bezieht sich nur auf die Türkei. In Deutschland ändert sich vorerst nichts", sagte Höcker. Der Anwalt hat Präsident Erdogan bereits bei rechtlichen Auseinandersetzungen wegen Beleidigung vertreten. Erdogan hat unter anderem Anzeige gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann erstattet.

Böhmermanns Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Ein ZDF-Sprecher sagte am Samstagvormittag, dem Sender lägen noch keine Informationen darüber vor, welche Konsequenzen Erdogans Ankündigung für die Anzeigen in Deutschland habe.

Der Satiriker hatte Ende März in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht mit dem Titel "Schmähkritik" vorgetragen. Es handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert Klischees über Türken. Erdogan will das Gedicht ganz verbieten lassen.

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brk/dpa
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